Kulturausschuss nach Georgien: Treffen mit Präsidentin Surabischwili / Freiheit von Kunst und Kultur sowie die Unabhängigkeit der Medien im Mittelpunkt
Die Freiheit von Kunst und Kultur sowie die Unabhängigkeit der Medien bilden den thematischen Schwerpunkt einer Reise, die vier Abgeordnete aus dem Ausschuss für Kultur und Medien nach Georgien führt. Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier besuchen vom 28. April bis 2. Mai Tiflis und Tsinandali.
Der Ausschuss folgt einer Einladung, die die Vorsitzende des Ausschusses für Kultur des georgischen Parlaments, Eliso Bolkvadze, zu Jahresbeginn ausgesprochen hat. Zwischen beiden Ausschüssen besteht ein regelmäßiger Austausch.
Die EU-Staats- und Regierungschefs haben Georgien am 14. Dezember 2023 den Status eines Beitrittskandidaten der Europäischen Union verliehen. Der Annäherungsprozess gestaltet sich allerdings aktuell schwierig, da sich ein Gesetz zur „Transparenz ausländischer Einflussnahme“ im parlamentarischen Verfahren befindet, das von der EU scharf kritisiert wird. Gegen dieses und weitere Gesetze gibt es Massenproteste.
Die Delegation des Ausschusses für Kultur und Medien möchte einen Beitrag zur Integration Georgiens in die EU leisten. Geplant ist unter anderem ein Treffen mit der pro-europäischen Präsidentin Salome Surabischwili. Die Begegnungen auf politischer Ebene werden in ein kulturpolitisches Arbeitsprogramm eingebettet. Außerdem besteht für die Parlamentarierinnen und Parlamentarier beider Länder die Gelegenheit zum Austausch am Rande einer Aufführung der Berliner Philharmoniker. Das Orchester tritt im Rahmen seiner Reihe „Europakonzert“ in diesem Jahr in Tsinandali auf.
Außerdem sind Treffen mit der Medien- und Kulturszene sowie Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft geplant. Es wird insbesondere um die Freiheit der Arbeit der Künstlerinnen und Künstler sowie Medienvertreterinnen und Medienvertreter gehen. Die Arbeit deutscher Organisationen vor Ort wird ebenfalls beleuchtet.
Katrin Budde (SPD) wird die Delegation als Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien leiten. Der Delegation gehören die Abgeordneten Martin Rabanus (SPD), Michael Sacher (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Thomas Hacker (FDP) an.