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Presse

4. Oktober 2021

Delegation des Bundestages reist zur Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO

Eine Delegation des Deutschen Bundestages reist zur Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO, die vom 8. bis 11. Oktober 2021 in Lissabon stattfindet. Die Delegation wird von Karl A. Lamers (CDU/CSU) und seiner Stellvertreterin, Ulla Schmidt (SPD) geleitet. Weitere Mitglieder der Delegation sind die Abgeordneten Anita Schäfer (CDU), Wolfgang Hellmich, Dagmar Freitag, Dr. Karl-Heinz Brunner und Dr. Fritz Felgentreu (alle SPD) sowie Gerold Otten (AfD), Dr. Marcus Faber (FDP), Alexander S. Neu (DIE LINKE.) und Jürgen Trittin (Bündnis 90/Die Grünen). Als Sonderberichterstatter des Ausschusses für Wissenschaft und Technologie wird der Abgeordnete Karl-Heinz Brunner seinen Sonderberichtsentwurf „Weltraum und Sicherheit – die Rolle der NATO“ vorstellen.

Im Mittelpunkt der Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) stehen u.a. folgende Themen: Vorschläge zur Reform des strategischen Konzepts der NATO, die Erkenntnisse aus dem Einsatz der NATO in Afghanistan, die Beziehungen zu Russland sowie der Umgang mit China. Die Jahrestagung ist die erste Tagung der NATO PV in Präsenz seit Ausbruch der Pandemie.

Die auf der virtuellen Tagung der NATO PV im Frühjahr 2021 vorgestellten 15 Berichtsentwürfe stehen mit sieben Entschließungsentwürfen, u.a. zur Bekräftigung des transatlantischen Zusammenhalts und zur Wiederbelebung der Rüstungskontrolle, zur Abstimmung. In der Plenarsitzung am Montag, 11. Oktober 2021, tauscht sich der Generalsekretär der NATO, Jens Stoltenberg und der Stellvertretende Generalsekretär der Vereinten Nationen für Friedensmissionen, Jean-Pierre Lacroix, mit den Versammlungsmitgliedern aus. Die Versammlung wird die Sprecherin des amerikanischen Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, im Plenum mit dem Preis „Women for Peace and Security Award“ auszeichnen. Die Parlamentarische Versammlung der NATO setzt sich aus insgesamt 269 Delegierten aus den 30 NATO-Mitgliedsstaaten zusammen.

Weitere Informationen zur NATO PV unter https://www.bundestag.de/natopv.