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26. September 2018
Experten überwiegend gegen ein Rüstungsexportverbot

Die Forderung nach einem Verbot oder zumindest einer weiteren gesetzlichen Einschränkung von Rüstungsexporten stößt unter Experten überwiegend auf Vorbehalte. Dies zeigte sich am Mittwoch, 26. September 2018, bei einer Sachverständigenanhörung im Wirtschaftsausschuss unter Vorsitz von Klaus Ernst (Die Linke). Gegenstand der Befragung waren Anträge der Fraktionen der Linken, die ein komplettes gesetzliches „Verbot des Exports von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern“ verlangen (19/1339), sowie der Grünen, die sich für die Festschreibung restriktiver Standards in einem eigenen „Rüstungsexportkontrollgesetz“ aussprechen (19/1849).

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