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27.11.2019 | Parlament

Rede von Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble zur Jahreskonferenz der Stiftung 2° - Deutsche Unternehmer für Klimaschutz

[Es gilt das gesprochene Wort]

„Ich kann, weil ich will, was ich muss“: Diese zwar auf eher krummen Wegen Kant zugeschriebene Maxime bringt den Zusammenhang zwischen Erkenntnis und dem Willen zum Handeln ziemlich präzise auf den Punkt.

An Erkenntnissen beim Thema Klimaschutz mangelt es nicht. Heute geht es vor allem darum, diese Erkenntnisse klug in nachhaltiges Handeln umzusetzen. Und Ökologie und Wohlstand in eine gute Balance zu bringen. Das betrifft uns alle – Wirtschaft, Wissenschaft, Politik. Die ganze Gesellschaft.

„Grüne Null“ und „Schwarze Null“ bilden dabei keinen Gegensatz. Sowenig wie „Sozial“ und „Marktwirtschaft“. Die Soziale Marktwirtschaft ist anderen Ordnungen deswegen überlegen, weil sie die Effizienz von Markt und Wettbewerb mit sozialer Chancengleichheit verbunden hat. Das war und ist richtig. Und nachhaltig.

Um Nachhaltigkeit bemühen wir uns verstärkt seit den 90er Jahren, weil wir verstanden haben, dass unsere natürlichen Lebensgrundlagen nicht alles sind, ohne sie jedoch alles nichts wäre.

Wir müssen aber mehr tun. Und das schneller.

Die Welt verändert sich rasant. Vor dem Hintergrund atemberaubender technischer und wissenschaftlicher Entwicklungen gewinnt Nachhaltigkeit an Brisanz. Wir stehen vor der gemeinsamen Aufgabe, die Soziale Marktwirtschaft unter den Bedingungen von Globalisierung und Digitalisierung neu zu justieren, in allen unseren Entscheidungen Nachhaltigkeit als eine zentrale Dimension mitzudenken. Wir müssen besser als bisher die drei Aspekte der Nachhaltigkeit – wirtschaftlich, sozial, ökologisch – miteinander verbinden.

Politik soll vor allem die richtigen Rahmenbedingungen schaffen. In schöner Regelmäßigkeit wird sie mit Rufen nach Konjunkturprogrammen konfrontiert – durchaus mit ökologischem Bezug. Denn die Klimatechnologie ist ein Segment mit Wachstumspotential. Mit etwas Nachdenken wird aber klar, dass kreditfinanzierte Fiskalmaßnahmen dieses Potential nicht ausschöpfen werden. Wer mehr Geld ausgibt, als er einnimmt, gefährdet die „Schwarze Null“, ohne die „Grüne“ zu erreichen. Deshalb ist von entscheidender Bedeutung, dass wir uns daran erinnern, worauf es ankommt: Wirtschaftliches Wachstum ist eng mit einer verstärkten Arbeitsleistung verbunden, quantitativ und vor allem qualitativ. Innovation und Produktivitätsfortschritt sind der Schlüssel zum Wachstum.

Auffallend ist in diesem Zusammenhang der geringe Workload in unserem Land. Die geringe Arbeitsleistung, die Deutschland im OECD-Vergleich den letzten Platz zuweist, hat mit einer veränderten Work-Life-Balance zu tun. Freizeit gilt als Wert an sich. Das will ich gar nicht kritisieren. Solche Prioritäten verstärken aber zusammen mit dem Problem der Überalterung unserer Gesellschaft und dem Zuzug zwar junger, aber oft unzureichend ausgebildeter Arbeitskräfte die Wachstumsschwäche in Deutschland. Wir müssen uns der Konsequenzen bewusst sein und sollten nicht der Illusion erliegen, wir könnten daran allein mit konjunkturstimulierenden Maßnahmen etwas ändern. Wachstum entsteht so nicht. Darauf beruht die Regel zur Schuldenbegrenzung im Grundgesetz, die übrigens nicht von mir, sondern von meinem Vorgänger als Bundesfinanzminister Peer Steinbrück stammt. Das betone ich für all diejenigen, die glauben, das sei alles ein christdemokratischer Fetisch. Die Schuldenbremse hat einen ordnungspolitischen Sinn, den wir nicht ignorieren sollten.

Wir werden unsere Probleme nur lösen, nachhaltiges Wachstum nur sichern können, wenn wir qualitativ besser, innovativ werden, wenn wir innovativer sind als andere, wenn wir die große Kraft des wissenschaftlichen und technischen Fortschritts mobilisieren. Deshalb braucht es Bildung. Wir müssen die Menschen so qualifizieren, wie es der Arbeitsmarkt verlangt, und es braucht die Förderung der kreativsten Köpfe. Das Ausschöpfen ihrer innovativen Potenziale. Das wäre eine auf Nachhaltigkeit angelegte Politik. Aber es braucht auch in den Unternehmen eine andere Grundeinstellung gegenüber der Veränderbarkeit unserer Zukunft. Unternehmen mit originellen eigenen, mit neuen Ideen. Mit dem Anspruch, nicht nur nach profitabler Verwertbarkeit dessen zu streben, was im Silicon Valley oder anderswo entwickelt wurde. Sondern auf der Suche nach der intelligenteren Lösung selbst eine nachhaltiger wirtschaftende Zukunft zu antizipieren. Selbst dem unaufhaltsamen Wandel durch eigene Kreativität, durch eigenen unternehmerischen Wagemut und mit eigenen technologischen Innovationen eine Richtung zu geben. Nur so werden sich deutsche Unternehmen ihre Wettbewerbsfähigkeit erhalten, und nur so entsteht nachhaltiges Wachstum.

Mein zweiter Gedanke zur Nachhaltigkeit betrifft das ethische Fundament unserer Wirtschaft, den realistischen Anthropozentrismus. Oswald von Nell-Breuning hat davon gesprochen, dass die Soziale Marktwirtschaft auch deswegen anderen Ordnungen überlegen ist, weil sie der Natur des Menschen entspricht. Wir sind befähigt zu Großem, aber wir machen auch schlimme Fehler. Die Soziale Marktwirtschaft nimmt auf diese Doppelnatur Rücksicht und überfordert den Menschen moralisch nicht. Er bleibt frei, sich so zu entfalten, wie er ist. Die Soziale Marktwirtschaft nimmt den Menschen aber auch in die Pflicht und setzt seinen Fehlern Grenzen. Auch das ist wichtig, wie Nell-Breuning erkannte. Seine Einsicht ist unverändert aktuell und bildet eine Orientierungshilfe für eine zentrale Frage Ihrer Jahreskonferenz: „Wie gewährleisten wir Nachhaltigkeit?“

Drittens ist die Internalisierung externer Kosten zu beachten. Sie als Unternehmer kennen sich damit aus. Das Gut „Umwelt“ hat im Markt keinen Preis, es ist frei zugänglich und daher dem Anschein nach „umsonst“. Deshalb wird es genutzt – nicht selten maßlos. Wenn aber die Kosten aus dem Verbrauch dieser Ressource ausgewiesen werden, ziehen Unternehmer und Konsumenten den Umweltverbrauch in ihre Budgets mit ein und gehen sparsamer damit um. Dann wird vermieden, was bisher noch zu oft passiert: Die Nutzung einer Ressource über das sozial und ökologisch vertretbare Maß hinaus. Internalisierung der Kosten ist eine Leitplanke, die nicht gängelt und einengt, sondern dem Markt erlaubt, seine auf Freiheit beruhende Dynamik zu entfalten. Das lässt Nachhaltigkeit zu, ist ökonomisch und ökologisch effizient und schützt das Klima besser als Vorschriften und Planvorgaben.

Trotzdem braucht es auch Regeln und Grenzen – natürlich. Wer nur dem Markt vertraut und auf Deregulierung setzt, gefährdet den Markt selbst. So sah es bereits vor Jahrzehnten der amerikanische Politikwissenschaftler Karl Deutsch – und zwar auf alle komplexen Systeme bezogen, also Wirtschaft genauso wie Politik und Gesellschaft. Deutsch plädierte für liberale Ordnungen mit klaren Grenzen und begründete dies mit der Metapher: „Ein Auto kann umso schneller fahren, je bessere Bremsen es hat.“ In der Finanzmarktkrise haben wir erlebt, wohin ein ungebremster Markt führt. In den Crash. Freiheit ohne Grenzen gefährdet ihr eigenes Fundament. Freiheit braucht Regeln, auch jemanden, der dafür sorgt, dass die Regeln eingehalten werden. Das wusste schon Ludwig Erhard in den 60er Jahren. Er sah es mit wachsender Sorge, dass immer weniger Menschen sich an diesen Teil der Sozialen Marktwirtschaft halten wollten. Auch diejenigen, die gern von der sozialen Verantwortung der Marktwirtschaft redeten, versuchten immer häufiger, sich der notwendigen Regelsetzung zu entziehen.

Wir erleben das heute in extremer Form im Umweltbereich, etwa bei der Abfallentsorgung. Wir produzieren Müll in unglaublichen Mengen, trennen ihn vorbildlich, fragen uns aber nicht, wohin die nicht recyclefähigen Reste gehen. Am Ende exportieren wir sie nach Indonesien. Und wundern uns über die Vermüllung der Meere. Ich erinnere mich noch gut an die Debatte über Müllverbrennung in den 90er Jahren. Damals haben wir unsere Wohlstandsrückstände nach Sizilien oder Süditalien geschafft und uns dann später bei den Italienern beschwert, als dort der Unrat überhandgenommen hat. Das ist unverantwortlich. Wir müssen das, was von unserer Produktion übrig bleibt, schon selber beseitigen. Hier allein dem Markt zu vertrauen, wird nicht funktionieren.

Allerdings bringt es auch nichts, Marktgesetze zu ignorieren. Sonst „schlägt der Markt zurück“, wie das Paul Krugman nennt. Der Wirtschaftsnobelpreisträger fordert auch für die Ökologie Lösungen, die mit den Marktgesetzen kompatibel sind. Sonst richte man mehr Schaden an, als Nutzen zu stiften. Darum brauchen wir Regeln und Begrenzungen, die die Gesetzmäßigkeiten des Marktes einbeziehen. Maß und Mitte bei Regulierung und Deregulierung gleichermaßen. Andernfalls wird es nicht zu schaffen sein, ökologische mit ökonomischer Nachhaltigkeit dauerhaft zu vereinen.

Zur Nachhaltigkeitsstrategie gehört auch die Einsicht, dass wir mit dem Handeln nicht warten dürfen, bis wir eine 100-prozentige Lösung gefunden haben. Wer nach Perfektion strebt, wird mit ziemlicher Sicherheit scheitern. Das erleben wir vielerorts in Deutschland. Unser Drang nach vollkommenen Regelungen bis ins Detail verhindert Resultate. Stattdessen sollten wir uns auch in dieser Frage an Poppers Grundgedanken vom Peacemeal engineering erinnern. Lieber ein nicht perfekter Schritt in die richtige Richtung, als auf der Suche nach dem vollkommenen Weg am Ende gar nichts zu machen. Second Best ist meist besser als nothing. Deswegen ist es auch wichtig, den ersten Schritt zu machen, und nicht zu warten, bis alle sich beteiligen.

Das gilt auch beim Kampf gegen den Klimawandel. Manche behaupten, es nütze nichts, wenn Deutschland vorangehe. Wir würden ja nur zwei Prozent des CO2-Ausstoßes weltweit verursachen – allerdings bei einer Bevölkerungszahl, die nur ungefähr ein Prozent der Weltbevölkerung entspricht. Es gibt immer Argumente gegen eine Reform. Sie verhindern nur, dass sie überhaupt begonnen wird. Dabei wäre ein Anfang wichtig, wenn nicht global, dann wenigstens supranational, z. B. in der Großwirtschaftszone EU. Europa hat Gewicht und kann als Vorreiter manches bewirken. Das haben wir bei den Verhandlungen über das Abkommen Mercosur gesehen. Hier hatte die EU einen Hebel, um Einfluss auf globale ökologische Fragen wie die Schonung des Regenwaldes im Amazonasgebiet zu nehmen.

Der Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen wird angesichts der Zunahme der Weltbevölkerung um weitere 2 Milliarden Menschen bis 2050 global allerdings nur dann gelingen, wenn wir Antworten darauf finden, wie der berechtigte Drang der Menschen in anderen Weltregionen zu Wohlstand durch Wachstum zu kommen mit dem Nachhaltigkeitsgedanken wirkungsvoll zu verbinden ist. Das gilt umso mehr, als die globale Verfügbarkeit von Informationen in Echtzeit die zumindest subjektive Wahrnehmung von sozialen Unterschieden und Ungleichheiten verstärkt – innerhalb unserer Gesellschaft, aber eben auch zwischen den westlichen Gesellschaften und anderen Regionen der Welt. Dadurch wachsen Begehrlichkeiten, das ist legitim und schlicht menschlich.

Deshalb werden wir auch sehr viel stärker außerhalb unseres Landes, außerhalb Europas investieren müssen – zumal die beträchtlichen deutschen Leistungsbilanzüberschüsse bereits heute von vielen als ein Problem für die Welt angesehen werden. Die großen Probleme sind heute grenzüberschreitend. Uns geht es nur dann auf Dauer gut, wenn wir mithelfen, den Wohlstand der Menschen in unserer Nachbarschaft zu mehren, in Süd- und Mitteleuropa, im Nahen Osten, vor allem auch in Afrika. Das ist kein Altruismus. Es liegt in unserem recht verstandenen Eigeninteresse, anderen bei ihrem Streben nach materieller Annehmlichkeit und beim Klimaschutz zu helfen. Wir müssen uns deshalb als fähig erweisen, das, was wir in Europa an Stabilität brauchen und das, was zur Bewahrung unserer natürlichen Lebensgrundlagen an nachhaltigem Wachstum notwendig ist, aus unserem Wohlstand heraus anderen Regionen zu vermitteln. Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse – was immer das bedeutet – ist in Wahrheit ein globales Problem und wahrscheinlich eine Menschheitsfrage schlechthin. Vor allem Afrika braucht sehr viel mehr Investitionen – nicht nur aus China. Wir müssen uns mehr engagieren, politisch und wirtschaftlich, wirksam helfen, nachhaltig mehr Perspektiven ermöglichen – auch weil die europäischen Länder auf Dauer mit Flüchtlingsbewegungen, wie wir sie 2015 erlebt haben, überfordert wären. Aber auch, weil sich wirksamer Klimaschutz nicht im nationalen Rahmen eines Landes mit einem Anteil von knapp 2 Prozent an den schädlichen Emissionen erreichen lässt, sondern entscheidend von den künftigen Schritten in anderen Regionen und unserer Bereitschaft dafür und dort massiv zu investieren und zu helfen abhängt. Davon müssen wir die Menschen überzeugen und dafür müssen wir ihre Leidenschaft gewinnen.

Der Staats- und Umweltrechtler Dietrich Murswiek – mit dem ich nicht immer übereinstimme – hat es in der vergangenen Woche in der FAZ auf den Punkt gebracht: Für den Planeten sei es völlig gleich, ob CO2 in Deutschland oder anderswo eingespart werde. Im Ausland in die Vermeidung von CO2-Emissionen zu investieren, sei deshalb kein moralisch verwerflicher ‚Ablasshandel‘, sondern rationale Umweltpolitik. Investitionen in Solar- oder Wasserkraftwerke in Südeuropa, Afrika, Südamerika oder Asien, wo der Nachholbedarf an Industrialisierung und damit an Energieverbrauch hoch sei, würden doch ein Vielfaches an CO2-Einsparungen mehr erbringen als milliardenschwere Maßnahmen in Deutschland – auch wenn man sich mit dem Erreichen nationaler CO2-Neutralität als „Moralweltmeister“ gerieren könnte.

Deshalb nochmal: Die globalen Probleme sind letztlich nur dann zu lösen, wenn wir auch mehr in andere Länder investieren. Dazu braucht es Ideen für neue Ansätze, nicht zuletzt auch im Hinblick auf unsere Leistungsbilanzüberschüsse. Und hier gilt es wie überall, die richtige Balance zu finden, Maß zu halten, es nicht in die eine oder die andere Richtung zu übertreiben.

Um Erfolg zu haben, braucht es noch etwas: Den Willen und die Fähigkeit, Beschlossenes auch umzusetzen. Hier sind wir in Deutschland oft nur zweit-, wenn nicht gar drittklassig. Was ein Stück weit auch an den Bürgerinnen und Bürgern liegt. Sie wollen den großen Wurf, z. B. im Bereich der Energiewende, mobilisieren aber Widerstand vor Ort, sobald notwendige Infrastrukturreformen für sie selbst Unannehmlichkeiten bedeuten. Denken wir etwa an die Offshore-Technologie bei der Windkraftanlagen. Hier haben wir große Kapazitäten. Aber wir kriegen den Ausbau der Überlandleitungen nicht hin, weil sich lokaler Protest regt. Den gibt es inzwischen sogar gegen Stromfernleitungen unter der Erde, obwohl die viel effizienter sind und auch optisch nicht stören. Wenn es uns nicht gelingt, übergeordneten Interessen gegen den Partikularismus der Bedenkenträger Geltung zu verschaffen, wird die Energiewende misslingen. Implementation ist zentral und für den Erfolg unserer Klimapolitik unabdingbar.

Letzter Punkt, der mir besonders wichtig erscheint: Der Kampf gegen den Klimawandel ist eine gesellschaftliche Mammutaufgabe, die wir nicht als leidige Pflicht begreifen sollten. Sie ist eine Chance, um uns aus Starre und Saturiertheit zu befreien, in die wir durch den in Jahrzehnten gewachsenen Wohlstand geraten sein konnten. Aufgaben machen erfinderisch. Sie mobilisieren unsere Kräfte, stärken unser Vertrauen in unsere Fähigkeiten und können uns helfen, den Überdruss und die Unzufriedenheit zu überwinden, die wir allenthalben spüren. Eine große Aufgabe kann uns Orientierung geben, gesellschaftliche Spaltungen überwinden und uns die Kraft verleihen, unsere Lebensgrundlagen generationsübergreifend zu bewahren. Voraussetzungen dafür sind längst da: Wir haben ein fast romantisches Naturbewusstsein für Wald, Fauna und Flora. Wir sind Weltmeister im Recycling. 68 Prozent aller Siedlungsabfälle – also Sperrmüll, Klärschlämme, Wertstoffe und Hausmüll – werden laut der europäischen Statistikbehörde Eurostat wiederverwertet. Das ist, so hat Gabor Steingart jüngst vorgerechnet, annähernd 100 Prozent oberhalb des amerikanischen und fast 50 Prozent oberhalb des europäischen Durchschnitts. Auch auf anderen Gebieten haben wir riesiges Potential. Wir müssen es nur nutzen.

Ihre Stiftung kann hier positiv wirken – als eine Plattform für Unternehmen, die Umweltbewusstsein mit Innovation und neuen technologischen Lösungen verbindet. Und die sich um eine Balance zwischen ökologischen und ökonomischen Erfordernissen bemüht. Diese Balance ist notwendig, wenn wir den Wandel im 21. Jahrhundert aktiv mitgestalten wollen.

Deutschland war das Heimatland von Hans Carl von Carlowitz. Auf den Forstwirt und Agrarökonomen aus dem 18. Jahrhundert geht der Nachhaltigkeitsbegriff zurück. Wer, wenn nicht wir als seine „Erben“, wäre besser dazu in der Lage, Nachhaltigkeit in 21. Jahrhundert zu gestalten? Und wann, wenn nicht jetzt. In diesem Sinne: Viel Erfolg bei Ihrer Jahreskonferenz.

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