a) Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
Finanztransaktionssteuer stoppen
Drucksache 19/11231
b) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Weltfriedenstag als europäischer Feiertag
Drucksache 19/11237
c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)
- zu dem Antrag des Bundesministeriums der Finanzen
Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2017
– Haushaltsrechnung und Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2017 –
- zu der Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof
Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2018 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (einschließlich der Feststellungen zur Haushalts¬rechnung und zur Vermögensrechnung 2017)
- zu der Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof
Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2018 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes
– Ergänzungsband –
Drucksachen 19/3165, 19/5500, 19/5993 Nr. 3, 19/9100, 19/10066 Nr. 1.1, 19/11229
d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)
zu dem Antrag des Präsidenten des Bundesrechnungshofes
Rechnung des Bundesrechnungshofes für das Haushaltsjahr 2018
– Einzelplan 20 –
Drucksachen 19/9860, 19/11230
ZP 2) Weitere abschließende Beratungen ohne Aussprache
a) Zweite und Dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Achten Gesetzes zur Änderung des Hochschulrahmengesetzes
Drucksache 19/10521
Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss)
Drucksache 19/13093
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss)
– zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Ein modernes Kapazitätsrecht für eine zukunftsfähige Hochschullehre
– zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Hochschulzulassung öffnen und gerecht gestalten
Drucksachen 19/10620, 19/10623, 19/13093
Bemerkungen
Antrag 19/11231 abgelehnt
Antrag 19/11237 abgelehnt
Beschlussempfehlung 19/11229 (Nr. 1) angenommen
Beschlussempfehlung 19/11229 (Nr. 2) angenommen
Beschlussempfehlung 19/11230 Nr. 1 (Antrag 19/9860) angenommen
Beschlussempfehlung 19/11230 Nr. 2 (Antrag 19/9860) angenommen
Gesetzentwurf 19/10521 (Beschlussempfehlung 19/13093 Buchstabe a: Gesetzentwurf annehmen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/13093 Buchstabe b (Antrag 19/10620 ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/13093 Buchstabe c (Antrag 19/10623 ablehnen) angenommen