Parlamentarier der OSZE-Teilnehmerstaaten kommen zur Herbsttagung in Dublin zusammen
„Fünfzig Jahre nach Helsinki: Die Rolle der Parlamente bei der Verstärkung des ganzheitlichen Modells für Frieden und Sicherheit der OSZE“ – lautet das Generalthema der Herbsttagung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE PV), die vom 2. bis 4. Oktober 2024 in Dublin, Irland, stattfindet.
In drei Teilsitzungen werden sich die Parlamentarier der 57 OSZE-Teilnehmerstaaten über das Generalthema aus der Perspektive der drei Dimensionen der OSZE: der politischen, der wirtschaftlichen und der menschlichen Dimension austauschen. Dabei wird im ersten Teil über den OSZE-Konfliktzyklus, der die Erleichterung eines Dialogs, die Konfliktlösung, die Unterstützung der Mediation, die Schlichtung sowie die Konfliktnachsorge beinhaltet, debattiert. Im zweiten Teil setzen sich die Delegierten mit der Bewältigung der Klimakrise und der Rolle der Abgeordneten bei der Erfüllung der globalen Verpflichtungen im Vorfeld der COP29 auseinander. Im letzten Konferenzteil wird die Verbesserung der Migrationssteuerung in der OSZE-Region zur Förderung einer nachhaltigen Entwicklung im Fokus der Debatten stehen. Darüber hinaus findet das Mediterrane Forum statt, in dem mit den Kooperationspartnerländern unter anderem die Lage im Mittleren Osten debattiert wird.
Neben der Präsidentin der OSZE PV, Pia Kauma, werden der Sprecher des Unterhauses des irischen Parlaments, Seán Ó Fearghaíl, sowie der Sprecher des Oberhauses des irischen Parlaments, Senator Jerry Buttimer, zu den Delegierten sprechen. In Dublin werden auch der Ständige Ausschuss der OSZE PV und die Ad-hoc-Ausschüsse für Migration sowie Geschäftsordnung tagen.
Der deutschen Delegation unter der Leitung von Robin Wagener (Bündnis 90/Die Grünen), gehören die Abgeordneten Dagmar Andres (SPD), Dr. Daniela De Ridder (SPD), Dr. Kristian Klinck (SPD), Dr. Joe Weingarten (SPD), Manfred Grund (CDU/CSU), Thomas Röwekamp (CDU/CSU), Kerstin Vieregge (CDU/CSU), Tobias Winkler (CDU/CSU), Canan Bayram (Bündnis 90/Die Grünen), Renata Alt (FDP) und Dr. Malte Kaufmann (AfD) an.
Die OSZE PV wurde im Zuge der Institutionalisierung der KSZE (Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) auf dem Pariser Gipfeltreffen 1990 ins Leben gerufen. Weitere Informationen zu den Aufgaben und der Arbeitsweise der OSZE PV finden Sie unter http://www.bundestag.de/bundestag/europa_internationales/international/osze/osze/196372