Keine Mehrheit für AfD-Politiker Dietz als Bundestagsvizepräsident

Der Bundestag hat am Donnerstag, 30. Januar 2025, den Wahlvorschlag der AfD zurückgewiesen, in dem die Fraktion ihren Abgeordneten Thomas Dietz als Bundestagsvizepräsident nominiert hatte (20/14362). 553 Parlamentarier stimmten in geheimer Wahl gegen den 57-Jährigen, 77 votierten für ihn, acht enthielten sich. Dietz gehört dem Bundestag seit Oktober 2021 an und ist direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Erzgebirgskreis I. Der gelernte Buch- und Offsetdrucker ist ordentliches Mitglied im Gesundheitsausschuss und dessen Unterausschuss Globale Gesundheit sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen. Darüber hinaus ist er stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe.

Ebenfalls keine Mehrheit erlangte die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch, die von ihrer Fraktion als Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) nominiert wurde (20/14363). Das Gremium ist für die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes zuständig. Von Storch ist seit 2017 Mitglied des Bundestages und vertritt den Wahlkreis Berlin-Mitte. Sie erhielt 567 Nein- und 69 Ja-Stimmen. Drei Parlamentarier enthielten sich. (ste/vom/30.01.2025)