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Social Media-Nutzungskonzept für Twitter und YouTube

Status Quo

  • Der Deutsche Bundestag bildet mit seinem Internetauftritt www.bundestag.de und einer kostenlosen App sowie dem Parlamentsfernsehen das parlamentarische Geschehen umfassend ab und wird in der Öffentlichkeit sehr gut wahrgenommen. Der Internetauftritt verzeichnete 2019 rund 63 Millionen Seitenabrufe mit 1.113 publizierten Artikeln und 1.111 Foto-Downloads. Das Parlamentsfernsehen hat rund 900 Stunden aus Plenum und Ausschüssen live übertragen. Als eines der wenigen Parlamente weltweit verfügt der Deutsche Bundestag über die Kinder- und Jugendportale www.mitmischen.de und www.kuppelkucker.de.
  • Hinzu kommen der Pressedienst „heute im bundestag“, die Wochenzeitung „Das Parlament“ sowie Besuchsangebote, die mobile Öffentlichkeitsarbeit, die Großbildprojektion am Spreeufer sowie eine Vielzahl von Printprodukten.

Abgesehen von einem Facebook-Account des Jugendportals www.mitmischen.de, einem YouTube-Kanal, dem bislang weitgehend eine Archivfunktion zukam, sowie einem Twitter- und einem YouTube-Account zur parlamentarischen Dimension der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020 war der Deutsche Bundestag bislang aus datenschutzrechtlichen Erwägungen nicht in sozialen Netzwerken aktiv.
Am 23. Oktober 2019 hat das Bundestagspräsidium entschieden, Twitter und YouTube als weitere Informationskanäle stärker zu nutzen. Dazu wurde die Stabsstelle „Soziale Medien“ (IK SoM) in der Unterabteilung Information und Kommunikation eingerichtet.

Twitter

Twitter ist eine 2006 in den USA gegründete Kommunikationsplattform für Kurznachrichten. Auf Twitter können registrierte Nutzer kostenlos Nachrichten veröffentlichen, die in der Regel für jedermann einsehbar sind (sog. Tweets). Diese Botschaften sind maximal 280 Zeichen lang. Es können auch Bilder und Videos verschickt werden. Ein Tweet kann mit einer einem Begriff vorangestellten Raute (#) zu einem „Hashtag“ werden und auch auf andere Accounts (denen ein @ vorangestellt ist) verweisen („verlinken“). Genutzt werden kann Twitter von Privatpersonen ebenso wie von Organisationen, Firmen und Institutionen. Nutzer des Netzwerks können anderen Accounts folgen, um deren Tweets und Direktnachrichten zu erhalten.

Ein Vorteil des Netzwerks besteht in der großen Reichweite und darin, dass es von jedermann genutzt werden kann, ohne einen eigenen Account zu besitzen und einen Klarnamen zu verwenden. Mehr Informationen zum Netzwerk finden sich unter:
https://about.twitter.com/de.html
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) hat den Einsatz von Twitter unter Nichtnutzung bestimmter Funktionen (Direktnachrichten-Funktion, Abschalten des Dashboards, datenschutzgerechte Nutzung von Social Media-Plugins) als datenschutzkonform durchführbar bewertet. Der Deutsche Bundestag betreibt seit dem 31. August 2020 unter www.twitter.com/hib_Nachrichten einen Informationskanal und greift dafür auf die technische Plattform und die Dienste von Twitter zurück.

Mehr Informationen zur Datenschutzrichtlinie von Twitter sind zu finden unter:
https://twitter.com/de/privacy (Anschrift: Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900 San Francisco, CA 94103, USA).

Die Nutzung von Twitter durch den Deutschen Bundestag bedeutet keine uneingeschränkte Befürwortung dieses Mediums oder des Unternehmens oder der Datenschutzerklärung der Twitter Inc. Für Twitter-Nutzer gilt: Der angebotene Twitter-Kurznachrichtendienst und dessen Funktionen wird in eigener Verantwortung genutzt. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen. Der Deutsche Bundestag weist ausdrücklich darauf hin, dass Twitter die Daten seiner Nutzer (z.B. persönliche Informationen, IP-Adresse etc.) entsprechend der Twitter-Datenverwendungsrichtlinien abspeichert und für geschäftliche Zwecke nutzt. Der Deutsche Bundestag hat keinen Einfluss auf diese Datenerhebung und die weitere Verwendung der Daten durch Twitter. Verantwortlich für die Datenverarbeitung von außerhalb der Vereinigten Staaten lebenden Personen ist die Twitter International Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2 D02 AX07, Irland.

YouTube

YouTube ist die größte und bekannteste Videoplattform, auf der registrierte Nutzer kostenlos Videos hochladen und ansehen können. Sie wurde 2005 gegründet und im Oktober 2006 von Google übernommen. Einzelne Kanäle können von Nutzern abonniert werden, um über neue Veröffentlichungen benachrichtigt zu werden. Die Beiträge sind ohne eigene Anmeldung der Nutzer und ohne Verwendung eines Klarnamens nutzbar und für jedermann sichtbar.

Vorteile von YouTube sind seine große Reichweite und die Nutzbarkeit der Videos ohne die Notwendigkeit einer eigenen Anmeldung. YouTube zählt weltweit zu den am meisten genutzten „Suchmaschinen“ für Video-Inhalte.

Der Deutsche Bundestag betreibt seit 28. April 2016 einen eigenen YouTube-Channel, auf den Videos zu Plenardebatten, Ausschusssitzungen sowie Reportagen, Erklärfilme und Interviews des Parlamentsfernsehens hochgeladen werden. Neben englischsprachigen Videos sind auch alle Videos in Gebärdensprache und mit Untertiteln in einer eigenen Playlist zu sehen. Damit greift er auf die technische Plattform und die Dienste der Google LLC, Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA zurück.
Mehr Informationen zum Netzwerk finden sich unter:
https://www.youtube.com/intl/de/about/
Mehr Informationen zur Datenschutzrichtlinie von YouTube (Google) sind erhältlich unter:
https://policies.google.com/privacy?hl=de

Der Deutsche Bundestag weist ausdrücklich darauf hin, dass YouTube die Daten seiner Nutzer (z.B. persönliche Informationen, IP-Adresse etc.) entsprechend der YouTube-Datenverwendungsrichtlinien abspeichert und für geschäftliche Zwecke nutzt. Der Deutsche Bundestag hat keinen Einfluss auf diese Datenerhebung und die weitere Verwendung der Daten durch YouTube.

Angaben darüber, welche Daten durch das Unternehmen YouTube verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in den Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärungen von YouTube bzw. Google.

Link: https://www.youtube.com/static?gl=DE&template=terms&hl=de

Link: https://support.google.com/youtube/topic/2803240?visit_id=637248885594456664-1434476429&hl=de&rd=1

Die Nutzung von YouTube durch den Deutschen Bundestag bedeutet keine uneingeschränkte Befürwortung dieses Mediums oder des Unternehmens oder der Datenschutzerklärung der Google LLC. Verantwortlich für die Datenverarbeitung von außerhalb der Vereinigten Staaten lebenden Personen ist die Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland.

Nutzungskonzept Twitter

Zweck der Nutzung

Mit der Einrichtung des Twitter-Accounts werden bestehende Kommunikationskanäle zur Information, Meinungsbildung und Interaktion wie etwa die Webseite, Pressemitteilungen, Printmedien sowie Veranstaltungen und Termine erweitert. Der Twitter-Account @hib_Nachrichten konzentriert sich auf ausgewählte Nachrichten zu parlamentarischen Vorgängen und Meldungen aus Ausschüssen und Anhörungen.

Schätzungen gehen davon aus, dass in Deutschland etwa zwölf Millionen Menschen Twitter nutzen. Auf Twitter erreicht der Deutsche Bundestag eine medienzugewandte, politisch interessierte Zielgruppe, bestehend aus Journalisten, Vertretern von Interessenverbänden, Politikern und an Politik interessierten Bürgern, die die Möglichkeit haben, dem Account dauerhaft zu folgen und so noch besser am parlamentarischen Geschehen teilhaben zu können.

Da es sich bei Twitter-Nutzern oftmals um Multiplikatoren, zum Beispiel aus den Bereichen Bildung, Kultur, Wissenschaft, Vereinen und Verbänden handelt, erscheint Twitter dazu geeignet, den Verbreitungsradius der Informationen und Angebote zu erweitern. Ferner möchte der Bundestag die Außenwirkung fördern, denn die Kanäle ermöglichen eine bessere Vernetzung zu anderen Institutionen und unmittelbarere Reaktionen auf das jeweilige Geschehen.


Art und Umfang der Nutzung

Der Twitter-Account informiert über aktuelle Themen rund um das parlamentarische Geschehen im Bundestag. Ziel ist es, Inhalte von Interesse und mit einem Mehrwert für die Zielgruppe zu kommunizieren.

Regelmäßige Inhalte der Beiträge sind zum Beispiel:

  • Meldungen zu ausgewählten parlamentarischen Vorgängen wie Großen Anfragen, Anträgen, Gesetzentwürfen, Unterrichtungen, Verordnungen und Bundestagsnachrichten, zu Ausschusssitzungen, Fachgesprächen und Anhörungen sowie zu Sitzungen von Sondergremien wie etwa Untersuchungsausschüssen mit Link zum Online-Angebot
  • Verweise auf Videos von öffentlichen Anhörungen und Fachgesprächen der Ausschüsse sowie den Live-Stream des Bundestages
  • Audio- und Videobeiträge zu den Aufgaben, der Arbeitsweise und den Funktionen des Parlaments sowie Erläuterung parlamentarischer Begriffe und Gepflogenheiten

Individuelle Bürgeranfragen und Presseanfragen können über den Twitter-Kanal nicht beantwortet werden. Hier wird bei entsprechenden Anfragen auf die klassischen Kommunikationskanäle per Telefon oder E-Mail verwiesen. Presseanfragen werden unter pressereferat@bundestag.de beantwortet.


Rahmenbedingungen

Der Deutsche Bundestag versteht die Kommunikation in den sozialen Medien nicht als Einbahnstraße: Soziale Medien bedeuten Dialog. Eine Antwort der Social Media-Redaktion erreicht nicht nur den Fragenden, sondern viele Tausend Mitlesende. Für die Bundestagsverwaltung hat jedoch eine ihrem Wesen als dem Bundestagspräsidenten zur Regelung der Geschäfte des Bundestages dienende oberste Bundesbehörde entsprechende Zurückhaltung in der Interaktion mit den Bürgern zu gelten: Sie unterliegt, anders als Fraktionen und einzelne Abgeordnete, der Überparteilichkeit und dem strikten Neutralitätsgebot. Über politische Meinungen und darüber, wie diese im Hause entwickelt und vorgetragen werden, wird über den Twitter-Account neutral und alle Perspektiven im Haus abbildend berichtet.

Das für die Bundestagsverwaltung geltende Neutralitätsgebot und die Überparteilichkeit bestimmen die Dialogfähigkeit der Social Media-Redaktion auf dem Kanal. Informationen über Aufgaben, Funktion und Arbeitsweise des Parlaments sowie Fragen mit Service-Charakter zu den Angeboten des Deutschen Bundestags können gegeben werden. Keine Stellung bezieht die Social Media-Redaktion zu Inhalten politischer Debatten und ihren Interpretationen. In solchen Fällen wird, wo es möglich ist, auf die jeweilige zuständige politische Quelle (z.B. Fraktion, Gremium, Abgeordnete) verwiesen.

Werden Beiträge politischer Akteure veröffentlicht, so wird auf Ausgewogenheit, Proportionalität und auf die Unterscheidung zwischen Bundestag als Institution und seinen individuellen Mitgliedern beziehungsweise politischen Gremien und Fraktionen geachtet.

Die Redaktion arbeitet nach einem Vier-Augen-Prinzip und dokumentiert Quellen nachvollziehbar. Durch die Bündelung in einer Stabsstelle werden Inhalte mit anderen Formaten der Öffentlichkeitsarbeit abgestimmt. Sprache und Ton der Beiträge entsprechen der Würde des Hauses, gehen aber auch auf die Tonalität des Kanals ein.


Wann twittert die Social Media-Redaktion?

Die Social Media-Kanäle des Deutschen Bundestages werden während der üblichen Geschäftszeiten der Verwaltung (wochentags von 9 bis 17 Uhr) betreut – ohne, dass daraus ein Anspruch auf Interaktion oder direkte Reaktion über den Twitter-Kanal erwachsen kann.


Richtigkeit und Aktualität der Informationen

Der Deutsche Bundestag ist bemüht, für die Richtigkeit und Aktualität aller auf seinem Twitter-Account enthaltenen Informationen und Daten zu sorgen. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Information und Daten ist jedoch ausgeschlossen. Sollten Fehler passieren, legt die Social Media-Redaktion diese offen und stellt sie richtig.


Abonnieren anderer Twitter-Nutzer

Der Account folgt den im Bundestag vertretenen Fraktionen, obersten Bundesbehörden und gegebenenfalls dem Präsidenten des Deutschen Bundestags. Das Abonnieren enthält keinerlei Aussage über das Verhältnis des Hauses zu diesen Nutzern oder den von diesen veröffentlichten Inhalten. Insbesondere bedeutet es keine Zustimmung oder Empfehlung für seine Follower. Vielmehr sieht der Deutsche Bundestag das Abonnieren als eine Möglichkeit der Vernetzung mit Organen, Personen und Institutionen zur schnellen Verbreitung und Kenntnis von Informationen. Auch das Nicht-Abonnieren eines Nutzers durch den Bundestag hat keinen Aussagegehalt, es bedeutet weder Ablehnung noch Desinteresse.


Externe Links

Der Twitter-Account kann Verknüpfungen zu externen Websites enthalten. Diese unterliegen der rechtlichen Verantwortung der jeweiligen Anbieter. Bei konkreten Hinweisen auf Rechtsverstöße werden externe Links unverzüglich gelöscht. Der Deutsche Bundestag hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Anbieten externer Links bedeutet nicht, dass sich der Deutsche Bundestag die Inhalte dieser Websites zu eigen macht.

Nutzungskonzept YouTube

Zweck der Nutzung

Mit dem YouTube-Kanal werden die Verbreitungskanäle des Deutschen Bundestages ergänzt. Die Bedeutung von Videos zur Weitergabe von Informationen hat in den letzten Jahren stark zugenommen. YouTube wird als Videoplattform wöchentlich von mindestens 40 Prozent der Internetnutzer in Deutschland konsumiert. Die Bedeutung von YouTube als Kommunikationskanal zeigt insbesondere die hohe Reichweite bei den 14- bis 29-Jährigen und den 30- bis 49-Jährigen. Es besteht die Möglichkeit, den Kanal zu abonnieren.

Der Deutsche Bundestag betreibt seit Mai 2016 einen YouTube-Kanal, auf den in verschiedenen inhaltlichen Rubriken (Playlists) eine Auswahl an Videos der Internet-Mediathek des Deutschen Bundestags hochgeladen wird.


Art und Umfang der Nutzung

Der Deutsche Bundestag nutzt YouTube derzeit als weitere Verbreitungsplattform neben seiner eigenen Mediathek und als zusätzlichen Abspielkanal, auf dem Plenardebatten und Ausschusssitzungen in voller Länge präsentiert werden. Seit 2018 werden die Kernzeitdebatten am Donnerstagvormittag (90/60-Minuten-Debatten) auf der Kanalseite als Livestream bereitgestellt. Außerdem ist eine Auswahl weiterer Videos aus folgenden Rubriken abrufbar:

  • Beiträge und Reportagen zu Veranstaltungen des Bundestages
  • Interviews
  • Ein Bundestags-ABC
  • Barrierefreie Angebote
  • Informationen zur Bundestagswahl 2017
  • Inhalte für Kinder und Jugendliche
  • Informationen zum Bundestag auf Englisch
  • Informationen über die Bundestags-Gebäude
  • Informationen zur Parlamentshistorie

Bei der Entwicklung neuer Inhalte und Reihen werden die von YouTube empfohlenen Kriterien der kreativen Formatentwicklung berücksichtigt. Diese müssen mehrere der folgenden Kriterien erfüllen, um Nutzern den größtmöglichen Mehrwert zu bieten.

  1. Teilbarkeit
  2. Ansprache
  3. Konsistenz
  4. Zielgruppenbewusstsein
  5. Nachhaltigkeit
  6. Auffindbarkeit
  7. Zugänglichkeit
  8. Kooperationen


Rahmenbedingungen

Die Kommentarfunktion des YouTube-Kanals des Deutschen Bundestags bleibt weiterhin ausgeschaltet.


Richtigkeit und Aktualität der Informationen

Der Deutsche Bundestag ist bemüht, für die Richtigkeit und Aktualität aller auf seinen YouTube-Kanal enthaltenen Informationen und Daten zu sorgen. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Information und Daten ist jedoch ausgeschlossen. Sollten Fehler passieren, legt die Social Media-Redaktion diese offen und stellt sie richtig.


Abonnieren anderer YouTube-Nutzer

Das Abonnieren von anderen YouTube-Nutzern durch die Accounts des Deutschen Bundestags enthält keinerlei Aussage über das Verhältnis des Hauses zu diesen Nutzern oder zu den von diesen veröffentlichten Inhalten. Insbesondere bedeutet es keine Zustimmung oder Empfehlung für seine Follower. Vielmehr sieht der Deutsche Bundestag das Abonnieren als eine Möglichkeit der Vernetzung mit anderen Organen, Personen und Institutionen zur schnellen Verbreitung und Kenntnis von Informationen. Auch das Nicht-Abonnieren durch den Bundestag hat keinen Aussagegehalt, es bedeutet weder Ablehnung noch Desinteresse.


Verantwortlichkeit

Für die redaktionelle Betreuung des Twitter-Accounts @hib_Nachrichten ist die Stabsstelle Soziale Medien (IK SoM) in der Unterabteilung Information und Kommunikation verantwortlich. Die Inhalte stammen aus dem Referat IK 5 (Parlamentsnachrichten).

Die Videos auf YouTube werden vom Referat IK 6 (Online Dienste, Parlamentsfernsehen) und IK SoM bereitgestellt.

Die Verantwortlichkeit ist per Link hinterlegt. E-Mail: socialmedia@bundestag.de


Alternative Kontakt- und Informationsmöglichkeiten

Der Deutsche Bundestag weist alle Nutzer darauf hin, dass der YouTube-Kanal und der Twitter-Account lediglich eine zusätzliche unter verschiedenen Optionen sind, um mit dem Deutschen Bundestag in Kontakt zu treten oder Informationen von diesem zu erhalten. Der Deutsche Bundestag bietet allen Interessierten das gesamte Spektrum der Informationen und Dokumente auf dem Internetportal unter www.bundestag.de

Alle Anfragen an den Deutschen Bundestag können grundsätzlich postalisch, telefonisch, per Fax oder E-Mail an den Bundestag gerichtet werden. Auch besteht die Möglichkeit, sich über ein Kontaktformular an die Bundestagsverwaltung zu wenden. Dies findet sich unter folgendem Link: https://www.bundestag.de/services/formular/contactform

Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: +49 (0)30 227 0
Fax: +49 (0)30 227-36878
E-Mail: mail@bundestag.de
De-Mail: de-mail@bundestag.de-mail.de

Nettiquette

Wir bitten, auf Twitter verantwortungsbewusst, respektvoll und konstruktiv miteinander umzugehen und in diesem Sinne um das Einhalten unserer Netiquette.

  • Sachliche Diskussionen und eine gesunde Diskussionskultur sind ausdrücklich erwünscht. Bleiben Sie aber bitte stets fair!
  • Unterlassen Sie Beleidigungen, Verleumdungen, üble Nachrede und Provokation sowie Kommentare mit vulgären, gewaltverherrlichenden, diskriminierenden, rassistischen, sexistischen, hasserfüllten, antisemitischen und/oder gesetzeswidrigen Äußerungen oder Inhalten. Beiträge und Nachrichten, die dagegen verstoßen, werden von uns gelöscht und ggf. gemeldet.
  • Die Netiquette gilt auch für etwaige Verlinkungen. Wir behalten uns vor, Links, die gegen die in der Netiquette genannten Regeln verstoßen zu löschen und ggf. zu melden.
  • Die missbräuchliche Nutzung des Kanals für Spam, als Werbefläche für andere Webseiten oder Dienste sowie das kommerzielle oder private Anbieten von Waren und Dienstleistungen ist nicht gestattet und führt zur Löschung beziehungsweise zur Meldung des Beitrages beim Plattformbetreiber.
  • Inhalte, Informationen, Software oder anderes Material, das gegen bestehende Gesetze verstößt, dürfen nicht gepostet werden.
  • Erwähnungen und Kommentare sollten einen sachlichen Bezug zum Thema des Tweets oder zu den Themen des Deutschen Bundestags haben.
  • Bedenken Sie beim Posten von Bildern und Grafiken, dass Sie Bild- und Urheberrechte beachten. Wenn Sie Zitate verwenden, geben Sie bitte die Quelle an.

Geben Sie in der Social Media-Kommunikation zu Ihrem eigenen Schutz möglichst keine sensiblen Daten an.

Der Deutsche Bundestag behält sich vor, Beiträge, die gegen diese Netiquette verstoßen, zu löschen bzw. die jeweilige Nutzerin oder den jeweiligen Nutzer künftig aus der Diskussion auszuschließen und an den Plattformbetreiber zu melden.

Darüber hinaus gelten die Nutzungsbedingungen von Twitter.

Datenschutz und Auskunftspflicht

Verantwortlicher für die Datenverarbeitung ist:
Deutscher Bundestag Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: +49 30 227-0 E-Mail: mail@bundestag.de

Die Datenschutzhinweise des Deutschen Bundestags finden sich unter:
https://www.bundestag.de/datenschutz

Außerdem hat der Deutsche Bundestag eine behördliche Datenschutzbeauftragte bestellt, die bei der Sicherstellung des Datenschutzes unterstützt. Fragen zum Datenschutz im Bundestag sind zu richten an:

Die behördliche Datenschutzbeauftragte
Deutscher Bundestag Platz der Republik 1
11011 Berlin
E-Mail: datenschutz.bdb@bundestag.de

Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit kontrolliert die öffentlichen Stellen in Bezug auf die Einhaltung der Datenschutzgesetze und anderer Vorschriften über den Datenschutz. Außerdem geht er Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern nach.

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Graurheindorfer Straße 153 53117 Bonn Telefon: +49 (0)228-997799-0 Telefax: +49 (0)228-997799-5550 E-Mail: poststelle@bfdi.bund.de De-Mail: postelle@bfdi.de-mail.de

Selbstverpflichtung

Die Social Media-Redaktion prüft regelmäßig, ob und wie erfolgreich die angestrebten Kommunikationsziele mit dem Twitter-Account und dem YouTube-Kanal erreicht werden. Das Social Media-Nutzungskonzept wird der Öffentlichkeit auf der Homepage des Deutschen Bundestages zur Verfügung gestellt.

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