Parlament

Bärbel Bas trifft Kaiser Naruhito und Kollegen auf G7-PPK in Japan

Neun Personen stehen in einem Saal

Kaiser Naruhito (links) empfängt Bärbel Bas (rechts) im Rahmen der G7-Parlamentspräsidentenkonferenz zu einer Audienz. (House of Representatives)

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat am Freitag, 8. September 2023, an einer Audienz beim Kaiser von Japan, Naruhito, teilgenommen. Bas besucht auf Einladung des japanischen Parlamentspräsidenten Hiroyuki Hosoda die 21. G7-Parlamentspräsidentenkonferenz (G7-PPK) von Donnerstag, 7. September, bis Sonntag, 10. September, in Tokio und Kyoto. Hosoda wurde während der Konferenz aufgrund einer Erkrankung von Vizepräsident Banri Kaieda vertreten.

Die Agenda der Konferenz der Parlamentspräsidien der G7-Staaten wurde auch in diesem Jahr vom russischen Angriffskrieg bestimmt. Die Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten aus den USA, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und Deutschland haben sich im ersten Teil mit Russlands Angriff gegen die Ukraine und die internationale Ordnung befasst. Als besonderer Gast nahm der ukrainische Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk teil. Stefantschuk wies in seinem Redebeitrag insbesondere auf die Gefahr der Bedrohung durch Nuklearwaffen und die Gefahr, die durch die Besetzung des Kernkraftwerks von Saporischja durch Russland herrührt, hin. Bundestagspräsidentin Bas sicherte ihrem Amtskollegen die Fortsetzung der Unterstützung der Ukraine zu, „solange es nötig ist“. Im zweiten Teil der Konferenz wurde über die Themen Energiesicherheit und internationale Zusammenarbeit diskutiert.

G7-PPK dient dem gegenseitigen Austausch

Neben Anthony Rota (Kanada), Yaël Braun-Pivet (Frankreich), Lorenzo Fontana (Italien), Hiroyuki Hosoda (Japan), Kevin McCarthy (USA) und Lindsay Hoyle ( Vereinigtes Königreich) nimmt auch die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, teil. Die jährlich stattfindende PPK dient dem gegenseitigen Austausch und beschäftigt sich mit der Frage, welche Rolle Parlamente bei politischen Herausforderungen spielen können.

Erstmals trafen sich die Parlamentspräsidenten der führenden Industrienationen im Jahr 2000 zur PPK – damals noch als G8. Als Reaktion auf die russische Annexion der Krim wurde Russland jedoch 2014 von der Konferenz ausgeschlossen. Seit 2007 ist auch das EU-Parlament durch seinen Präsidenten bei der PPK vertreten. Im vergangenen Jahr war Deutschland Gastgeber der G7-Parlamentspräsidentenkonferenz. (08.09.2023)

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