Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung informiert sich in Estland

Eine Delegation des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages reist vom 8. bis 10. Mai nach Estland, um sich über die Digitalisierung der parlamentarischen Abläufe im estnischen Parlament informieren, u.a. über die Erfahrungen mit elektronischen Abstimmungen.

In Gesprächen beim estnischen Parlament in Tallinn geht es auch um die geplante Einführung von Online-Wahlen, bei denen die Wähler künftig per Smartphone wählen können sollen. Dies wird auch eines der Themen beim Nationalen Wahlausschuss sein.

Die Delegation wird sich über die Fortschritte der Digitalisierung in der  estnischen Verwaltung und der Gesellschaft informieren. Das Thema Datensicherheit erörtern die Abgeordneten bei Treffen mit Vertretern der staatlichen Informationssystembehörde RIA, und die Frage einer gemeinsamen Cyberverteidigung steht im Mittelpunkt eines Besuches des NATO Cooperative Cyber Defence Centre of Excellence (CCDOE).

Anlässlich des 20. Jahrestages des Beitritts Estlands zur EU wird die Delegation am Europatag, dem 9. Mai, an einer Flaggenzeremonie teilnehmen.

Der Delegation gehören die Ausschussvorsitzende Daniela Ludwig (CDU/CSU) als Delegationsleiterin sowie die Abgeordneten Jan Plobner, Sebastian Roloff (beide SPD), Dr. Till Steffen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Stephan Thomae (FDP) und Andreas Bleck (AfD) an.