Schäuble: Berlin und Paris wollen einen gemeinsamen parlamentarischen Alltag
Flaggen Deutschlands, Europas und Frankreichs im Salle Lamartine der französischen Nationalversammlung in Paris (DBT/Sylvia Bohn)
Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble hat in seiner – auf Französisch gehaltenen – Rede vor der Académie des sciences morales et politiques (Akademie für moralische und politische Wissenschaften) am Montag, 15. April 2019, in Paris vehement für gegenseitiges Verständnis und für die Bereitschaft plädiert, die Blickwinkel der übrigen EU-Partner bei Entscheidungen nachzuvollziehen. Er sieht die vertiefte Zusammenarbeit der Parlamente Deutschlands und Frankreichs als Versuch, diese Idee zu verwirklichen: „Wir wollen einen gemeinsamen parlamentarischen Alltag, in dem politische Entscheidungen abgestimmt, gleichzeitig und vor allem gleichlautend getroffen werden.“
„Die Perspektive des jeweils anderen mitdenken“
Das europäische Projekt brauche dringender denn je „unsere Bereitschaft und die Fähigkeit, die Perspektive des jeweils anderen, des Nachbarn und der übrigen Mitgliedstaaten bei Entscheidungen mitzudenken“, sagte Schäuble in seinem Vortrag mit dem Titel „Zwei Parlamente, ein Ziel. Zur Zusammenarbeit von Assemblée nationale und Deutschem Bundestag“.
Es brauche Politiker, die nationale Besonderheiten nicht nur kennten und erduldeten, sondern verstünden und respektierten. Ferner nationale Parlamente, in denen bei der Debatte über europäische Fragen neben dem nationalen Standpunkt mit seinem begrenzten Blickwinkel auch eine tatsächlich europäische Perspektive eingenommen werde. Nur so komme Europa zu gemeinsamen Lösungen.
„Der nationale Blickwinkel wird stärker geweitet“
Die kürzlich vereinbarte vertiefte Kooperation zwischen der französischen Nationalversammlung (Assemblée nationale) und dem Deutschen Bundestag hält Schäuble deshalb für eine zeitgemäße Antwort auf die heutigen Herausforderungen und erläuterte: „Der nationale Blickwinkel wird in Paris und Berlin also künftig, wo dies notwendig und möglich ist, stärker geweitet. Ergänzt um den des Freundes.“
Die Académie des sciences morales et politiques gehört zu den fünf Akademien, die Teil des 1795 gegründeten Institut de France sind. Diese wissenschaftliche Vereinigung bietet ein Forum für wissenschaftlichen Austausch, organisiert öffentliche Veranstaltungen und vergibt Förderpreise. Bundestagspräsident Schäuble ist seit 2016 eines der zwölf assoziierten ausländischen Mitglieder der Akademie. (haa/15.04.2019)