Bas zum Antrittsbesuch bei Parlamentspräsident Roberto Fico in Rom
Bärbel Bas trifft bei ihrem Antrittsbesuch den Präsidenten der Abgeordnetenkammer, Roberto Fico.
(© camera dei deputati)
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat am Dienstag, 14. Juni 2022, bei einem Antrittsbesuch in Italien den Präsidenten der Abgeordnetenkammer, Roberto Fico, in Rom getroffen und sich für eine Vertiefung der parlamentarischen Zusammenarbeit ausgesprochen. Im Gespräch mit dem Präsidenten der Camera dei Deputati sagte Bas: „Ich freue mich, dass sich die deutsch-italienischen Beziehungen in den letzten Jahrzehnten auf politischer, gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Ebene so gut weiterentwickelt haben.“ Nun müsse alles dafür getan werden, um diese Kontakte zu pflegen und zu stärken.
Die Bundestagspräsidentin sei überzeugt, dass sich die großen Herausforderungen, die der Ukraine-Krieg, die Pandemie, der Brexit und die globale Klimaveränderung mit sich brächten, nur gemeinsam bewältigen ließen. Die Zusammenarbeit zwischen Rom, Berlin und Paris sei wichtiger denn je. „Daran müssen wir arbeiten, nicht nur auf der Seite unserer Regierungen, sondern gerade auch zwischen unseren Parlamenten.“
Bas trifft Staatspräsident und Senatspräsidentin
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella bei einem Gespräch (© Francesco Ammendola)
Bereits am Vormittag hatte die Bundestagspräsidentin ein Gespräch mit Staatspräsident Sergio Mattarella geführt. Nach dem Antrittsbesuch bei ihrem Amtskollegen traf Bärbel Bas außerdem die Präsidentin des Senats der Italienischen Republik, Maria Elisabetta Alberti Casellati. Bei den Gesprächen ging es ebenfalls um die deutsch-italienischen Beziehungen. Angesprochen wurden auch der Ukraine-Krieg und die Situation der Geflüchteten in beiden Ländern, die Frage nach einem möglichen EU-Kandidatenstatus für die Ukraine, Möglichkeiten einer unabhängigeren europäischen Energieversorgung und die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen.
Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine betonte die Bundestagspräsidentin in den Gesprächen mit der italienischen Seite: „Dieser Krieg führt zu massiven geopolitischen Verwerfungen. Mit der Folge einer tiefgreifenden Revision unserer Außen-, Sicherheits- und Energiepolitik.“ Aus ihrer Sicht müsse es „für die Ukraine eine europäische Perspektive geben“ und dafür werde sie ihren Einfluss geltend machen. Zugleich sprach sich Bas dafür aus, in diesem Zusammenhang auch den Westbalkan-Staaten eine klare Perspektive in Richtung EU-Beitritt aufzuzeigen.
Gedenken an NS-Opfer in den Ardeatinischen Höhlen
Gemeinsam haben Roberto Fico und Bärbel Bas in der Gedenkstätte Ardeatinische Höhlen einem Wehrmachtsmassaker vor 75 Jahren an 335 römischen Bürgern gedacht. (© camera dei deputati)
Im Anschluss an die Gespräche am Dienstag legten Bas und ihr Amtskollege Fico in der Gedenkstätte Fosse Ardeatine einen Kranz nieder, um NS-Opfern zu gedenken. In den Ardeatinischen Höhlen waren im März 1944 bei einem Massaker der deutschen Wehrmacht 335 Zivilisten, darunter 70 jüdische Geiseln ermordet worden.
Bas betonte auf ihrer Reise, dass es nach der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft, der deutschen Besatzung Italiens und dem Ende des Zweiten Weltkriegs keine Selbstverständlichkeit gewesen sei, dass beide Staaten so rasch wieder so gute und intensive Beziehungen zueinander aufgebaut hätten. Auch heute müsse dem Vergessen etwas entgegensetzt werden, „gerade weil es immer weniger Zeitzeuginnen und Zeitzeugen gibt“. Die Erinnerungspolitik gehöre für die Bundestagspräsidentin deshalb zu den Grundlagen unseres kollektiven Selbstverständnisses.
Bundestagspräsidentin besucht Bildungseinrichtungen
Bereits am Vortag hatte Bärbel Bas die katholische Laienorganisation und Sprachschule Comunità di Sant’Egidio, die Integrationsarbeit für ukrainische Geflüchtete leistet, besucht. In der Deutschen Schule Rom diskutierte sie mit Schülerinnen und Schülern unter anderem über Partizipation, das Wahlrecht mit 16 und ehrenamtliches Engagement.
Zuletzt war die Bundestagspräsidentin anlässlich des Staatsbegräbnisses für den ehemaligen Präsidenten des Europäischen Parlaments, David Sassoli, am 14. Januar dieses Jahres in Rom. (14.06.2022)