Mediathek

5. Mai 2021 Lob und Kritik für die Menschenrechtspolitik der Bundesregierung

Der 14. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik im Zeitraum vom 1. Oktober 2018 bis zum 20. September 2020 (19/25000) ist am Mittwoch, 5. Mai 2021, auf Lob und Kritik der Experten gestoßen. In einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe unter Leitung von Gyde Jensen (FDP) würdigten die Sachverständigen die regelmäßige Berichterstattung der Bundesregierung, sahen jedoch auch zum Beispiel Nachbesserungsbedarf bei der Auswahl der Länderberichte. Zudem mahnten die Experten einen noch konsequenteren Einsatz der Bundesregierung für die Menschenrechte an – international wie auch in Deutschland selbst.

zum Artikel