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Protokolle

Amtliches Protokoll

53. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 24. September 2014

Die Tagesordnung wird um die im Folgenden als „Zusatzpunkt“ gekennzeichneten Verhandlungsgegen-stände erweitert.

Tagesordnungspunkt 1

Befragung der Bundesregierung

Nach der Berichterstattung durch die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Iris Gleicke, werden Fragen gestellt und beantwortet.

Tagesordnungspunkt 2

Fragestunde
Drucksache 18/2567

Die Fragen 1 bis 3, 8, 12, 15 bis 19, 27 bis 30, 33 bis 35, 38 und 39 sowie 43 bis 45 werden beantwortet.

Die Fragen 6 und 7, 9 bis 11, 13 und 14, 20 bis 26, 31 und 32, 36 und 37, 40 bis 42 sowie 46 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet.

Die Fragen 4 und 5 werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet.


Zusatzpunkt 1

Vereinbarte Debatte
Deutschlands Beitrag zur Eindämmung der Ebola-Epidemie

Es findet eine Aussprache statt.

Der Entschließungsantrag auf Drucksache 18/2607 wird überwiesen an:


A. f. wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (f)
Auswärtiger Ausschuss
Innenausschuss
Verteidigungsausschuss
A. f. Gesundheit
A. f. Menschenrechte und humanitäre Hilfe
A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union
Haushaltsausschuss

Ablehnung der Entschließungsanträge auf Drucksachen 18/2608 und 18/2609

Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 25. September 2014, 9.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DER PRÄSIDENT


gez. Dr. Norbert Lammert

Für die Richtigkeit