Konzept des Deutschen Bundestages für die Kom­munikation in sozialen Medien

Der Deutsche Bundestag bildet mit seinem Internetauftritt www.bundestag.de und einer kostenlosen App sowie dem Parlamentsfernsehen das parlamentarische Geschehen umfassend ab. Als eines der wenigen Parlamente weltweit verfügt der Deutsche Bundestag zudem über die Kinder- und Jugendportale www.mitmischen.de und www.kuppelkucker.de. Hinzu kommen der Pressedienst „heute im bundestag“, die Wochenzeitung „Das Parlament“ sowie Besuchsangebote, die mobile Öffentlichkeitsarbeit, die Großbildprojektion am Spreeufer sowie eine Vielzahl von Printprodukten.
Im Oktober 2019 hat das Bundestagspräsidium grundsätzlich entschieden, soziale Medien als weitere Informationskanäle zu nutzen. Verantwortlich dafür ist das Referat IK 7 in der Unterabteilung Information und Kommunikation. Ziel ist es, den Bürgerinnen und Bürgern mit den Kanälen vertrauenswürdige Quellen zu bieten, bei denen sie sich umfassend und seriös über das parlamentarische Geschehen, die Arbeit des Bundestages und die Institution informieren können.

Derzeit gibt es folgende aktive Angebote: 

Instagram 
@bundestag 
@bundestagspraesidentin

LinkedIn 
Deutscher Bundestag – Verwaltung

Mastodon 
@bundestag 
@hib_Nachrichten 

YouTube
@bundestag

X (früher Twitter)
@hib_Nachrichten

Die Bundestagsverwaltung ist eine oberste Bundesbehörde, deren erste Aufgabe die Regelung der Geschäfte des Verfassungsorgans Deutscher Bundestag ist. Sie unterstützt alle Abgeordneten in ihrer Arbeit. Daraus ergibt sich eine entsprechende Zurückhaltung in der Interaktion mit Bürgerinnen und Bürgern.

Ziele der Kommunikation des Deutschen Bundestages in den sozialen Medien sind: 

- neutral über politische Themen im Deutschen Bundestag zu informieren, 

- die politische Debatte zu befördern und

- Bürgerinnen und Bürger bei der politischen Meinungsbildung zu unterstützen, insbesondere 

• Aufgaben und Funktionen des Deutschen Bundestages darzustellen,
• über die Mitglieder des Deutschen Bundestages und ihre Aufgaben zu informieren,
• parlamentarische Begriffe, Regeln und Gepflogenheiten zu erläutern, 
• über Veranstaltungen, Gedenktage und Ausstellungen im Bundestag zu informieren, 
• sogenannten Fakes und Verschwörungsglauben durch eine seriöse, glaubhafte und zuverlässige Kommunikation zu begegnen,
• Menschen zur Wahrnehmung gesellschaftlichen Engagements zu motivieren und 
• über die Bundestagsverwaltung und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (auch als Arbeitgeber) zu informieren.

Die Verwaltung unterliegt, anders als Fraktionen und einzelne Abgeordnete, der Überparteilichkeit und dem strikten Neutralitätsgebot. Die Überparteilichkeit bestimmt auch die Dialogfähigkeit der Social-Media-Redaktion auf den Kanälen. Informationen über Aufgaben, Funktion und Arbeitsweise des Parlaments sowie Fragen mit Service-Charakter zu den Angeboten des Deutschen Bundestags können gegeben werden. Keine Stellung bezieht die Social-Media-Redaktion zu Inhalten politischer Debatten und ihren Interpretationen. In solchen Fällen wird, wo es möglich ist, auf die jeweilige zuständige politische Quelle (zum Beispiel Fraktion, Gremium, Abgeordnete) verwiesen.

Das Referat arbeitet nach einem Vier-Augen-Prinzip und dokumentiert Quellen nachvollziehbar. Sprache und Ton der Beiträge entsprechen der Würde des Hauses, gehen aber auch auf die Tonalität der jeweiligen Kanäle ein.

Der Deutsche Bundestag versteht die Kommunikation in den sozialen Medien nicht als Einbahnstraße: Soziale Medien bedeuten Dialog. Eine Antwort der Social-Media-Redaktion erreicht nicht nur den Fragenden, sondern viele Tausend Mitlesende. 

Die Inhalte der Veröffentlichungen auf den Social-Media-Plattformen sind grundsätzlich auch auf der Website des Bundestages zugänglich. Dies ermöglicht einen alternativen voraussetzungslosen Zugang, ohne dass die sozialen Netzwerke durch die Kommunikation der Nutzerinnen und Nutzer über unsere Social-Media-Profile deren persönliche Daten erhalten.

Die Nutzung von Social-Media-Plattformen und -Diensten durch den Deutschen Bundestag bedeutet keine uneingeschränkte Befürwortung dieser Medien, der jeweiligen Unternehmens oder der Datenschutzrichtlinien der jeweiligen Anbieter. Für die Nutzerinnen und Nutzer der jeweiligen Dienste und Angebote gilt: Sie nutzen die sozialen Netzwerke und deren Funktionen in eigener Verantwortung.

Das Abonnieren von anderen Nutzerinnen und Nutzern durch die Accounts des Deutschen Bundestags enthält keinerlei Aussage über das Verhältnis des Hauses zu diesen Nutzerinnen und Nutzern oder zu den von diesen veröffentlichten Inhalten. Insbesondere bedeutet es keine Zustimmung oder Empfehlung für seine Follower. Vielmehr sieht der Deutsche Bundestag das Abonnieren als eine Möglichkeit der Vernetzung mit anderen Organen, Personen und Institutionen zur schnellen Verbreitung und Kenntnis von Informationen. Auch das Nicht-Abonnieren durch den Bundestag hat keinen Aussagegehalt, es bedeutet weder Ablehnung noch Desinteresse.

Die Accounts werden grundsätzlich während der üblichen Geschäftszeiten der Verwaltung (wochentags von 9 bis 17 Uhr) betreut – ohne, dass daraus ein Anspruch auf Interaktion oder direkte Reaktion erwachsen kann.

Individuelle Bürgeranfragen und Presseanfragen können über die Social-Media-Kanäle in der Regel nicht beantwortet werden. Bitte wenden Sie sich über die klassischen Kommunikationskanäle per Telefon oder E-Mail an den Deutschen Bundestag. Presseanfragen werden unter pressereferat@bundestag.de beantwortet.

Der Deutsche Bundestag ist bemüht, für die Richtigkeit und Aktualität aller auf seinen Accounts enthaltenen Informationen und Daten zu sorgen. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen und Daten ist jedoch ausgeschlossen. Sollten Fehler passieren, legt die Redaktion diese offen und stellt sie richtig.
Posts in sozialen Netzwerken können Verknüpfungen zu externen Websites enthalten. Diese unterliegen der rechtlichen Verantwortung der jeweiligen Anbieter. Bei konkreten Hinweisen auf Rechtsverstöße werden externe Links unverzüglich gelöscht. Der Deutsche Bundestag hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung sowie auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Anbieten externer Links bedeutet nicht, dass sich der Deutsche Bundestag die Inhalte dieser Websites zu eigen macht.

Instagram

Der Instagram-Account @bundestag soll eine breite Öffentlichkeit erreichen und die direkte Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern stärken. Außerdem sollen neue Zielgruppen erschlossen werden, die bislang nicht oder nur wenig mit parlamentarischen Abläufen und Vorgängen befasst waren.

Der Instagram-Account @bundestagspraesidentin begleitet die Bundestagspräsidentin bei der Ausübung ihres Amtes, vielfältigen Terminen in Berlin und auch bei Dienstreisen ins Ausland. So soll die Wahrnehmung und Außenwirkung des Amtes der Bundestagspräsidentin breitenwirksam und vordringlich bei einer jungen Bevölkerungsgruppe erhöht werden.

Aufgrund starker Präsenz anderer Verfassungsorgane bzw. Teilen derer, Botschaften und europäischer wie internationaler Amtskolleginnen und -kollegen soll die Vernetzung und Interaktion diplomatischer Gepflogenheiten gesteigert und an aktuelle Entwicklungen angepasst werden.

Der Instagram-Kanal der Präsidentin des Deutschen Bundestages bietet hauptsächlich folgenden Arten von Inhalten an:

• Einblicke in die Aufgaben der Bundestagspräsidentin wie beispielsweise die Leitung von Sitzungen des Deutschen Bundestages und die Tätigkeit als oberste Dienstherrin der Bundestagsverwaltung,
• Einblicke in ihre Funktion als Repräsentantin des Deutschen Bundestages und Verfassungsorgan im In- und Ausland,
• allgemeine Informationen zu ihrem Amt in Form von beispielsweise Zahlen und Fakten oder historischen Hintergründen.

Instagram ist eine 2010 in den USA gegründete Kommunikationsplattform, welche 2012 von Facebook, Inc. (seit 2021 Meta Platforms, Inc.) übernommen wurde. Auf Instagram können registrierte Nutzerinnen und Nutzern kostenlos Foto- und Bewegtbild-Posts (sog. Storys und Reels) mit einer Bildunterschrift veröffentlichen, wobei das Zeichenlimit 2.200 Zeichen beträgt. Auch besteht die Möglichkeit für die Nutzerinnen und Nutzer, einen Livestream zu starten. Wird in der Bildunterschrift einem Begriff eine Raute (#) vorangestellt, wird dieser zu einem „Hashtag“. Zudem kann auf andere Accounts (denen ein @ vorangestellt ist) verwiesen werden. Genutzt werden kann Instagram von Privatpersonen, aber auch von Organisationen, Firmen und Institutionen. Nutzerinnen und Nutzer des Netzwerks können anderen Accounts folgen, um deren Posts zu erhalten und deren Storys zu sehen. Für sie besteht außerdem die Möglichkeit, sich Direktnachrichten zu senden.

Die Vorteile von Instagram sind seine große Reichweite mit weltweit über einer Milliarde Nutzerinnen und Nutzern sowie die Nutzbarkeit ohne sichtbaren Klarnamen. Mehr Informationen zum Netzwerk finden sich unter: https://about.instagram.com/.

Der Deutsche Bundestag betreibt seit dem 18. Januar 2023 unter https://instagram.com/bundestagspraesidentin und seit dem 28. August unter https://instagram.com/bundestag Informationskanäle und greift dafür auf die technische Plattform und die Dienste von Instagram zurück.

Bestimmte Funktionen der Plattform werden vom Deutschen Bundestag nicht genutzt (Direktnachrichten-Funktion, Insights). Die Kommentarfunktion steht den Nutzerinnen und Nutzern zur Verfügung.

LinkedIn

Der Deutsch Bundestag informiert auf LinkedIn über die Arbeit der Parlamentsverwaltung als Dienstleister für die Abgeordneten und ihre besonderen gesetzlichen Aufgaben als oberste Bundesbehörde. Zusätzlich werden Hinweise zu Veranstaltungen und Informationen zum Deutschen Bundestag als Institution veröffentlicht. Dadurch sollen die Aufgaben und die Arbeitsweise des Parlaments für die Öffentlichkeit erfahrbar gemacht und das Wissen über den demokratischen Prozess vertieft werden. Durch die Nutzung dieses vorrangig beruflichen Netzwerks, soll der Bekanntheitsgrad der Bundestagsverwaltung als attraktiver Arbeitgeber gesteigert werden.

Zu den Zielgruppen gehören Einzelpersonen, die aus privatem Interesse der Seite folgen, aber auch Multiplikatoren aus dem politischen Bereich (Politiker, Behörden) aus Journalismus, Wirtschaft und Gesellschaft.

Auf dem LinkedIn-Profil wird unter anderem über Stellenausschreibungen, Aufgaben und Aufbau der Bundestagsverwaltung, die Öffentlichkeitsarbeit des Deutschen Bundestages, Veranstaltungen der Bundestagsverwaltung sowie die Arbeit und die Aufgaben der Bundestagspräsidentin, auch als Chefin der Behörde informiert.

Der Deutsche Bundestag betreibt seit dem 12. Mai 2023 unter https://www.linkedin.com/company/deutscher-bundestag-verwaltung die LinkedIn-Seite „Deutscher Bundestag – Verwaltung“. Bestimmte Funktionen der Plattform werden vom Deutschen Bundestag nicht genutzt (Analysen).

Mastodon

Bei der Auswahl dieses Dienstes steht dessen besonderer Charakter als offenes bzw. freies, dezentrales, nicht-kommerzielles sowie gleichfalls datenschutzfreundliches Angebot im Vordergrund. Auch geht es um die Förderung netz- und datenschutzpolitisch vorzugswürdiger Alternativen zu bisher verbreiteten Angeboten.

Auf dem Mastodon-Account @bundestag wird über aktuelle Themen rund um das parlamentarische Geschehen im Bundestag informiert.

Der Mastodon-Account @hib_Nachrichten postet ausschließlich Meldungen über Schwerpunkte der Beratungen in den Ausschüssen und über parlamentarische Vorlagen (Gesetzentwürfe, Anträge, Große und Kleine Anfragen, Antworten der Bundesregierung, Unterrichtungen).

Die Accounts des Deutsche Bundestages sind auf dem Mastodon-Server des Bundes eingerichtet, dieser wird vom Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) betrieben. Der BfDI betreibt die Mastodon-Instanz als Grundlage für den datenschutzkonformen Betrieb eines eigenen Behördenaccounts.

Mastodon ist ein dezentraler Mikroblogging-Dienst, der allgemein zugänglich ist. Die Software wird durch eine gemeinnützige GmbH mit Sitz in Berlin zur Verfügung gestellt. Der Dienst basiert nicht auf einer zentralen Plattform, sondern besteht aus vielen individuell miteinander vernetzten Instanzen, die von Privatpersonen oder anderen Stellen eigenverantwortlich betrieben werden können. Jede Instanz kann die auf ihr erfolgende Datenverarbeitung eigenverantwortlich regeln. Nutzerinnen und Nutzer können hier Kurznachrichten veröffentlichen. Diese werden „Toots“ bzw. „Tröts“ genannt und umfassen 500 Zeichen. Sie sind in der Regel für alle, also auch nicht registrierte Personen, sichtbar.

Grundsätzliche Informationen zum Netzwerk finden sich unter: https://joinmastodon.org/de/abou

YouTube

Der YouTube-Kanal des Deutschen Bundestages bietet ein breitgefächertes Informationsangebot. Die drei Hauptpfeiler bilden dabei:

• Abbildung des tagesaktuellen, politischen Geschehens

Der Bundestag streamt alle Plenardebatten live, unkommentiert und in voller Länge. Zusätzlich werden öffentliche ausgewählte Ausschusssitzungen als Videos auf YouTube hochgeladen, ebenso wie Sonderveranstaltungen des Bundestages.

• Hintergrundberichte rund um die Arbeit des Deutschen Bundestages

Der Bundestag veröffentlicht auf YouTube Eigenproduktionen, um die Nutzer und Nutzerinnen tiefgreifender über die Arbeit des Bundestages und die Institution zu informieren. Dazu zählen u. a. Interviews, Erklärfilme und Reportagen.

• YouTube Shorts

Der Deutsche Bundestag bietet über YouTube Shorts interessierten Nutzerinnen und Nutzern die Möglichkeit, durch kurze Clips am parlamentarischen Geschehen und dem Alltag im Bundestag teilzuhaben, welche der Tonalität und dem Stil der Plattform angepasst sind.

Die Videoplattform YouTube wurde 2005 gegründet und im Oktober 2006 von Google übernommen. Einzelne Kanäle können von Nutzerinnen und Nutzern abonniert werden, um über neue Veröffentlichungen benachrichtigt zu werden. Die Beiträge sind ohne eigene Anmeldung der Nutzerinnen und Nutzer und ohne Verwendung eines Klarnamens nutzbar und für jedermann sichtbar.

Vorteile von YouTube sind seine große Reichweite und die Nutzbarkeit der Videos ohne die Notwendigkeit einer eigenen Anmeldung. YouTube zählt weltweit zu den am meisten genutzten „Suchmaschinen“ für Video-Inhalte.

Der Deutsche Bundestag betreibt den YouTube-Kanal seit Mai 2016, auf dem in verschiedenen inhaltlichen Rubriken (Playlists) eine Auswahl an Videos der Internet-Mediathek des Deutschen Bundestags hochgeladen wird. Es besteht die Möglichkeit, den Kanal zu abonnieren.

X (früher Twitter)

Der X-Account @hib_Nachrichten postet ausschließlich Meldungen über Schwerpunkte der Beratungen in den Ausschüssen und über parlamentarische Vorlagen (Gesetzentwürfe, Anträge, Große und Kleine Anfragen, Antworten der Bundesregierung, Unterrichtungen).

Auf X erreicht der Deutsche Bundestag eine medienzugewandte, politisch interessierte Zielgruppe.

X wurde als Twitter 2006 in den USA gegründet und ist noch eine der wichtigsten Kommunikationsplattformen für Kurznachrichten.

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) hat den Einsatz von Twitter unter Nichtnutzung bestimmter Funktionen (Direktnachrichten-Funktion, Abschalten des Dashboards, datenschutzgerechte Nutzung von Social-Media-Plugins) als datenschutzkonform durchführbar bewertet.

Verantwortlichkeit
Für die Betreuung der Social-Media-Accounts in den Netzwerken Instagram, LinkedIn, Mastodon, YouTube und X ist das Referat IK 7 (Soziale Medien) in der Unterabteilung Information und Kommunikation verantwortlich. Verwendet werden auch Meldungen und Texte der Referate IK 5 (Parlamentsnachrichten) und IK 6 (Online-Dienste, Parlamentsfernsehen).

Die Videos auf YouTube werden von den Referaten IK 6 und IK 7 bereitgestellt.

Datenschutz
Die datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit für den Betrieb der Social-Media-Kanäle des Deutschen Bundestags liegt beim Direktor des Deutschen Bundestages. Bitte beachten Sie unsere Datenschutzhinweise: https://www.bundestag.de/datenschutz

Barrierefreiheit
Die Social-Media-Redaktion bemüht sich auch in den sozialen Netzwerken darum, alle Beiträge möglichst barrierefrei zu veröffentlichen, dies jedoch liegt nicht allein in unserer Verantwortung. Nach den Vorgaben und Möglichkeiten der Netzwerke versehen wir beispielsweise Videos mit Untertiteln sowie Bilder und Grafiken mit beschreibenden Texten. Sollten Sie Hinweise haben, wie wir auf diesem Gebiet noch besser werden können, freuen wir uns über eine Nachricht.

Kontakt und alternative Informationsmöglichkeiten
Der Deutsche Bundestag weist alle Nutzerinnen und Nutzer darauf hin, dass die Social-Media-Accounts des Deutschen Bundestages lediglich eine zusätzliche unter verschiedenen Optionen sind, um mit dem Deutschen Bundestag in Kontakt zu treten oder Informationen von diesem zu erhalten. Der Deutsche Bundestag bietet allen Interessierten das gesamte Spektrum der Informationen und Dokumente auf der Internetseite www.bundestag.de.

Alle Anfragen an den Deutschen Bundestag können grundsätzlich postalisch, telefonisch, per E-Mail oder Fax an den Bundestag gerichtet werden. Auch besteht die Möglichkeit, sich über ein Kontaktformular an die Bundestagsverwaltung zu wenden. Dies findet sich unter folgendem Link: https://www.bundestag.de/services/formular/contactform

Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 (0)30 227 0, Fax: +49 (0)30 227-36878

E-Mail: mail@bundestag.de

Selbstverpflichtung
Die Social-Media-Redaktion prüft regelmäßig, ob und wie erfolgreich die angestrebten Kommunikationsziele mit den Social-Media-Profilen erreicht werden. Das Social-Media-Nutzungskonzept wird der Öffentlichkeit auf der Homepage des Deutschen Bundestages zur Verfügung gestellt.