Vizepräsidentin Dagmar Ziegler nimmt an europäischer Parlamentspräsidentenkonferenz teil

Bundestagsvizepräsidentin Dagmar Ziegler (SPD) wird Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble auf der Parlamentspräsidentenkonferenz der Europaratsmitgliedstaaten (ER-PPK) vertreten, die am 21. und 22. Oktober 2021 in Athen stattfindet.

Die ER-PPK ist die größte derartige Zusammenkunft und wird seit 1975 im Zweijahresrhythmus von der Parlamentarischen Versammlung des Europarates veranstaltet. Gastgeber in diesem Jahr ist der Präsident des Hellenischen Parlaments, Constantin An. Tassoulas. Neben den 47 Mitgliedern des Europarates sind auch die Beobachter- und Partnerstaaten des Europarates bzw. der Parlamentarischen Versammlung des Europarates und der Präsident des Europäischen Parlaments in Athen vertreten.

Die ER-PPK behandelt drei Themen:
- Die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Menschenrechte und die Funktionsweise der Demokratie in den Mitgliedstaaten.

- Unter dem Hashtag „EnvironmentRightNow“ wird die Verantwortung der nationalen Parlamente für eine gesunde und nachhaltige Umwelt beraten.

- Eine weitere Debatte widmet sich „der gemeinsamen Zukunft aller europäischer Bürgerinnen und Bürger“.

Vizepräsidentin Ziegler plant einen Redebeitrag zum Thema der COVID-19-Pandemie und wird zudem an einer Sitzung der Parlamentspräsidentinnen teilnehmen.

Weitere Informationen zur ER-PPK finden Sie auf der Konferenzwebseite: https://pace.coe.int/en/pages/2021confpres