Ortsbesichtigung des Petitionsausschusses zur Streckenführung des Bahnvorhabens „Kurve Kassel“

Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages führt am Donnerstag, 1. Juli 2021, in den Gemeinden Espenau, Vellmar und Immenhausen (Landkreis Kassel) einen Ortstermin durch. Anlass hierfür sind mehrere Petitionen mit denen die Prüfung einer Alternative zur geplanten Streckenführung des Vorhabens „Kurve Kassel“ der Deutschen Bahn gefordert wird.

Der Ausschuss möchte damit im direkten Dialog mit den Petenten sowie allen beteiligten Stellen die Petitionen erörtern. Im Anschluss an die Ortsbegehung findet ab 15.30 Uhr ein Pressegespräch im Waldhotel Schäferberg, Wilhelmsthaler Str. 14, 34314 Espenau statt.

Die Petenten sind mehrere örtliche Bürgerinitiativen. Sie beklagen, dass die geplante Streckenführung zu erheblichen Belastungen und teilweise unzumutbaren Folgen für die Bevölkerung führe. Die Trasse verlaufe nahe von Wohngebieten, so dass die Wohnqualität durch Schall- und Erschütterungsemissionen beeinträchtigt werde. Der gesamte betroffene Bereich gehöre bereits zu den Regionen, die durch Schienenverkehrslärm hoch belastetet seien. Durch die neue Strecke werde es außerdem zu einem Verlust bzw. einer Zerschneidung wichtiger Naherholungsflächen und einer Zerstörung von Flora und Fauna kommen. Auch werde die touristische Attraktivität der Region zunichte gemacht, außerdem würden Wege- und Sichtbeziehungen zu den Nachbargemeinden unterbrochen. Alternativ schlagen die Petenten den zweigleisigen Ausbau und die Elektrifizierung der Bestandsstrecke Altenbeken - Northeim - Nordhausen vor. Diese Bahntrasse sei bereits vorhanden. Eingriffe in Natur und Landschaft fielen daher geringer aus als bei einer Neubaustrecke. Zudem ließen sich die verkehrswirtschaftlichen Ziele auch durch den Ausbau der Alternativstrecke erreichen, zumal dieser nicht nur langfristige Vorteile für den Güterschienen-, sondern auch für den Personenschienenverkehr mit sich bringe.

An dem Ortstermin nehmen unter der Leitung von Gero Storjohann (CDU/CSU) die Abgeordneten Timon Gremmels (SPD), Martin Hohmann (AfD), Bettina Hoffmann (Bündnis 90/Die Grünen) und Sabine Leidig (DIE LINKE.) sowie Vertreter des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur und der Deutsche Bahn AG teil. Neben Repräsentanten der Petenten werden außerdem auch die Bürgermeister der Gemeinden Vellmar, Immenhausen, Espenau, Fuldatal und Grebenstein zu dem Termin erwartet.

Der Petitionsausschuss wird in einer späteren Sitzung über die Petition beraten und dem Deutschen Bundestag eine Beschlussempfehlung vorlegen.