Service Social Media-Nutzungskonzept des Deutschen Bundestags für die Kommunikation in sozialen Medien

Status Quo

Der Deutsche Bundestag bildet mit seinem Internetauftritt www.bundestag.de und einer kostenlosen App sowie dem Parlamentsfernsehen das parlamentarische Geschehen umfassend ab. Als eines der wenigen Parlamente weltweit verfügt der Deutsche Bundestag zudem über die Kinder- und Jugendportale www.mitmischen.de und www.kuppelkucker.de. Hinzu kommen der Pressedienst „heute im bundestag“, die Wochenzeitung „Das Parlament“ sowie Besuchsangebote, die mobile Öffentlichkeitsarbeit, die Großbildprojektion am Spreeufer sowie eine Vielzahl von Printprodukten.

Am 23. Oktober 2019 hat das Bundestagspräsidium entschieden, Twitter und YouTube als weitere Informationskanäle stärker zu nutzen. Über eine Erweiterung der Social Media-Aktivitäten entschied das Präsidium am 14. Dezember 2022. Danach soll der Bundestag Informationen ab 2023 auch über den dezentralen Kurzinformationsdienst Mastodon sowie über Instagram zur Verfügung stellen. Verantwortlich dafür ist das Referat IK 7 in der Unterabteilung Information und Kommunikation. 

Der Deutsche Bundestag versteht die Kommunikation in den sozialen Medien nicht als Einbahnstraße: Soziale Medien bedeuten Dialog. Eine Antwort der Social-Media-Redaktion erreicht nicht nur den Fragenden, sondern viele Tausend Mitlesende. 

Die Bundestagsverwaltung ist eine oberste Bundesbehörde, deren erste Aufgabe die Regelung der Geschäfte des Verfassungsorgans Deutscher Bundestag ist. Sie unterstützt alle Abgeordneten in ihrer Arbeit. Daraus ergibt sich eine entsprechende Zurückhaltung in der Interaktion mit Bürgerinnen und Bürgern: Die Verwaltung unterliegt, anders als Fraktionen und einzelne Abgeordnete, der Überparteilichkeit und dem strikten Neutralitätsgebot. Über politische Meinungen und darüber, wie diese im Hause entwickelt und vorgetragen werden, wird auf den Social-Media-Kanälen neutral und alle Perspektiven des Parlaments abbildend berichtet.

Das Referat arbeitet nach einem Vier-Augen-Prinzip und dokumentiert Quellen nachvollziehbar. Sprache und Ton der Beiträge entsprechen der Würde des Hauses, gehen aber auch auf die Tonalität der jeweiligen Kanäle ein.

Die Inhalte der Veröffentlichungen auf den Social-Media-Plattformen werden parallel auch auf der Website des Bundestages zugänglich gemacht. Dies ermöglicht einen alternativen voraussetzungslosen Zugang, ohne dass die sozialen Netzwerke durch die Kommunikation der Nutzerinnen und Nutzer über unsere Social-Media-Profile deren persönliche Daten erhalten.

Twitter

Twitter ist eine 2006 in den USA gegründete Kommunikationsplattform für Kurznachrichten. Auf Twitter können registrierte Nutzerinnen und Nutzer kostenlos Nachrichten veröffentlichen, die in der Regel für jedermann einsehbar sind (sog. Tweets). Diese Botschaften sind maximal 280 Zeichen lang. Es können auch Bilder und Videos verschickt werden. Ein Tweet kann mit einer einem Begriff vorangestellten Raute (#) zu einem „Hashtag“ werden und auch auf andere Accounts (denen ein @ vorangestellt ist) verweisen („verlinken“). Genutzt werden kann Twitter von Privatpersonen ebenso wie von Organisationen, Firmen und Institutionen. Nutzerinnen und Nutzer des Netzwerks können anderen Accounts folgen, um deren Tweets und Direktnachrichten zu erhalten. 

Ein Vorteil des Netzwerks besteht in der großen Reichweite und darin, dass es von jedermann genutzt werden kann, ohne einen eigenen Account zu besitzen und einen Klarnamen zu verwenden. Mehr Informationen zum Netzwerk finden sich unter:
https://about.twitter.com/de.html

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) hat den Einsatz von Twitter unter Nichtnutzung bestimmter Funktionen (Direktnachrichten-Funktion, Abschalten des Dashboards, datenschutzgerechte Nutzung von Social-Media-Plugins) als datenschutzkonform durchführbar bewertet. Der Deutsche Bundestag betreibt seit dem 31. August 2020 unter www.twitter.com/hib_Nachrichten einen Informationskanal und greift dafür auf die technische Plattform und die Dienste von Twitter zurück.

Mehr Informationen zur Datenschutzrichtlinie von Twitter sind zu finden unter:
https://twitter.com/de/privacy (Anschrift: Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900 San Francisco, CA 94103, USA).

Die Nutzung von Twitter durch den Deutschen Bundestag bedeutet keine uneingeschränkte Befürwortung dieses Mediums oder des Unternehmens oder der Datenschutzerklärung der Twitter Inc. Für Twitter-Nutzerinnen und Nutzer gilt: Der angebotene Twitter-Kurznachrichtendienst und dessen Funktionen wird in eigener Verantwortung genutzt. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen. Der Deutsche Bundestag weist ausdrücklich darauf hin, dass Twitter die Daten seiner Nutzerinnen und Nutzer (z.B. persönliche Informationen, IP-Adresse etc.) entsprechend der Twitter-Datenverwendungsrichtlinien abspeichert und für geschäftliche Zwecke nutzt. Der Deutsche Bundestag hat keinen Einfluss auf diese Datenerhebung und die weitere Verwendung der Daten durch Twitter.

Verantwortlich für die Datenverarbeitung von außerhalb der Vereinigten Staaten lebenden Personen ist die Twitter International Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2 D02 AX07, Irland.

YouTube

Die Videoplattform YouTube wurde 2005 gegründet und im Oktober 2006 von Google übernommen. Einzelne Kanäle können von Nutzerinnen und Nutzern abonniert werden, um über neue Veröffentlichungen benachrichtigt zu werden. Die Beiträge sind ohne eigene Anmeldung der Nutzerinnen und Nutzer und ohne Verwendung eines Klarnamens nutzbar und für jedermann sichtbar.

Vorteile von YouTube sind seine große Reichweite und die Nutzbarkeit der Videos ohne die Notwendigkeit einer eigenen Anmeldung. YouTube zählt weltweit zu den am meisten genutzten „Suchmaschinen“ für Video-Inhalte.

Der Deutsche Bundestag betreibt seit 28. April 2016 einen eigenen YouTube-Channel, auf den Videos zu Plenardebatten, Ausschusssitzungen sowie Reportagen, Erklärfilme und Interviews des Parlamentsfernsehens hochgeladen werden.  Zudem sind Eigenproduktionen der Social-Media-Redaktion auf dem Kanal zu sehen. Damit greift der Deutsche Bundestag auf die technische Plattform und die Dienste der Google LLC, Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA zurück.
Mehr Informationen zum Netzwerk finden sich unter:
https://www.youtube.com/intl/de/about/
Mehr Informationen zur Datenschutzrichtlinie von YouTube (Google) sind erhältlich unter:
https://policies.google.com/privacy?hl=de

Der Deutsche Bundestag weist ausdrücklich darauf hin, dass YouTube die Daten seiner Nutzerinnen und Nutzer (z.B. persönliche Informationen, IP-Adresse etc.) entsprechend der YouTube-Datenverwendungsrichtlinien abspeichert und für geschäftliche Zwecke nutzt. Der Deutsche Bundestag hat keinen Einfluss auf diese Datenerhebung und die weitere Verwendung der Daten durch YouTube. 

Angaben darüber, welche Daten durch das Unternehmen YouTube verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in den Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärungen von YouTube bzw. Google.

Link: https://www.youtube.com/static?gl=DE&template=terms&hl=de

Link: https://support.google.com/youtube/topic/2803240?visit_id=637248885594456664-1434476429&hl=de&rd=1

Die Nutzung von YouTube durch den Deutschen Bundestag bedeutet keine uneingeschränkte Befürwortung dieses Mediums oder des Unternehmens oder der Datenschutzerklärung der Google LLC.

Verantwortlich für die Datenverarbeitung von außerhalb der Vereinigten Staaten lebenden Personen ist die Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland.

Mastodon

Mastodon ist ein dezentraler Mikroblogging-Dienst, der allgemein zugänglich ist. Der Dienst ist eine gemeinnützige GmbH mit Sitz in Berlin. Er basiert nicht auf einer zentralen Plattform, sondern besteht aus vielen individuell miteinander vernetzten Instanzen, die von Privatpersonen oder anderen Stellen eigenverantwortlich betrieben werden können. Jede Instanz kann die auf ihr erfolgende Datenverarbeitung eigenverantwortlich regeln. Nutzerinnen und Nutzer können hier – wie beim Sozialen Netzwerk Twitter – telegrammartige Kurznachrichten veröffentlichen. Diese werden „Toots“ bzw. „Tröts“ genannt und umfassen 500 Zeichen. Sie sind in der Regel für alle, also auch nicht registrierte Personen, sichtbar.

Der Bundestag hat sich am 13. Januar 2023 der selbstgehosteten Mastodon-Instanz des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) unter https://social.bund.de/ angeschlossen.

Mehr Informationen zum Netzwerk finden sich unter:
https://joinmastodon.org/de/about

Instagram

Instagram ist eine 2010 in den USA gegründete Kommunikationsplattform, welche 2012 von Facebook, Inc. (seit 2021 Meta Platforms, Inc.) übernommen wurde. Auf Instagram können registrierte Nutzerinnen und Nutzern kostenlos Foto- und Bewegtbild-Posts (sog. Storys und Reels) mit einer Bildunterschrift veröffentlichen, wobei das Zeichenlimit 2.200 Zeichen beträgt. Auch besteht die Möglichkeit für die Nutzerinnen und Nutzer, einen Livestream zu starten. Wird in der Bildunterschrift einem Begriff eine Raute (#) vorangestellt, wird dieser zu einem „Hashtag“. Zudem kann auf andere Accounts (denen ein @ vorangestellt ist) verwiesen werden. Genutzt werden kann Instagram von Privatpersonen, aber auch von Organisationen, Firmen und Institutionen. Nutzerinnen und Nutzer des Netzwerks können anderen Accounts folgen, um deren Posts zu erhalten und deren Storys zu sehen. Für sie besteht außerdem die Möglichkeit, sich Direktnachrichten zu senden.

Die Vorteile von Instagram sind seine große Reichweite mit weltweit über einer Milliarde Nutzerinnen und Nutzern sowie die Nutzbarkeit ohne sichtbaren Klarnamen. Mehr Informationen zum Netzwerk finden sich unter: https://about.instagram.com/. 

Der Deutsche Bundestag betreibt seit dem 18. Januar 2023 unter https://instagram.com/bundestagspraesidentin einen Informationskanal und greift dafür auf die technische Plattform und die Dienste von Instagram zurück.

Bestimmte Funktionen der Plattform werden vom Deutschen Bundestag nicht genutzt (Direktnachrichten-Funktion, Insights). Der Deutsche Bundestag hat kein Business-Konto eingerichtet. Die Kommentarfunktion steht den Nutzerinnen und Nutzern zur Verfügung.

Mehr Informationen zur Datenschutzrichtlinie von Instagram sind zu finden unter:

https://privacycenter.instagram.com/policy/ (Anschrift: Meta Platforms, Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA 94025, USA). 

Die Nutzung von Instagram durch den Deutschen Bundestag bedeutet keine uneingeschränkte Befürwortung dieses Mediums oder des Unternehmens oder der Datenschutzrichtlinie der Meta Platforms, Inc. Für Instagram-Nutzerinnen und -Nutzer gilt: Instagram und dessen Funktionen werden in eigener Verantwortung genutzt. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen. Der Deutsche Bundestag weist ausdrücklich darauf hin, dass Instagram die Daten seiner Nutzerinnen und Nutzer (z.B. persönliche Informationen, IP-Adresse etc.) entsprechend der Instagram-Datenschutzrichtlinie abspeichert und für geschäftliche Zwecke nutzt. Der Deutsche Bundestag hat keinen Einfluss auf diese Datenerhebung und die weitere Verwendung der Daten durch Instagram.

Verantwortlich für die Datenverarbeitung von außerhalb der Vereinigten Staaten lebenden Personen ist Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland.

Nutzungskonzept Twitter

Zweck der Nutzung

Mit der Einrichtung des Twitter-Accounts @hib_Nachrichten werden bestehende Kommunikationskanäle zur Information, Meinungsbildung und Interaktion wie etwa die Webseite, Pressemitteilungen, Printmedien sowie Veranstaltungen und Termine erweitert. Der Twitter-Account konzentriert sich auf ausgewählte Nachrichten zu parlamentarischen Vorgängen und Meldungen aus Ausschüssen und Anhörungen.

Auf Twitter erreicht der Deutsche Bundestag eine medienzugewandte, politisch interessierte Zielgruppe, bestehend aus Journalisten, Vertretern von Interessenverbänden, Politikern und an Politik interessierten Bürgern, die die Möglichkeit haben, dem Account dauerhaft zu folgen und so noch besser am parlamentarischen Geschehen teilhaben zu können.

Da es sich bei Twitter-Nutzerinnen und Nutzern oftmals um Multiplikatoren, zum Beispiel aus den Bereichen Bildung, Kultur, Wissenschaft, Vereinen und Verbänden handelt, erscheint Twitter dazu geeignet, den Verbreitungsradius der Informationen und Angebote zu erweitern. Ferner möchte der Bundestag die Außenwirkung fördern, denn die Kanäle ermöglichen eine bessere Vernetzung zu anderen Institutionen, unmittelbarere Reaktionen auf das jeweilige Geschehen und die Möglichkeit, Sachfragen von Nutzerinnen und Nutzern zu beantworten.

Art und Umfang der Nutzung

Der Twitter-Account informiert über aktuelle Themen rund um das parlamentarische Geschehen im Bundestag. Ziel ist es, Inhalte von Interesse und mit einem Mehrwert für die Zielgruppe zu kommunizieren.

Regelmäßige Inhalte der Beiträge sind zum Beispiel:

• Meldungen zu ausgewählten parlamentarischen Vorgängen wie Anfragen, Anträgen, Gesetzentwürfen, Unterrichtungen und Petitionen sowie Bundestagsnachrichten zu Ausschusssitzungen, Fachgesprächen und Anhörungen sowie Sitzungen von Sondergremien wie etwa Untersuchungsausschüssen mit Link zum Online-Angebot
• Verweise auf Videos von öffentlichen Anhörungen und Fachgesprächen der Ausschüsse sowie die Livestreams des Bundestages
• Grafiken, Audio- und Videobeiträge zu den Aufgaben, der Arbeitsweise und den Funktionen des Parlaments sowie Erläuterung parlamentarischer Begriffe und Gepflogenheiten

Individuelle Bürgeranfragen und Presseanfragen können über den Twitter-Kanal nicht beantwortet werden. Hier wird bei entsprechenden Anfragen auf die klassischen Kommunikationskanäle per Telefon oder E-Mail verwiesen. Presseanfragen werden unter pressereferat@bundestag.de beantwortet.

Rahmenbedingungen

Das für die Bundestagsverwaltung geltende Neutralitätsgebot und die Überparteilichkeit bestimmen die Dialogfähigkeit der Social-Media-Redaktion auf dem Kanal. Informationen über Aufgaben, Funktion und Arbeitsweise des Parlaments sowie Fragen mit Service-Charakter zu den Angeboten des Deutschen Bundestags können gegeben werden. Keine Stellung bezieht die Social-Media-Redaktion zu Inhalten politischer Debatten und ihren Interpretationen. In solchen Fällen wird, wo es möglich ist, auf die jeweilige zuständige politische Quelle (z.B. Fraktion, Gremium, Abgeordnete) verwiesen.

Werden Beiträge politischer Akteure veröffentlicht, so wird auf Ausgewogenheit, Proportionalität und auf die Unterscheidung zwischen Bundestag als Institution und seinen individuellen Mitgliedern beziehungsweise politischen Gremien und Fraktionen geachtet.

Wann twittert die Social Media-Redaktion?

Der Twitter-Account wird während der üblichen Geschäftszeiten der Verwaltung (wochentags von 9 bis 17 Uhr) betreut – ohne, dass daraus ein Anspruch auf Interaktion oder direkte Reaktion erwachsen kann.

Richtigkeit und Aktualität der Informationen

Der Deutsche Bundestag ist bemüht, für die Richtigkeit und Aktualität aller auf seinem Twitter-Account enthaltenen Informationen und Daten zu sorgen. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Information und Daten ist jedoch ausgeschlossen. Sollten Fehler passieren, legt die Redaktion diese offen und stellt sie richtig.

Abonnieren anderer Twitter-Nutzer

Der Account folgt den im Bundestag vertretenen Fraktionen, den Verfassungsorganen, obersten Bundesbehörden, den Bundesministerien, den Landtagen, dem Europäischen Parlament, dem Bundeswahlleiter, Bundestags-Gremien und den Mitgliedern des Präsidiums des Deutschen Bundestages. Das Abonnieren enthält keinerlei Aussage über das Verhältnis des Hauses zu diesen Nutzern oder den von diesen veröffentlichten Inhalten. Insbesondere bedeutet es keine Zustimmung oder Empfehlung für seine Follower. Vielmehr sieht der Deutsche Bundestag das Abonnieren als eine Möglichkeit der Vernetzung mit Organen, Personen und Institutionen zur schnellen Verbreitung und Kenntnis von Informationen. Auch das Nicht-Abonnieren eines Nutzers durch den Bundestag hat keinen Aussagegehalt, es bedeutet weder Ablehnung noch Desinteresse.

Externe Links

Der Twitter-Account kann Verknüpfungen zu externen Websites enthalten. Diese unterliegen der rechtlichen Verantwortung der jeweiligen Anbieter. Bei konkreten Hinweisen auf Rechtsverstöße werden externe Links unverzüglich gelöscht. Der Deutsche Bundestag hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Anbieten externer Links bedeutet nicht, dass sich der Deutsche Bundestag die Inhalte dieser Websites zu eigen macht.

Nutzungskonzept YouTube

Zweck der Nutzung

Die Bedeutung von Videos zur Weitergabe von Informationen im Netz hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Der Deutsche Bundestag entspricht diesen Nutzungsgewohnheiten, indem Informationen ebenfalls über YouTube bereitgestellt werden. Ziel ist es, den Bürgerinnen und Bürgern mit dem Kanal @bundestag eine vertrauenswürdige Quelle auf YouTube zu bieten, bei welcher sie sich umfassend und seriös über das parlamentarische Geschehen, die Arbeit des Bundestages und die Institution informieren können.

Der Deutsche Bundestag betreibt den YouTube-Kanal seit Mai 2016, auf dem in verschiedenen inhaltlichen Rubriken (Playlists) eine Auswahl an Videos der Internet-Mediathek des Deutschen Bundestags hochgeladen wird. Es besteht die Möglichkeit, den Kanal zu abonnieren.

Art und Umfang der Nutzung

Der YouTube-Kanal des Deutschen Bundestages setzt auf ein breitgefächertes Informationsangebot auf YouTube. Die drei Hauptpfeiler bilden dabei:

• Abbildung des tagesaktuellen, politischen Geschehens

Der Bundestag streamt alle Plenardebatten live, unkommentiert und in voller Länge. Zusätzlich werden einige besondere Anlässe von nationalem Interesse (z.B. Bundesversammlung) live übertragen. Zusätzlich werden öffentliche Ausschussübertragungen und Ausschusssitzungen als Videos auf YouTube hochgeladen, ebenso wie Plenardebatten und Videos zu Sonderveranstaltungen des Bundestages.

• Hintergrundberichte rund um die Arbeit des Deutschen Bundestages

Der Bundestag veröffentlicht auf YouTube eigens für die Plattform produzierte Formate, um die Nutzer und Nutzerinnen auf YouTube tiefgreifender über die Arbeit des Bundestages und die Institution zu informieren. Dazu zählen u.a. Interviews, Erklärfilme und Reportagen, welche der Tonalität und dem Stil der Plattform angepasst sind. Weitere Hintergrundinformationen erhalten die Nutzerinnen und Nutzer auf YouTube durch Übernahme von Videos der Kinder- und Jugendplattformen des Deutschen Bundestages „Mitmischen“ und „Kuppelgucker“ und Produktionen des Parlamentsfernsehens des Deutschen Bundestages.

• YouTube Shorts und Stories

Der Deutsche Bundestag bietet über YouTube Shorts und YouTube Stories interessierten Nutzerinnen und Nutzern die Möglichkeit, durch kurze Clips am parlamentarischen Geschehen und dem Alltag im Bundestag teilzuhaben, welche der Tonalität und dem Stil der Plattform angepasst sind.

Rahmenbedingungen

Die Kommentarfunktion auf dem YouTube-Kanal des Deutschen Bundestages unter Videos ist grundsätzlich deaktiviert. Im Sinne eines Dialoges mit den Nutzerinnen und Nutzern kann die Redaktion jedoch unter einzelnen Beiträgen die Kommentare öffnen.

Das für die Bundestagsverwaltung geltende Neutralitätsgebot und die Überparteilichkeit bestimmen die Dialogfähigkeit der Social-Media-Redaktion auf dem Kanal. Informationen über Aufgaben, Funktion und Arbeitsweise des Parlaments sowie Fragen mit Service-Charakter zu den Angeboten des Deutschen Bundestags können gegeben werden. Keine Stellung bezieht die Social-Media-Redaktion zu Inhalten politischer Debatten und ihren Interpretationen. In solchen Fällen wird, wo es möglich ist, auf die jeweilige zuständige politische Quelle (z.B. Fraktion, Gremium, Abgeordnete) verwiesen.

Werden Beiträge politischer Akteure veröffentlicht, so wird auf Ausgewogenheit, Proportionalität und auf die Unterscheidung zwischen Bundestag als Institution und seinen individuellen Mitgliedern beziehungsweise politischen Gremien und Fraktionen geachtet.

Richtigkeit und Aktualität der Informationen

Der Deutsche Bundestag ist bemüht, für die Richtigkeit und Aktualität aller auf seinen YouTube-Kanal enthaltenen Informationen und Daten zu sorgen. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Information und Daten ist jedoch ausgeschlossen. Sollten Fehler passieren, legt die Social-Media-Redaktion diese offen und stellt sie richtig.

Abonnieren anderer YouTube-Nutzer

Das Abonnieren von anderen YouTube- Nutzerinnen und Nutzern durch die Accounts des Deutschen Bundestags enthält keinerlei Aussage über das Verhältnis des Hauses zu diesen Nutzerinnen und Nutzern oder zu den von diesen veröffentlichten Inhalten. Insbesondere bedeutet es keine Zustimmung oder Empfehlung für seine Follower. Vielmehr sieht der Deutsche Bundestag das Abonnieren als eine Möglichkeit der Vernetzung mit anderen Organen, Personen und Institutionen zur schnellen Verbreitung und Kenntnis von Informationen. Auch das Nicht-Abonnieren durch den Bundestag hat keinen Aussagegehalt, es bedeutet weder Ablehnung noch Desinteresse.

Nutzungskonzept Mastodon

Zweck der Nutzung

Mit der Einrichtung der Mastodon-Accounts @hib_Nachrichten@social.bund.de werden die bestehenden Kommunikationskanäle zur Information, Meinungsbildung und Interaktion wie etwa die Webseite, Pressemitteilungen oder Printmedien erweitert. Bei der Auswahl dieses Dienstes steht dessen besonderer Charakter als offenes bzw. freies, dezentrales, nicht-kommerzielles sowie gleichfalls datenschutzfreundliches Angebot im Vordergrund. Auch geht es um die Förderung netz- und datenschutzpolitisch vorzugswürdiger Alternativen zu bisher verbreiteten Angeboten.

Art und Umfang der Nutzung

Auf dem Mastodon-Account wird – wie auf dem Twitter-Account– über aktuelle Themen rund um das parlamentarische Geschehen im Bundestag informiert. Der Mastodon-Account konzentriert sich auf ausgewählte Nachrichten zu parlamentarischen Vorgängen und Meldungen aus Ausschüssen und Anhörungen.
Regelmäßige Inhalte der Beiträge sind zum Beispiel:

• Meldungen zu ausgewählten parlamentarischen Vorgängen wie Anfragen, Anträgen, Gesetzentwürfen, Unterrichtungen und Petitionen sowie Bundestagsnachrichten zu Ausschusssitzungen, Fachgesprächen und Anhörungen sowie Sitzungen von Sondergremien wie etwa Untersuchungsausschüssen mit Link zum Online-Angebot
• Verweise auf Videos von öffentlichen Anhörungen und Fachgesprächen der Ausschüsse sowie den Live-Stream des Bundestages
• Audio- und Videobeiträge zu den Aufgaben, der Arbeitsweise und den Funktionen des Parlaments sowie Erläuterung parlamentarischer Begriffe und Gepflogenheiten 

Individuelle Bürgeranfragen und Presseanfragen können über den Mastodon-Account nicht beantwortet werden. Bei entsprechenden Anfragen wird auf die klassischen Kommunikationskanäle per Telefon oder E-Mail verwiesen. Presseanfragen werden unter pressereferat@bundestag.de beantwortet. 

Rahmenbedingungen

Der Deutsche Bundestag greift für den hier angebotenen Kurznachrichtendienst auf die Mastodon-Instanz des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) social.bund.de zurück. Der BfDI betreibt die Mastodon-Instanz als Grundlage für den datenschutzkonformen Betrieb eines eigenen Behördenaccounts.

Wann trötet die Social-Media-Redaktion?
Die Social-Media-Kanäle des Deutschen Bundestages werden während der üblichen Geschäftszeiten der Verwaltung (wochentags von 9 bis 17 Uhr) betreut – ohne, dass daraus ein Anspruch auf Interaktion oder direkte Reaktion über den Mastodon-Kanal erwachsen kann. 

Richtigkeit und Aktualität der Informationen
Der Deutsche Bundestag ist bemüht, für die Richtigkeit und Aktualität aller auf seinem Mastodon-Kanal enthaltenen Informationen und Daten zu sorgen. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Information und Daten ist jedoch ausgeschlossen. Sollten Fehler passieren, legt die Social-Media-Redaktion diese offen und stellt sie richtig.

Externe Links
Der Mastodon-Account kann Verknüpfungen zu externen Websites enthalten. Diese unterliegen der rechtlichen Verantwortung der jeweiligen Anbieter. Bei konkreten Hinweisen auf Rechtsverstöße werden externe Links unverzüglich gelöscht. Der Deutsche Bundestag hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Anbieten externer Links bedeutet nicht, dass sich der Deutsche Bundestag die Inhalte dieser Websites zu eigen macht.

Nutzungskonzept Instagram

Zweck der Nutzung
Auf Instagram bietet sich für die Präsidentin des Deutschen Bundestages die Möglichkeit, die stetig wachsende Zahl an Nutzerinnen und Nutzern über Aufgaben und Ausübung ihres Amtes mit plattformgerechten visuellen Eindrücken zu informieren und anschaulich zu machen. So soll die Wahrnehmung und Außenwirkung des Amtes der Bundestagspräsidentin breitenwirksam und vordringlich bei einer jungen Bevölkerungsgruppe erhöht werden.
Aufgrund starker Präsenz anderer Verfassungsorgane bzw. Teilen derer, Botschaften und europäischer wie internationaler Amtskolleginnen und -kollegen soll die Vernetzung und Interaktion diplomatischer Gepflogenheiten gesteigert und an aktuelle Entwicklungen angepasst werden.

Art und Umfang der Nutzung
Der Instagram-Kanal der Präsidentin des Deutschen Bundestages bietet hauptsächlich folgenden Arten von Inhalten an:

Foto- und Video-Posts sowie Reels und Storys als 

• Einblicke in die Aufgaben der Bundestagspräsidentin wie beispielsweise die Leitung von Sitzungen des Deutschen Bundestages und die Tätigkeit als oberste Dienstherrin der Bundestagsverwaltung,
• Einblicke in ihre Funktion als Repräsentantin des Deutschen Bundestages und Verfassungsorgan im In- und Ausland,
• allgemeine Informationen zu ihrem Amt in Form von beispielsweise Zahlen und Fakten oder historischen Hintergründen.

Rahmenbedingungen
Das für die Bundestagsverwaltung geltende Neutralitätsgebot und die Überparteilichkeit bestimmen die Dialogfähigkeit der Social-Media-Redaktion auf dem Kanal. Informationen über Aufgaben, Funktion und Arbeitsweise des Parlaments sowie Fragen mit Service-Charakter zu den Angeboten des Deutschen Bundestags können gegeben werden. Keine Stellung bezieht die Social-Media-Redaktion zu Inhalten politischer Debatten und ihren Interpretationen. In solchen Fällen wird, wo es möglich ist, auf die jeweilige zuständige politische Quelle (z.B. Fraktion, Gremium, Abgeordnete) verwiesen.

Wann postet die Social-Media-Redaktion?
Der Instagram-Account wird während der üblichen Geschäftszeiten der Verwaltung (wochentags von 9 bis 17 Uhr) betreut – ohne, dass daraus ein Anspruch auf Interaktion oder direkte Reaktion erwachsen kann.

Richtigkeit und Aktualität der Information
Der Deutsche Bundestag ist bemüht, für die Richtigkeit und Aktualität aller auf seinen Instagram-Account enthaltenen Informationen und Daten zu sorgen. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Information und Daten ist jedoch ausgeschlossen. Sollten Fehler passieren, legt die Social Media-Redaktion diese offen und stellt sie richtig.

Abonnieren anderer Instagram-Nutzer und -Profile 
Der Account folgt den weiteren Verfassungsorganen der Bundesrepublik Deutschland, den im Deutschen Bundestag vertretenen Fraktionen und ihren jeweiligen Vorsitzenden, den Mitgliedern des Präsidiums des Deutschen Bundestages. den Bundesministerien, den Bundesministerinnen und Bundesministern, der Präsidentin des Europäischen Parlaments sowie den Präsidentinnen und Präsidenten der Parlamente der Staaten der Europäischen Union und der G7-Staaten. Das Abonnieren von anderen Instagram-Nutzerinnen und -Nutzern durch die Accounts des Deutschen Bundestags enthält keinerlei Aussage über das Verhältnis des Hauses zu diesen Nutzerinnen und Nutzern oder zu den von diesen veröffentlichten Inhalten. Insbesondere bedeutet es keine Zustimmung oder Empfehlung für seine Follower. Vielmehr sieht der Deutsche Bundestag das Abonnieren als eine Möglichkeit der Vernetzung mit anderen Organen, Personen und Institutionen zur schnellen Verbreitung und Kenntnis von Informationen. Auch das Nicht-Abonnieren durch den Bundestag hat keinen Aussagegehalt, es bedeutet weder Ablehnung noch Desinteresse.

Externe Links
Der Instagram-Account kann Verknüpfungen zu externen Websites enthalten. Diese unterliegen der rechtlichen Verantwortung der jeweiligen Anbieter. Bei konkreten Hinweisen auf Rechtsverstöße werden externe Links unverzüglich gelöscht. Der Deutsche Bundestag hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Anbieten externer Links bedeutet nicht, dass sich der Deutsche Bundestag die Inhalte dieser Websites zu eigen macht.

Verantwortlichkeit

Für die Betreuung des Twitter-Accounts @hib_Nachrichten, des Mastodons-Accounts @hib_Nachrichten@social.bund.de sowie des Instagram-Accounts @bundestagspraesidentin ist das Referat IK 7 (Soziale Medien) in der Unterabteilung Information und Kommunikation verantwortlich. Verwendet werden auch Meldungen und Texte der Referate IK 5 (Parlamentsnachrichten) und IK 6 (Online-Dienste, Parlamentsfernsehen).

Die Videos auf YouTube werden von den Referaten IK 6 und IK 7 bereitgestellt.

Die Verantwortlichkeit ist jeweils per Link hinterlegt. E-Mail: socialmedia@bundestag.de

Die datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit für den Betrieb der Social-Media-Kanäle des Deutschen Bundestags liegt beim Direktor des Deutschen Bundestages

Alternative Kontakt- und Informationsmöglichkeiten

Der Deutsche Bundestag weist alle Nutzerinnen und Nutzer darauf hin, dass die Social-Media-Accounts des Deutschen Bundestages lediglich eine zusätzliche unter verschiedenen Optionen sind, um mit dem Deutschen Bundestag in Kontakt zu treten oder Informationen von diesem zu erhalten. Der Deutsche Bundestag bietet allen Interessierten das gesamte Spektrum der Informationen und Dokumente auf der Internetseite www.bundestag.de

Alle Anfragen an den Deutschen Bundestag können grundsätzlich postalisch, telefonisch, per Fax oder E-Mail an den Bundestag gerichtet werden. Auch besteht die Möglichkeit, sich über ein Kontaktformular an die Bundestagsverwaltung zu wenden. Dies findet sich unter folgendem Link: https://www.bundestag.de/services/formular/contactform

Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: +49 (0)30 227 0
Fax: +49 (0)30 227-36878
E-Mail: mail@bundestag.de
De-Mail: de-mail@bundestag.de-mail.de

Nettiquette

Willkommen auf den Social Media-Kanälen des Deutschen Bundestages. Wir legen großen Wert auf eine gesunde Diskussionskultur und appellieren darum an unsere Nutzerinnen und Nutzer, auf Instagram, Mastodon, Twitter und YouTube verantwortungsbewusst, respektvoll und konstruktiv miteinander umzugehen.

Der Deutsche Bundestag behält sich vor, Beiträge, die gegen diese Netiquette verstoßen, im Rahmen der Möglichkeiten der jeweiligen Plattform nicht freizuschalten, zu verbergen oder zu löschen sowie die jeweilige Nutzerin oder den jeweiligen Nutzer aus der Diskussion auszuschließen. Beitrag und Nutzerin bzw. Nutzer können an den Plattformbetreiber gemeldet werden. Ist ein Straftatbestand erfüllt, behalten wir uns grundsätzlich vor, Anzeige zu erstatten.

Wir kommunizieren auf den Social Media-Kanälen des Deutschen Bundestages in deutscher Sprache. Damit sich jede und jeder beteiligen kann, halten Sie Ihre Beiträge wenn möglich auf Deutsch. Fragen können Sie uns gern auch auf Englisch stellen. Wir behalten uns vor, Kommentare zu löschen, die nicht auf Deutsch oder Englisch verfasst sind.

Wir bitten in diesem Sinne um das Einhalten unserer Netiquette:

• Bleiben Sie bitte stets fair und wahren Sie die Regeln der Höflichkeit und des Respekts – wie in einem persönlichen Gespräch auch.
• Links, Erwähnungen und Kommentare sollten einen sachlichen Bezug zum Thema des Beitrages haben.
• Die missbräuchliche Nutzung des Kanals für Spam, als Werbefläche für andere Webseiten oder Dienste sowie das Anbieten von Waren und Dienstleistungen ist nicht gestattet. Dies gilt ebenso für Wahl- und Parteienwerbung, Spenden, Kampagnen und/oder Demonstrationen.
• Unterlassen Sie Beleidigungen, Bedrohungen, Verleumdungen, üble Nachrede und Provokation.
• Kommentare mit vulgären, volksverhetzenden, gewaltverherrlichenden, diskriminierenden, rassistischen, sexistischen, hasserfüllten, menschenverachtenden, jugendgefährdenden, pornografischen, antisemitischen und/oder gesetzeswidrigen Äußerungen werden von uns gelöscht und ggf. gemeldet bzw. nicht freigeschaltet, verborgen oder entfernt.
• Inhalte, Informationen, Software oder anderes Material, das gegen bestehende Gesetze verstößt, dürfen nicht gepostet werden.
• Beachten Sie beim Posten Bild- und Urheberrechte. Wenn Sie Zitate verwenden, geben Sie bitte die Quelle an. Unzulässig sind Vollzitate ohne ausdrückliche Erlaubnis des Rechteinhabers (z.B. vollständige Artikel).
• Gehen Sie achtsam mit personenbezogenen Daten um und veröffentlichen Sie keine personenbezogenen oder sensiblen Daten Dritter. Respektieren Sie die Persönlichkeitsrechte Ihrer Mitmenschen und das Recht am eigenen Bild.

Darüber hinaus gelten die Nutzungsbedingungen von Instagram, Mastodon, Twitter und YouTube.

Datenschutz und Auskunftspflicht

Verantwortlicher für die Datenverarbeitung ist:

Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-0
E-Mail: mail@bundestag.de

Die Datenschutzhinweise des Deutschen Bundestags finden sich unter:
https://www.bundestag.de/datenschutz

Außerdem hat der Deutsche Bundestag eine behördliche Datenschutzbeauftragte bestellt, die bei der Sicherstellung des Datenschutzes unterstützt. Fragen zum Datenschutz im Bundestag sind zu richten an:

Die behördliche Datenschutzbeauftragte

Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
E-Mail: datenschutz.bdb@bundestag.de

Der Deutsche Bundestag greift für den auf Mastodon angebotenen Account auf die Mastodon-Instanz des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) zurück. Der Deutsche Bundestag bezieht sich daher auf die Datenschutzerklärung des BfDI. Diese finden Sie unter folgendem Link (Stand: September 2022): https://www.bfdi.bund.de/DE/Meta/Mastodon/Datenschutz.html?nn=252102

Der Deutsche Bundestag erhebt oder speichert im Kontext des Mikrobloggingdienstes Mastodon selbst keine Daten.

Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit kontrolliert die öffentlichen Stellen in Bezug auf die Einhaltung der Datenschutzgesetze und anderer Vorschriften über den Datenschutz. Außerdem geht er Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern nach.

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Graurheindorfer Straße 153, 53117 Bonn
Telefon: +49 (0)228-997799-0
Telefax: +49 (0)228-997799-5550
E-Mail: poststelle@bfdi.bund.de
De-Mail: postelle@bfdi.de-mail.de

Selbstverpflichtung

Die Social-Media-Redaktion prüft regelmäßig, ob und wie erfolgreich die angestrebten Kommunikationsziele mit den Social-Media-Profilen erreicht werden. Das Social-Media-Nutzungskonzept wird der Öffentlichkeit auf der Homepage des Deutschen Bundestages zur Verfügung gestellt.