Sechste bis achte Sitzung des Bürgerrats Ernährung: Die Vorschläge entstehen

Mit der sechsten Online-Sitzungen des Bürgerrats Ernährung hat am 21. November 2023 die Phase begonnen, in der der Bürgerrat seine konkreten Vorschläge erarbeitet. Bei der fünften Sitzung in Berlin hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer festgelegt, mit welchen neun „Maßnahmenkörben“ sie sich weiter beschäftigen wollen. Diese neun Maßnahmenkörbe wurden in drei Online-Sitzungen bearbeitet, bevor im Januar die Empfehlungen abgestimmt wurden.

Sitzung 6: Je zwei Kleingruppen bearbeiten einen Maßnahmenkorb

Zu folgenden Maßnahmenkörben wurden in der sechsten Sitzung jeweils zwei Kleingruppen gebildet:

• Label und Kennzeichnung
• Tierwohl und Tierhaltung
• Lebensmittelkontrolle
• Lebensmittelverpackung und -verschwendung
• Kostenloses Essen in Schulen und Kindergärten
• Essensqualität in Krankenhäusern und Senioreneinrichtungen
• Mehrwert- und andere Steuern
• Zucker und Zusatzersatzstoffe besteuern
• Aufklärung und Bildung für Ernährung

Auf virtuellen Pinnwänden sammelte jede Kleingruppe Vorschläge und Ideen, unterschieden in „Ziele“, „Maßnahmen“ und „Begründung“. Durch diese Gliederung sollen Empfehlungen entstehen, die für den Bundestag handhabbar sind und gut in parlamentarische Prozesse einfließen können.

Die zwei Gruppen, die den gleichen Maßnahmenkorb bearbeitet hatten, wurden anschließend zusammengeführt. Sie berichteten sich gegenseitig über ihre Zwischenergebnisse und formulierten gemeinsame Vorschläge zu „ihrem“ Maßnahmenkorb. Die Gruppen konnten auch vorschlagen, zu einem Maßnahmenkorb keine Empfehlung zu erarbeiten, oder zu einem Korb mehrere Empfehlungsentwürfe erstellen.

Sitzungen 7 und 8: Formulierung von Empfehlungen

In der siebten Sitzung am 28. November 2023 bearbeiteten andere Kleingruppen die Maßnahmenkörbe weiter. Dazu wurde zu Beginn jeweils der Arbeitsstand aus Sitzung 6 vorgestellt. Eine detaillierte Beschreibung des Ablaufs der Sitzungen ist im Sitzungsbericht zu finden.

Für die achte Sitzung am 12. Dezember 2023 konnten die Teilnehmenden drei Präferenzen angeben, an welcher Empfehlung sie gern weiterarbeiten würden und wurden dementsprechend zugeordnet. Viele blieben dabei bei einem der Themen, die sie auf den Sitzung 6 oder 7 bearbeitet hatten. So entstanden schließlich zwölf Empfehlungsentwürfe für die abschließende Diskussion und Abstimmung beim letzten Präsenzwochenende Mitte Januar 2024.

Unterstützung durch Expertinnen und Experten

Auf den Sitzungen unterstützten erneut zahlreiche Expertinnen und Experten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Vor den Kleingruppendiskussionen lieferten sie bei Bedarf weitere Informationen zu den Maßnahmenkörben. Während der gesamten Sitzungen standen sie als Faktenchecker für Rückfragen zur Verfügung und konnten auf Wunsch in eine Kleingruppe gerufen werden. 

Eine tabellarische Übersicht der Experten und Faktenchecker ist im Sitzungsbericht zu finden. Im Folgenden sind alle Kurzvorträge aufgeführt, die zu Beginn der Arbeit in den jeweiligen Kleingruppen gehalten wurden. Da die Kleingruppen für das einzelne Thema teilweise wechselten, wurden einige der Beiträge in ähnlicher Form mehrmals gehalten. Hier ist jeweils nur der Kurzvortrag auf einer der Sitzungen aufgeführt. Die Sortierung erfolgt anhand der oben genannten Maßnahmenkörbe:

Label und Kennzeichnung

Zu diesem Thema erhielten alle Teilnehmenden ausführliche Informationen auf der dritten Sitzung des Bürgerrats. Daher gab es dazu keinen weiteren Kurzvortrag, sondern lediglich Faktenchecker, die bei Bedarf für Rückfragen zur Verfügung standen.

Tierwohl und Tierhaltung

Zu diesem Thema erhielten alle Teilnehmenden ausführliche Informationen auf der ersten und zweiten Sitzung des Bürgerrats. Nachdem die Teilnehmenden auf der sechsten Sitzung einige Detailfragen stellten, hielt Prof. Dr. Harald Grethe von der Humboldt-Universität zu Berlin zu Beginn der siebten Sitzung einen kurzen Impulsvortrag, bei dem er auf die aufgekommenen Fragen einging.

Lebensmittelkontrolle

Zu diesem Thema war auf den Sitzungen 6 bis 8 lediglich ein Faktenchecker präsent, der bei Rückfragen in die Kleingruppen gerufen wurde.

Lebensmittelverpackung und -verschwendung

Dieses Thema war Teil mehrerer Beiträge auf der ersten Sitzung des Bürgerrats. Auf den Sitzung 6 bis 8 war lediglich ein Faktenchecker präsent, der bei Rückfragen in die Kleingruppen gerufen wurde.

Kostenloses Essen in Schulen und Kindergärten

Nachdem die Teilnehmenden auf der sechsten Sitzung einige Rückfragen zu den Zuständigkeiten diskutierten, hielt Prof. Dr. Ulrike Arens-Azevedo, Mitglied des wissenschaftlichen Beirats für Agrarwirtschaft und Ernährung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft, auf der siebten Sitzung einen kurzen Impulsvortrag zum Thema „Handlungsspielraum des Bundes beim Thema kostenfreies Essen in Schulen und Kita“. 

Essensqualität in Krankenhäusern und Senioreneinrichtungen

Zu diesem Thema gab es zunächst auf der sechsten Sitzung des Bürgerrats einen Impulsvortrag aus der Praxis von Daniela Kirsch von der Rebional GmbH.

Auf der siebten Sitzung hielt darauf aufbauend Prof. Dr. Melanie Speck von der Hochschule Osnabrück einen Vortrag zu möglichen Hebeln zur Verbesserung der Essenqualität in der Gemeinschaftsverpflegung.

Mehrwert- und andere Steuern

Da dieses Thema auf keiner der bisherigen Sitzungen vertieft vorgestellt oder diskutiert worden war, hielt zu Beginn der Sitzungen 6 und 7 Dr. Bianca Blum von der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg einen kurzen Überblicksvortrag. Hier zu sehen ist der Vortrag auf der siebten Sitzung, der in ähnlicher Form auch auf der sechsten Sitzung gehalten wurde.

Zucker und Zusatzersatzstoffe besteuern

Da dieses Thema auf keiner der bisherigen Sitzungen vorgestellt oder diskutiert worden war, hielt zu Beginn der Sitzungen 6 und 7 PD Dr. Thomas Ellrott von der Georg-August-Universität Göttingen einen kurzen Vortrag. Hier zu sehen ist der Vortrag auf der siebten Sitzung, der in ähnlicher Form auch auf der sechsten Sitzung gehalten wurde.

Zudem entschieden die Teilnehmenden der Kleingruppen zum Thema „Zucker und Zusatzersatzstoffe besteuern“ auf der siebten Sitzung des Bürgerrats, eine Empfehlung zum Thema „Altersgrenze für Energydrinks“ zu erarbeiten. Dieses Thema war in vorangegangenen Sitzungen bereits durch einzelne Teilnehmende in die Diskussion eingebracht worden. Da es dazu aber bisher keinen Kurzvortrag gegeben hatte, hielt zu Beginn der achten Sitzung Dr. Martin Hulpke-Wette, Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin und Sprecher der Arbeitsgruppe Prävention der Deutschen Gesellschaft für Pädiatrische Kardiologie, einen kurzen Impulsvortrag.

Aufklärung und Bildung für Ernährung

Für diesen Maßnahmenkorb entschieden die Teilnehmenden im Plenum zu Beginn der siebten Sitzung, keine Empfehlung auszuarbeiten. Grundlage für diese Entscheidung war ein entsprechender Vorschlag der Kleingruppen, die sich auf der sechsten Sitzung mit dem Thema befasst hatten.