9. November 2022 Experten fordern grundsätzliche Änderungen am Pflegeentlastungsgesetz
Gesundheitsexperten fordern grundlegende Änderungen am Entwurf für das Krankenhauspflegeentlastungsgesetz. In einer Anhörung des Gesundheitsausschusses zu dem Gesetzentwurf (20/3876) kritisierten Fachverbände unter anderem die geplanten Vorgaben für die Einführung eines Personalbemessungsinstruments. Die Fachleute äußerten sich am Mittwoch, 9. November 2022, in der Anhörung sowie in schriftlichen Stellungnahmen. Auf der Tagesordnung des Ausschusses stand zudem ein Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Versorgungssicherheit von Intensivpatienten verbessern, Intensivpflege in Deutschland stärken und zukunftssicher machen“ (20/2586).