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Internationales

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Ziele und Aufgaben

Die Parlamentspräsidentenkonferenz im Rahmen der Europäischen Union (EU-PPK) stellt jährlich einen internationalen Begegnungsrahmen für die Parlamentspräsidenten der Mitgliedstaaten der Europäischen Union und des Europäischen Parlaments dar.

Das Ziel der Konferenz ist der Meinungs-, Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen Teilnehmern sowie die Stärkung der parlamentarischen Kontrolle in allen Zuständigkeitsbereichen der Europäischen Union. Weiterhin fördert die EU-PPK Studien der Parlamentspräsidenten und zwischen ihnen abgesprochene Aktionen bezüglich verschiedener Themengebiete, die die Rolle der Parlamente und die Organisation ihrer Aufgaben betreffen.

Vor der Parlamentspräsidentenkonferenz treffen sich die Generalsekretäre der nationalen Parlamente und des Europäischen Parlaments, um die Agenda der Parlamentspräsidenten vorzubereiten. Außerdem tritt eine Troika bestehend aus dem vorhergehenden, dem derzeitigen und dem zukünftigen Ausrichtungsland der PPK zusammen, um die Arbeit und Sitzungen der Konferenz zu koordinieren.

Nach zwei isolierten Konferenzen 1963 in Rom und 1973 in Straßburg findet die Parlamentspräsidentenkonferenz im Rahmen der EU-Mitgliedsländer seit 1975 regelmäßig statt. Auf der Konferenz von Lissabon 1999 wurde entschieden, die EU-PPK jährlich stattfinden zu lassen. Vorher hatten sich die Mitgliedstaaten der Europäischen Union mit den Mitgliedstaaten des Europarates bei der Ausrichtung abgewechselt.

Beim Treffen in Rom wurden im September 2000 die „Richtlinien für die Konferenz der Parlamentspräsidenten der EU-Staaten“ und die Richtlinien für die inerparlamentarische Zusammenarbeit in der EU angenommen, die die Ziele und Aufgaben der Konferenz und die Hauptaspekte ihrer Arbeitsorganisation definieren.

Beim Treffen in Den Haag 2004 wurden die so genannten „Den Haag Richtlinien“, ein Paket von Richtlinien, verabschiedet, das eine Anzahl von Prinzipien festlegt, die die interparlamentarische Kooperation leiten sollen.

Diese Richtlinien wurden auf der „kleinen“ EU-PPK 2008 in Lissabon überarbeitet und gelten als Geschäftsordnung der EU-PPK.

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