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Presse

21. Mai 2021

142. Versammlung der Interparlamentarischen Union vom 24. bis 27. Mai 2021

„Die Pandemie heute überwinden und ein besseres Morgen aufbauen: Die Rolle der Parlamente“ ist das Thema der Generaldebatte der 142. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU), die vom 24. bis 27. Mai 2021 - erstmals mit 728 Abgeordneten aus 130 Mitgliedsparlamenten komplett virtuell - stattfindet.

Die Delegation bilden die Abgeordneten Dr. Johann Wadephul (Ltg), Alexander Radwan, Abgeordneter Peter Beyer (alle CDU/CSU), Vizepräsidentin Claudia Roth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dagmar Freitag (SPD), Till Mansmann und Ulrich Lechte (beide FDP).

Dazu bemerken die Abgeordneten, dass parlamentarische Demokratien weltweit unter Druck stünden. Gerade darum sei die Zusammenarbeit mit Parlamentariern im Rahmen der IPU von größter Bedeutung. Auf der Versammlung solle die Rolle der Parlamente und Parlamentarier zum Aufbau einer gerechten, intelligenten, grünen, widerstandsfähigen und inklusiven Post-Pandemie-Welt diskutiert werden.

Für die Bundestagsdelegation wird der Abgeordnete Ulrich Lechte (FDP) sprechen.

Neben der Durchführung der Generaldebatte wird die Versammlung unter anderem den Resolutionsentwurf „Parlamentarische Strategien zur Stärkung von Frieden und Sicherheit angesichts der Bedrohungen und Konflikte, die sich aus Klimakatastrophen und deren Folgen ergeben“ beschließen, an dem Vizepräsidentin Claudia Roth als Ko-Berichterstatterin gearbeitet hat. Dieser befasse sich mit dem Einfluss des Klimawandels auf Gesellschaften und deren innere Sicherheit sowie das friedliche Miteinander. Die vielfältigen Folgen der Pandemie verschärften Konflikte zusätzlich. Das Besondere an dem Resolutionsentwurf seien die globale Perspektive auf die Auswirkungen und Herausforderungen angesichts der Klimakrise und die Forderung, dass weltweit politische Lösungen hierfür gefunden werden müssten.

Zudem wird der Resolutionsentwurf „Die Einbeziehung von Digitalisierung und Kreislaufwirtschaft in alle Politiken zum Erreichen der Ziele für nachhaltige Entwicklung, insbesondere nachhaltiger Konsum und nachhaltige Produktion“ verabschiedet und ein Resolutionsentwurf „Weltweite Gesetzgebung zur Bekämpfung der sexuellen Ausbeutung von Kindern im Internet“ vorbereitet, der auf der 143. IPU-Versammlung verabschiedet werden soll.

Die IPU-Versammlung ist live unter folgendem Link mitzuverfolgen: IPU-Livestream

Weitere Informationen sowie die zur 142. Versammlung der IPU veröffentlichten Texte sind auf der Website der IPU https://www.ipu.org/event/142nd-ipu-assembly#event-sub-page-documents/ zu finden.