Bundestag bei der Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) vom 24.-27. Mai in Sofia

An der Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) in Bulgarien vom 24. bis 27. Mai ist eine achtköpfige Delegation des Bundestages vertreten.  

Die Versammlung wird einen Erklärungsentwurf zum Thema „Der Ukraine bis zum Sieg beistehen“ und zu „Die NATO auf dem Washingtoner Gipfel für die nächsten Generationen fit machen“ beraten.  

Darin soll anerkannt werden, dass die Ukraine bedeutende Fortschritte auf dem Weg zu einer Einladung zum NATO-Beitritt gemacht habe und die Regierungen werden aufgefordert, die Anstrengungen dahingehend erheblich zu verstärken, dass die Ukraine so bald wie möglich eine Vollmitgliedschaft erreicht. 

Unter den insgesamt 16 Berichtsentwürfen werden auch der Bericht von Merle Spellerberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zum Thema: „Das Blatt wenden. Die Auswirkungen der Wasserunsicherheit auf die Sicherheit der Verbündeten angehen“ und der Bericht von Dr. Joe Weingarten zum Thema: „Ein zweischneidiges Schwert: warum die NATO das Potenzial der synthetischen Biologie nutzen und deren Gefahren bannen muss“ beraten.
 
Auf Einladung der deutschen Delegation findet am Sonntag, dem 26. Mai, ein Mittagessen mit der polnischen Delegation statt.  In der Plenarsitzung am Montag, dem 27. Mai, wird sich der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg den Fragen der Mitglieder stellen.
 
Weitere Informationen zur NATO PV finden Sie unter https://www.bundestag.de/natopv und zur Frühjahrstagung unter WELCOME - SOFIA 2024 (nato-pa.int) .

Die Delegation des Deutschen Bundestages besteht aus den Abgeordneten Dr. Johann David Wadephul (CDU/CSU, Ltg.), Marja-Liisa Völlers (stellv. Ltg.), Dr. Joe Weingarten (beide SPD), Kerstin Vieregge und Thomas Silberhorn (beide CDU/CSU), Tobias B. Bacherle (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ulrich Lechte (FDP) und Gerold Otten (AfD).