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Presse

5. Mai 2021

Europäische Parlamentspräsidenten diskutieren über Digitalisierung in der Öffentlichkeit und deren Folgen für die parlamentarische Demokratie

Zeit: Montag, 10. Mai 2021, 9.30 bis 14 Uhr
Ort: www.parleu2020.de

Welche Chancen und welche Gefahren birgt die durch Digitalisierung veränderte Öffentlichkeit für die repräsentative Demokratie? Mit diesem Schwerpunktthema werden sich die Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten der EU-Mitgliedstaaten und des Europäischen Parlaments (EU-PPK) bei ihrer diesjährigen Konferenz am 10. Mai auseinandersetzen. Als Gastgeber treten der Deutsche Bundestag und der Bundesrat auf. Die Veranstaltung findet virtuell statt und kann live unter www.parleu2020.de verfolgt werden.

Nach einer Begrüßung durch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und Bundesratspräsident Reiner Haseloff findet die erste Session statt: „Digitalisierung und veränderte Öffentlichkeit – Gefahr und Chancen für die repräsentative Demokratie“. Kurze Impulsansprachen kommen von zwei internationalen Expertinnen: Prof. Dr. Jeanette Hofmann, die u.a. am Wissenschaftszentrum Berlin zu Digitalisierung und Politik forscht, und Francesca Bria – Präsidentin des italienischen Nationalen Innovationsfonds und Beraterin zu Fragen digitaler Politik.

Nach einer etwa zweistündigen Diskussion und einer kurzen Mittagspause werden sich die Teilnehmer in der zweiten Session über Berichte zur interparlamentarischen Kooperation austauschen (13 bis 14 Uhr).

Hintergrund:

Die EU-PPK findet einmal im Jahr statt. Jeweils das Land, das in der zweiten Hälfte des Vorjahres die EU-Ratspräsidentschaft innehatte, lädt die Präsidentinnen und Präsidenten der Parlamente der EU-Mitgliedstaaten, eventueller Beitrittskandidaten sowie die Präsidentin beziehungsweise den Präsidenten des Europäischen Parlaments zur EU-PPK ein. Seitdem die Rolle der nationalen Parlamente durch den Vertrag von Lissabon ausgeweitet wurde, stehen neben Fragen der parlamentarischen Organisation vor allem Fragen der Ausgestaltung der parlamentarischen Beteiligung der nationalen Parlamente sowie aktuelle EU-Themen im Mittelpunkt.

Die Tagesordnung des virtuellen Treffens sowie weitere Informationen finden Sie unter dem folgenden Link: www.parleu2020.de/termine/PPK-687160.

Einen Vorabbericht lesen Sie bitte unter www.parleu2020.de/nachrichten/vorbericht-euppk-839494.

Die Videokonferenz wird im Nachgang auf dem YouTube-Kanal parleu2020de abrufbar sein.