Amtliches Protokoll
22. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 19. März 2014
Die Tagesordnung wird um die im Folgenden als „Zusatzpunkt“ gekennzeichneten Verhandlungsgegen-stände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Staatsminister bei der Bundeskanzlerin, Dr. Helge Braun, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
Die Dringlichen Fragen auf Drucksache 18/835 werden zu Beginn der Fragestunde gemäß Nummer 10 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde aufgerufen und beantwortet. Die Fragen 1, 8 und 9, 16, 20 und 21, 31, 34 bis 37, 39 bis 42 sowie 56 und 57auf Drucksache 18/814 werden beantwortet. Die Fragen 3 bis 6, 10 und 11, 13, 17 bis 19, 22 bis 30, 32 und 33, 38, 43 bis 55, 62 bis 67, 72 bis 79 sowie 82 bis 87werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen2, 7 sowie 14 und 15werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die Frage 12 wird gemäß Nummer 10 Absatz 3 der Richtlinien für die Fragestunde wegen Abwesenheit der Fragestellerin nicht beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 58 bis 61, 68 bis 71 sowie 80 und 81 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
Aktuelle Stunde Auf Verlangen der FraktionBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Haltung der Bundesregierung zur Verlängerung von Laufzeiten für Atomkraftwerke in Deutschland |
Es findet eine Aussprache statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 20. März 2014, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Dr. Norbert Lammert
Für die Richtigkeit
(Dr. Winkelmann)