22. Juni 2026 Anhörung zum Behindertengleichstellungsgesetz

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales ist am Montag, 22. Juni 2026, zu einer eineinhalbstündigen öffentlichen Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes (21/5140(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) zusammengekommen. Gegenstand der Anhörung waren auch Anträge der AfD-Fraktion mit dem Titel „Bürokratie abbauen, Teilhabe stärken – Für ein unbürokratisches Anerkennungssystem von Assistenzhunden“ (21/3668(Dokument, öffnet ein neues Fenster)), der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Barrierefreiheit für eine moderne und inklusive Gesellschaft ernsthaft umsetzen“ (21/5335(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) und der Fraktion Die Linke mit dem Titel „UN-Behindertenrechtskonvention konsequent umsetzen“ (21/5569(Dokument, öffnet ein neues Fenster)).

Das Gremium beschäftigt sich mit Politikbereichen wie Rente, Arbeitsmarktpolitik, Arbeitslosenförderung und Inklusion behinderter Menschen. Dem Ausschuss gehören 42 Mitglieder an. (22.06.2026)