Der Bundestag hat am Mittwoch, 19. Mai 2021, nach halbstündiger Debatte der Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (Minusma) zugestimmt. In namentlicher Abstimmung votierten 499 Abgeordneten für den Antrag der Bundesregierung zur Verlängerung des Mandats um ein weiteres Jahr bis zum 31. Mai 2022 (19/28803), 147 stimmten dagegen, es gab drei Enthaltungen. Der Abstimmung lag eine Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (19/29431) zugrunde.
Stabilisierungsmission Minusma
Zu den Kernaufgaben von Minusma gehört die Unterstützung der Vereinbarungen zur Waffenruhe, der vertrauensbildenden Maßnahmen zwischen den Konfliktparteien und der Umsetzung des Friedensabkommens von 2015. Ferner sollen die Sicherheit, Stabilisierung und der Schutz der Bevölkerung gefördert werden. Die Mission zielt außerdem darauf, die staatliche Autorität im ganzen Land wiederherzustellen, den malischen Sicherheitssektor wiederaufzubauen und den Schutz der Menschenrechte und der humanitären Hilfe zu unterstützen.
Anfang 2016 wurde das Mandat vor allem im Fähigkeitsbereich der Aufklärung erweitert, um die vor Ort eingesetzten niederländischen Kräfte zu entlasten, 2017 kam übergangsweise bis Sommer 2018 die Entsendung von Transporthubschraubern NH 90 und Kampfhubschraubern Tiger hinzu. Die Obergrenze der maximal einsetzbaren Soldatinnen und Soldaten soll weiterhin bei 1.100 liegen. (sas/19.05.2021)