Direkt zum Hauptinhalt springen Direkt zum Hauptmenü springen

Protokolle

Amtliches Protokoll

20. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 15. März 2018

Die Tagesordnung wird um die im Folgenden als „Zusatzpunkt“ gekennzeichneten Verhandlungsgegen-stände erweitert.

Tagesordnungspunkt 5

Beratung des Antrags der Bundesregierung

Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur nachhaltigen Bekämpfung des IS-Terrors und zur umfassenden Stabilisierung Iraks

Drucksache 19/1093

Überweisungsbeschluss:

Auswärtiger Ausschuss (f)
Innenausschuss
A. f. Recht und Verbraucherschutz

Verteidigungsausschuss
A. f. Menschenrechte und humanitäre Hilfe
A. f. wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Haushaltsausschuss gemäß § 96 der GO

Tagesordnungspunkt 6

Beratung des Antrags der Bundesregierung

Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in Afghanistan

Drucksache 19/1094

Überweisungsbeschluss:

Auswärtiger Ausschuss (f)
Innenausschuss
A. f. Recht und Verbraucherschutz

Verteidigungsausschuss
A. f. Menschenrechte und humanitäre Hilfe
A. f. wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Haushaltsausschuss gemäß § 96 der GO

Zusatzpunkt 1

Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Bericht der Bundesregierung zu Stand und Perspektiven des deutschen Afghanistan-Engagements

Drucksache 19/1120

Überweisungsbeschluss:

Auswärtiger Ausschuss (f)
Innenausschuss
A. f. Recht und Verbraucherschutz

Verteidigungsausschuss
A. f. Menschenrechte und humanitäre Hilfe
A. f. wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Tagesordnungspunkt 7

Beratung des Antrags der Abgeordneten Stefan Keuter, Albrecht Glaser, Franziska Gminder, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD

Antrag auf sofortige und uneingeschränkte Abschaffung des Solidaritätszuschlags

Drucksache 19/1179

Überweisungsbeschluss:

Finanzausschuss (f)
A. f. Wirtschaft und Energie

Haushaltsausschuss

Tagesordnungspunkt 8

Beratung des Antrags der Bundesregierung

Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Mission der Vereinten Nationen in der Republik Südsudan (UNMISS) auf Grundlage der Resolution 1996 (2011) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 8. Juli 2011 und Folgeresolutionen, zuletzt 2392 (2017) vom 14. Dezember 2017

Drucksache 19/1095

Überweisungsbeschluss:

Auswärtiger Ausschuss (f)
A. f. Recht und Verbraucherschutz

Verteidigungsausschuss
A. f. Menschenrechte und humanitäre Hilfe
A. f. wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Haushaltsausschuss gemäß § 96 der GO

Tagesordnungspunkt 9

Erste Beratung des von den Abgeordneten Johannes Vogel (Olpe), Michael Theurer, Pascal Kober, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Arbeitszeitgesetzes

Drucksache 19/1174

Überweisungsbeschluss:

A. f. Arbeit und Soziales (f)
A. f. Wirtschaft und Energie

A. f. Tourismus

Tagesordnungspunkt 10

Beratung des Antrags der Abgeordneten Jutta Krellmann, Klaus Ernst, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Betriebsratswahlen erleichtern und Betriebsräte besser schützen

Drucksache 19/860

Überweisungsbeschluss:

A. f. Arbeit und Soziales (f)
A. f. Wirtschaft und Energie

Tagesordnungspunkt 11

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Bettina Hoffmann, Lisa Badum, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unser Wasser vor multiresistenten Keimen schützen
Drucksache 19/1159

Überweisungsbeschluss:

A. f. Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (f)

A. f. Ernährung und Landwirtschaft

A. f. Gesundheit
A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung

Tagesordnungspunkt 23

Überweisung im vereinfachten Verfahren

Beratung des Antrags der Abgeordneten Markus Kurth, Katrin Göring-Eckardt, Anja Hajduk, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine Lösung für die rentenrechtliche Situation der in der DDR geschiedenen Frauen schaffen

Drucksache 19/983

Überweisungsbeschluss:

A. f. Arbeit und Soziales (f)
A. f. Wirtschaft und Energie

A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Haushaltsausschuss

Tagesordnungspunkt 12

Wahlen zu Gremien

a)

Wahlvorschläge der Fraktionen CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wahl der Mitglieder des Beirats für Fragen des Zugangs zur Eisenbahninfrastruktur (Eisenbahninfrastrukturbeirat)

Drucksache 19/1181

Annahme der Wahlvorschläge auf Drucksache 19/1181
Damit sind folgende Abgeordnete gewählt:
MitgliederStellvertreter
Auf Vorschlag der Fraktion der CDU/CSU
Michael DonthReinhold Sendker

Daniela LudwigFlorian Oßner

Gero StorjohannVeronika Bellmann
Auf Vorschlag der Fraktion der SPD
Martin BurkertKirsten Lühmann

Sebastian HartmannDetlef Müller (Chemnitz)
Auf Vorschlag der Fraktion der AfD
Wolfgang WiehleDr. Dirk Spaniel
Auf Vorschlag der Fraktion der FDP
Torsten HerbstDr. Christian Jung
Auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE.
Andreas WagnerSabine Leidig
Auf Vorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN
Matthias GastelStephan Kühn (Dresden)

b)

Wahlvorschläge der Fraktionen der CDU/CSU, SPD und AfD

Wahl der Mitglieder des Beirats zur Auswahl von Themen für die Sonderpostwertzeichen ohne Zuschlag beim Bundesministerium der Finanzen (Programmbeirat)

Drucksache 19/1182

Annahme der Wahlvorschläge auf Drucksache 19/1182
Damit sind folgende Abgeordnete gewählt:
MitgliederStellvertreter
Auf Vorschlag der Fraktion der CDU/CSU
Karl HolmeierPatricia Lips

Rüdiger KruseGitta Connemann
Auf Vorschlag der Fraktion der SPD
Dr. Jens ZimmermannJohannes Kahrs
Auf Vorschlag der Fraktion der AfD
Franziska GminderDr. Rainer Kraft

c)

Wahlvorschläge der Fraktionen der CDU/CSU und SPD

Wahl der Mitglieder des Beirats für die grafische Gestaltung von Sonderpostwertzeichen beim Bundesministerium der Finanzen (Kunstbeirat)

Drucksache 19/1183

Annahme der Wahlvorschläge auf Drucksache 19/1183
Damit sind folgende Abgeordnete gewählt:
MitgliederStellvertreter
Auf Vorschlag der Fraktion der CDU/CSU
Johannes SelleGitta Connemann
Auf Vorschlag der Fraktion der SPD
Johannes KahrsHelge Lindh

d)

Wahlvorschläge der Fraktionen der CDU/CSU und SPD

Wahl der Mitglieder des Senats des Vereins „Hermann von Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren e. V.“

Drucksache 19/1184

Annahme der Wahlvorschläge auf Drucksache 19/1184
Damit sind folgende Abgeordnete gewählt:
Auf Vorschlag der Fraktion der CDU/CSU
Dr. Stefan Kaufmann
Auf Vorschlag der Fraktion der SPD
René Röspel

Zusatzpunkt 2

Aktuelle Stunde

auf Verlangen der Fraktion der FDP gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT

Gefahr eines Handelskrieges und die Auswirkungen auf die Finanzplanung des Bundes

Es findet eine Aussprache statt.

Tagesordnungspunkt 13

Beratung des Antrags der Bundesregierung

Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Hybriden Einsatz der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen in Darfur (UNAMID) auf Grundlage der Resolution 1769 (2007) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 31. Juli 2007 und folgender Resolutionen, zuletzt 2363 (2017) vom 29. Juni 2017

Drucksache 19/1096

Überweisungsbeschluss:

Auswärtiger Ausschuss (f)
A. f. Recht und Verbraucherschutz

Verteidigungsausschuss
A. f. Menschenrechte und humanitäre Hilfe
A. f. wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Haushaltsausschuss gemäß § 96 der GO

Tagesordnungspunkt 14

a)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Armin-Paulus Hampel, Dr. Roland Hartwig und der Fraktion der AfD

Vorgehen der Türkei in Syrien verurteilen
Drucksache 19/1178

Überweisungsbeschluss:

Auswärtiger Ausschuss

b)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Renata Alt, Ulrich Lechte, Alexander Graf Lambsdorff, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Türkisches Vorgehen in Syrien erfordert Konsequenzen
Drucksache 19/1176

Überweisungsbeschluss:

Auswärtiger Ausschuss (f)
Verteidigungsausschuss
A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union

c)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Sevim Dagdelen, Heike Hänsel, Dr. Alexander S. Neu, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

„Operation Olivenzweig“ der Türkei in Syrien als völkerrechtwidrigen Angriffskrieg verurteilen und Rüstungsexporte in die Türkei stoppen

Drucksache 19/1173

Überweisungsbeschluss:

Auswärtiger Ausschuss (f)
A. f. Wirtschaft und Energie

Verteidigungsausschuss

Zusatzpunkt 3

Beratung des Antrags der Abgeordneten Claudia Roth (Augsburg), Cem Özdemir, Agnieszka Brugger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Einmarsch der Türkei in Syrien als völkerrechtswidrig verurteilen, Rüstungsexporte stoppen

Drucksache 19/1177

Überweisungsbeschluss:

Auswärtiger Ausschuss (f)
A. f. Wirtschaft und Energie

Verteidigungsausschuss
A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union

Tagesordnungspunkt 15

a)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Katrin Helling-Plahr, Roman Müller-Böhm, Dr. Marco Buschmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Getrennt leben - Gemeinsam erziehen: Familienrechtliches Wechselmodell als Regelfall einführen

Drucksache 19/1175

Überweisungsbeschluss:

A. f. Recht und Verbraucherschutz (f)

A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend

b)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Katrin Werner, Dr. Petra Sitte, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Wohl des Kindes in den Mittelpunkt stellen - Keine Festschreibung des Wechselmodells als Regelmodell

Drucksache 19/1172

Überweisungsbeschluss:

A. f. Recht und Verbraucherschutz (f)

A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Tagesordnungspunkt 16

Beratung des Antrags der Abgeordneten Sabine Zimmermann (Zwickau), Susanne Ferschl, Dr. Petra Sitte, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Soziale Lage und Absicherung von Solo-Selbstständigen
Drucksache 19/1034

Überweisungsbeschluss:

A. f. Arbeit und Soziales (f)
A. f. Wirtschaft und Energie

A. f. Gesundheit
A. f. Kultur und Medien
Ausschuss Digitale Agenda

Tagesordnungspunkt 17

Beratung des Antrags des Abgeordneten Roman Johannes Reusch und der Fraktion der AfD

Aufhebung des Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 19. Februar 2013 über ein einheitliches Patentgericht und des Gesetzes zur Anpassung patentrechtlicher Vorschriften auf Grund der europäischen Patentreform

Drucksache 19/1180

Überweisungsbeschluss:

A. f. Recht und Verbraucherschutz (f)

A. f. Wirtschaft und Energie

A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Wahlen

In den Verwaltungsrat der Deutschen Nationalbibliothek werden auf Vorschlag der Fraktion der CDU/CSU der Abgeordnete Ansgar Heveling als ordentliches Mitglied und der Abgeordnete Florian Hahn als stellvertretendes Mitglied sowie auf Vorschlag der Fraktion der SPD der Abgeordnete Martin Rabanus als ordentliches Mitglied und die Abgeordnete Daniela Kolbe als stellvertretendes Mitglied gewählt.

In den Stiftungsrat der „Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur“ werden auf Vorschlag der Fraktion der SPD die Abgeordnete Katrin Budde als Nachfolgerin für den ausgeschiedenen Abgeordneten


Siegmund Ehrmann als ordentliches Mitglied und die Abgeordnete Elisabeth Kaiser als Nachfolgerin für den ausgeschiedenen Abgeordneten Matthias Schmidt als stellvertretendes Mitglied gewählt.

In das Kuratorium der Stiftung „Deutsches Historisches Museum“ werden

-auf Vorschlag der Fraktion der CDU/CSU


die Abgeordnete Melanie Bernstein als Nachfolgerin für die ausgeschiedene


Abgeordnete Dr. Herlind Gundelach als stellvertretendes Mitglied,


die Abgeordnete Elisabeth Motschmann als Nachfolgerin für den ausgeschiedenen


Abgeordneten Dr. Philipp Lengsfeld als stellvertretendes Mitglied,

-auf Vorschlag der Fraktion der SPD


der Abgeordnete Helge Lindh als Nachfolger für den ausgeschiedenen


Abgeordneten Siegmund Ehrmann als ordentliches Mitglied,


der Abgeordnete Dr. Fritz Felgentreu als Nachfolger für die ausgeschiedene


Abgeordnete Hiltrud Lotze als ordentliches Mitglied und


der Abgeordnete Johannes Kahrs als Nachfolger für die ausgeschiedene


Abgeordnete Christina Jantz als stellvertretendes Mitglied sowie

-auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE.


die Abgeordnete Simone Barrientos als Nachfolgerin für die ausgeschiedene


Abgeordnete Sigrid Hupach als ordentliches Mitglied

gewählt.

In den Stiftungsrat der „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ werden

-auf Vorschlag der Fraktion der CDU/CSU


der Abgeordnete Eckhard Pols als Nachfolger für den ausgeschiedenen


Abgeordneten Klaus Brähmig als ordentliches Mitglied und


die Abgeordnete Dr. Silke Launert als Nachfolgerin für die ausgeschiedene


Abgeordnete Maria Michalk als stellvertretendes Mitglied sowie

-auf Vorschlag der Fraktion der SPD


die Abgeordnete Marianne Schieder als Nachfolgerin für die ausgeschiedene


Abgeordnete Hiltrud Lotze als ordentliches Mitglied


und der Abgeordnete Helge Lindh als Nachfolger für den


ausgeschiedenen Abgeordneten Matthias Schmidt als stellvertretendes Mitglied

gewählt.

In den Stiftungsrat der „Deutschen Härtefallstiftung“ werden


-auf Vorschlag der Fraktion der CDU/CSU


der Abgeordnete Florian Hahn als Nachfolger für die ausgeschiedene Abgeordnete Julia Obermeier,

-auf Vorschlag der Fraktion der SPD


der Abgeordnete Martin Gerster als Nachfolger für die ausgeschiedene Abgeordnete Heidtrud Henn,

-auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE.


der Abgeordnete Matthias Höhn als Nachfolger für die ausgeschiedene Abgeordnete Katrin Kunert sowie

-auf Vorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN


der Abgeordnete Dr. Tobias Lindner als Nachfolger für die ausgeschiedene Abgeordnete Doris Wagner

als Mitglieder gewählt.

In den Beirat der Stiftung Datenschutz werden auf Vorschlag der Fraktion der SPD die Abgeordnete


Saskia Esken als Nachfolgerin für die ausgeschiedene Abgeordnete Gabriele Groneberg und der Abgeordnete Dr. Jens Zimmermann als Nachfolger für den ausgeschiedenen Abgeordneten


Gerold Reichenbach als Mitglieder gewählt.

Die nächste Sitzung wird auf Freitag, den 16. März 2018, 9.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DER PRÄSIDENT


gez. Dr. Wolfgang Schäuble

Für die Richtigkeit