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Presse

21. Januar 2021

Schäuble und polnischer Vizeministerpräsident Gowin für gemeinsame europäische Impfstrategie

Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble empfing heute den polnischen Vize-Ministerpräsidenten und Minister für wirtschaftliche Entwicklung, Arbeit und Technologie Jaroslav Gowin, zu einem Gespräch. Dabei unterstrich der Bundestagspräsident seinen Wunsch, dass das vom Deutschen Bundestag beschlossene Denkmal zur Erinnerung an die polnischen Opfer des Nationalsozialismus zügig vorangebracht und das Projekt eng mit der polnischen Seite abgestimmt werden solle. Hierzu sei er mit der Sejm-Marschallin im Austausch. Vize-Ministerpräsident Gowin dankte für diese Initiative.

In Bezug auf die COVID-19-Pandemie und ihre wirtschaftlichen Folgen betonten beide Seiten die Notwendigkeit, den vereinbarten Wiederaufbauplan Next Generation EU vor allem für Investitionen in innovative Bereiche zu nutzen – so für die Bewältigung des Klimawandels sowie die Digitalisierung und Automatisierung der Wirtschaft. Gerade im Bereich der Weiterentwicklung von Informationstechnologien könnten sich für die Länder Ost- sowie Ostmitteleuropas, darunter Polen, große wirtschaftlichen Chancen zum Nutzen ganz Europas ergeben.

Beide Seiten stimmten darin überein, dass Europa nur durch eine Stärkung der europäischen Wirtschaft, der industriellen Produktion und des Binnenmarkts sowie durch die konsequente Förderung von eigenen Innovationen im globalen Wettbewerb dauerhaft bestehen könne. Hierzu bieten die gewaltigen Mittel des Wiederaufbauplans eine große Chance, um mehr strategische europäische Autonomie zu erlangen.

 Auch bei der gegenwärtig diskutierten Impfstoffstrategie und der Frage der Beschaffung waren sich Schäuble und Gowin einig, dass es nur im europäischen Verbund und in gemeinsamer Solidarität gelingen könne, für eine zügige Impfung aller Bürgerinnen und Bürger in der Europäischen Union zu sorgen.

Beide Seiten betonten die Schlüsselrolle enger deutsch-polnischer Beziehungen auf der Grundlage der bestehenden Aufgaben und gemeinsamer Werte. Bundestagspräsident Schäuble unterstrich, dass ihm enge partnerschaftliche Beziehungen zwischen Deutschland und Polen, nicht nur der Parlamente und Regierungen, sondern vor allem der Bürgerinnen und Bürger beider Länder, ein ganz besonderes Anliegen seien.