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1. März 2023
Experten kritisieren geplante Verschärfung von Emissions-Vorgaben

Die Pläne der EU-Kommission zur Überarbeitung der Richtlinie über Industrieemissionen (IED) stößt auf ein geteiltes Echo der Experten. In einer Anhörung des Umweltausschusses am Mittwoch, 1. März 2023, deren Grundlage ein Antrag der CDU/CSU-Fraktion für eine Stellungnahme des Bundestags zur der geplanten Novelle war (20/3948), kritisierten Vertreter aus Wirtschaft und Industrie unter anderem das Vorhaben, Vorschriften für den Ausstoß von Schadstoffen zu verschärfen deutlich: Die Kommissionsvorschläge gefährdeten die Produktion in Deutschland, warnte etwa der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI). Vertreter von Umweltrechtsorganisationen pochten hingegen auf die Ansetzung strengerer Grenzwerte. Bislang hätten Behörden in Deutschland und der EU nur die schwächsten Anforderungen an Anlagenbetreiber gestellt.

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