Amtliches Protokoll
100. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 15. Mai 2019
Die Tagesordnung wird um die im Folgenden als „Zusatzpunkt“ gekennzeichneten Verhandlungsgegen-stände erweitert.
Vor Eintritt in die Tagesordnung
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung der 100. Sitzung des Deutschen Bundestages wird festgestellt.
Tagesordnungspunkt 1
Befragung der Bundesregierung |
Nach einleitenden Ausführungen durch die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
Fragestunde |
Die Fragen 1 und 2, 4 bis 7, 9 bis 13, 15 bis 19 sowie 26 werden beantwortet. Die Fragen 3, 8, 14, 20 bis 25, 27, 29 bis 32, 39, 41 und 42, 44, 46 bis 48, 50, 53 bis 58, 60 sowie 63 bis 69 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 36 und 37, 40, 43, 51 und 52 sowie 61 werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 28, 33 bis 35, 38, 45, 49, 59, 62 sowie 70 bis 72 werden gemäß Nummer 11 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE. gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Iran-Atomabkommen verteidigen - Kriegsgefahr abwenden |
Es findet eine Aussprache statt. |
Tagesordnungspunkt 3
Beratung des Berichts des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Bitten und Beschwerden an den Deutschen BundestagDie Tätigkeit des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages im Jahr 2018 Drucksache 19/9900 |
Es findet eine Aussprache statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 16. Mai 2019, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Dr. Wolfgang Schäuble
Für die Richtigkeit
In Vertretung