Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung berät über Innovationspolitik und Künstliche Intelligenz – Befragung von Regierungsmitgliedern

Am Mittwoch, 19. Mai berät die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung in einer kurzen Sitzung, die sich nur einem Thema widmet: der bilateralen Kooperation im Bereich der Künstlichen Intelligenz und der Innovationspolitik. Dazu werden die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und der Assemblée nationale die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek, und den für den digitalen Wandel zuständigen französischen Staatssekretär, Cédric O, befragen.

Grundlage der Sitzung bildet der Beschluss der DFPV vom 22. Januar 2021 mit dem Titel „Mit Innovationen aus der Krise: auf dem Weg zur europäischen Innovationsunion“. Den Wortlaut des Beschlusses finden Sie unter www.bundestag.de/resource/blob/819728/30112f1e622040ef816d376ab4a694a2/20210122_innovationen_krise-data.pdf.

Die Sitzung der DFPV findet als Videokonferenz statt und wird auf www.bundestag.de live übertragen.

Hintergrund:

Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung setzt sich aus 100 Mitgliedern zusammen, jeweils 50 Abgeordneten des Deutschen Bundestages und der Assemblée nationale, die mindestens zweimal im Jahr abwechselnd in Deutschland und Frankreich tagen sollen. Die konstituierende Sitzung fand am Montag, 25. März 2019, unter der Leitung von Wolfgang Schäuble und Richard Ferrand in Paris statt.

Grundlage dieser institutionalisierten Zusammenarbeit auf Ebene der Parlamente ist das Deutsch-Französische Parlamentsabkommen, das am 11. März 2019 von der Assemblée nationale und am 20. März 2019 vom Deutschen Bundestag verabschiedet worden ist. Das Parlamentsabkommen ist das Ergebnis intensiver Beratungen der Deutsch-Französischen Arbeitsgruppe, die am 22. Januar 2018 anlässlich des 55. Jahrestages der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags zu diesem Zweck eingesetzt worden war.

Weitere Informationen zur DFPV und ihren bisherigen Beratungen finden Sie unter www.bundestag.de/dfpv.