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Artikel

27. Januar 2020

Rede von Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble beim Jahresempfang des MDR: „Wie wollen wir als Gesellschaft in bewegten Zeiten miteinander leben?“

[Es gilt das gesprochene Wort]

(Anrede)

Jede Gesellschaft ist auf ein gutes Miteinander angewiesen, auf das Gefühl von Zugehörigkeit, auf geteilte Gemeinschaft. Sozialer Zusammenhalt braucht den Sinn für das Gemeinsame. Aber Gemeinschaft braucht zugleich Begrenzung; sie entsteht nicht im Endlosen, im Beliebigen. So wie auch die Freiheit Grenzen braucht – und Selbstbeschränkung. Der Mensch ist auf Bindungen angewiesen, er lebt in gesellschaftlichen Beziehungen. Die Freiheit des Einen wird von der Freiheit des Anderen begrenzt.

Die Nationalsozialisten versprachen eine „Volksgemeinschaft“. Eine Gemeinschaft, die soziale Ungleichheit, die kulturelle Spaltung, die politischen Gegensätze der Weimarer Republik überwinden würde. Der Preis dafür war, dass aus der Mitte der Gesellschaft viele ausgeschlossen wurden: politisch Andersdenkende etwa, ethnische und religiöse Minderheiten, vor allem: Juden. Antisemitismus war der Kitt, der die nationalsozialistische Gesellschaft zusammenhielt. Die Illusion einer homogenen Volksgemeinschaft führte in den Völkermord an den europäischen Juden. In die Lager von Auschwitz, die heute vor 75 Jahren von Soldaten der Roten Armee befreit wurde.

Seit 1996 erinnern wir am 27. Januar an die Opfer der nationalsozialistischen Verbrechen. Der heutige Gedenktag fällt in eine Zeit, in der in Teilen der Gesellschaft der Wunsch nach einem Schlussstrich offen ausgesprochen wird. Diesen Schlussstrich kann es nicht geben. Keine Nation kann sich ihre Geschichte aussuchen oder sie abstreifen. Vergangenheit ist die Voraussetzung der Gegenwart – und der Umgang mit ihr, mit den hellen Tönen wie ihren Abgründen, ist die Grundlage der Zukunft jedes Landes. Deshalb entscheidet sich die Frage, wie wir miteinander leben wollen, auch an der Frage, woran wir uns gemeinsam erinnern. Wie wir unsere historische Verantwortung wahrnehmen – auch über das Ende der Zeitzeugenschaft hinaus. Welche Lehren wir ziehen.

Nicht erst seit dem Anschlag auf die Synagoge von Halle oder den Ausschreitungen in Chemnitz wissen wir um das Gewaltpotential in unserer Gesellschaft. Wie wollen wir also miteinander leben? Wie halten wir eine Gesellschaft, die immer bunter, vielfältiger und konfliktreicher wird, zusammen? Wie verhindern wir Ausgrenzung? Sie gibt es heute noch, so wie Antisemitismus – den im alten Gewand, den zugewanderten und den als Israel-Kritik getarnten. Was tun wir, wenn der Judenhass in Deutschland erstarkt? Ignatz Bubis, der Holocaust-Überlebende und frühere Vorsitzende des Zentralrats der deutschen Juden, soll auf diese Frage einmal geantwortet haben: „Wir Juden können dann nach Israel gehen. Aber wo geht die nichtjüdische Bevölkerung hin?“ Was Bubis sagen wollte: Wo immer Antisemitismus Raum gewinnt, richtet sich das, was ihm zugrunde liegt – die Ablehnung des anderen, die Ausgrenzung, der Hass –, früher oder später gegen das Miteinander aller Mitglieder einer Gesellschaft.

Viele Deutsche sehnen sich nach einem Wir-Gefühl. Sozialer Zusammenhalt ist ihnen wichtig. Zugleich gehen die meisten Befragten einer jüngeren Umfrage davon aus, dass der Zusammenhalt der Gesellschaft ihren Mitmenschen sehr viel weniger bedeutet als ihnen selbst. Ein bemerkenswerter Befund. Was folgt daraus? Für die Sozialwissenschaftlerin Jutta Allmendinger deutet alles darauf hin, dass sich die Menschen in ihre Kokons zurückgezogen hätten. Ein Austausch über Familien- und Freundeskreise hinaus fände kaum mehr statt. Für sozialen Zusammenhalt genügt ein solches „Wir“ nicht.

Die Welt wandelt sich immer schneller. Unsere Gesellschaft ändert sich rasant. Eine unbestimmte Verlustangst greift um sich. Soziologen beschreiben heute ein in weiten Teilen wohlhabendes Deutschland, das in Milieus zerfällt, die immer weniger miteinander gemein haben. Die kulturellen Gegensätze scheinen stärker zu werden. In Denkweisen, Zukunftserwartungen, Lebensstilen. In jedem Fall werden die politischen Gegensätze lauter ausgetragen: zwischen Stadt und Land, zwischen Kosmopoliten und Heimatverbundenen, zwischen alten und neuen Mittelschichten. Das Vertrauen in die Anderen sinkt.

Wo Menschen sich einander entfremden, werden Identitätsfragen bedeutsamer. Auch Identitätsfragen, die wir im vereinten Deutschland lange für erledigt gehalten haben. Die allermeisten Westdeutschen sehen sich als Deutsche, nicht als Westdeutsche. Ein Großteil der Ostdeutschen hingegen versteht sich heute vor allem als ostdeutsch.

Das ist erstaunlich! Denn wie kann eine solche ostdeutsche Identität eigentlich die Wirklichkeit unseres Landes widerspiegeln? Wohin zählt jemand, der seit 30 Jahren in Passau lebt, aber aus Grimma stammt? Was ist mit Kindern, deren ursprünglich aus Bremen zugezogene Eltern seit Jahren in Dessau leben?

Wir alle sind von unserer Herkunft geprägt. Ich bin zuerst Badener so wie andere zuerst Sachsen, Anhalter oder Thüringer. Die 1990 wiedergegründeten Länder waren für viele Ostdeutsche Heimat. Sie haben zur Akzeptanz des zwar von den meisten gewollten, aber fremden Systems beigetragen. „Unbehaust im vereinigten Deutschland, aber doch in ihrem Land zu Hause“: So hat es Richard Schröder beschrieben. Das gerät in unseren Debatten über den Osten schnell in Vergessenheit.

Der Kalte Krieg hatte das Denken in Ost und West zementiert. Er ist zwar längst Geschichte, wirkt aber fort. Identität schärft sich immer an einem Gegenüber. Wo sich der Westen vom Osten ideologisch abgrenzte, prägte die Menschen hinter Stacheldraht und Mauer etwas ganz anderes: Viele DDR-Bürger verglichen ihr Leben mit dem der Westdeutschen – zumindest mit dem, was sie darüber wussten. Dessen Freiheiten, Wohlstand und Konsummöglichkeiten waren ihnen das Maß der Dinge. Dieses westdeutsche Gegenüber bestand auch im Transformationsprozess innerhalb der Gesellschaft fort – und es blieb zwangsläufig prägend, sich weiter damit zu vergleichen. Nicht selten auf Kosten der Selbstachtung.

30 Jahre nach der Wiedervereinigung scheint sich eine ostdeutsche Identität weiter zu verfestigen. Selbst junge Menschen, die gar keine Erinnerung an die DDR haben, definieren sich noch – oder sogar wieder – als Ostdeutsche. Legenden über die Treuhand werden wiederbelebt. Der Vorwurf, der Osten wäre „kolonialisiert“ worden, ist wieder lauter zu hören. Opfererzählungen lassen sich leicht für Ab- und Ausgrenzung instrumentalisieren. Sie spalten die Gesellschaft.

Frustriert von der medialen Debatte fragte die frühere DDR-Athletin und heutige Publizistin Ines Geipel vor kurzem: Wo bleibt die ostdeutsche Glückserzählung? Das ist eine berechtigte Frage. Umfragen sagen uns, dass die allermeisten Menschen in den neuen Ländern froh sind über die deutsche Einheit. Zugleich gab es im Glück der Wiedervereinigung auch persönliche Tiefschläge, Niederlagen, Demütigungen. Häufig haben die Menschen beides erfahren.

Zur Wahrheit gehört: Die Wiedervereinigung haben wir in Ost und West unterschiedlich erlebt. Für viele Westdeutsche änderte sich fast nichts. Für die meisten Ostdeutschen änderte sich fast alles. Sie mussten sich anpassen, in kürzester Zeit. Eine enorme Leistung – und das unter schwierigen wirtschaftlichen Bedingungen, die in ihrem Ausmaß die meisten damals nicht vorhergesehen hatten. Die nachvollziehbaren persönlichen Enttäuschungen sollten nicht dazu verleiten, die unerwünschten Folgen der Wiedervereinigung den Westdeutschen anzulasten. Ebenso wenig übrigens, wie man im Westen der Versuchung nachgeben sollte, die sogenannten „Kosten der Einheit“ für das vermeintliche Grundübel vieler Schwierigkeiten im wiedervereinigten Deutschland zu halten.

Die DDR-Bürger haben 1989/90 Demokratiegeschichte geschrieben, sie dürfen und sollten darauf bestehen, dass ihre Stimmen gehört und ihre Erfahrungen gleichberechtigter Teil der gesamtdeutschen Erzählung werden. Dass mancher dabei bewusst Herabsetzungsgefühle pflegt und damit den eigenen Opferstatus, verweist auf die Rolle, die der Westen in der Transformation gespielt hat, auf den Mangel an Aufmerksamkeit für ostdeutsche Lebensleistungen. Auf einen allzu selbstgefälligen Glauben an die Alternativlosigkeit der eigenen Konzepte und Modelle und die allzu überhebliche Erwartung, es gebe keine andere Möglichkeit, als sich diesen zu unterwerfen.

Die eine ostdeutsche Erfahrung gibt es natürlich nicht. Sie waren und sind vielfältig. Mit einigen dieser Erfahrungen sind Ostdeutsche auch nicht allein: Auch im Westen erlebten manche den Untergang von Industrien, den Verlust existenzieller Sicherheit. Interessiert man sich im Osten für diese Brüche?

Die Nachfahren der sogenannten Gastarbeiter erinnern daran, dass ihre Eltern und Großeltern die Bundesrepublik mit aufgebaut haben. Dass sie ein wichtiger Teil des Wirtschaftswunders waren. Sie erzählen Geschichten von fehlender Anerkennung und dem Gefühl, ausgeschlossen zu sein, so sehr sie sich auch anstrengen mögen. Kennen Ostdeutsche diese Erzählungen? Erkennen sich darin womöglich manche sogar wieder?

Wir alle gewinnen, wenn diese vielen Erfahrungen im Zuge grundstürzender Veränderungen selbstbewusst zum Gegenstand gesellschaftlicher Debatten gemacht würden – insbesondere seit wir sehen, dass die Zumutungen von Globalisierung und Digitalisierung vor niemandem Halt machen. Es wäre ein nachhaltiger Beitrag zur inneren Einheit unseres Landes.

Miteinander leben heißt sich füreinander interessieren. Es setzt die Bereitschaft voraus, den anderen kennenzulernen – und die Bereitschaft, Konflikte auszutragen, Unterschiede zu akzeptieren, andere, womöglich abwegige Meinungen auszuhalten. Je weiter sich die Milieus in unserer Gesellschaft auseinanderleben, desto schwieriger wird diese Aufgabe. Und desto wichtiger wird unsere Fähigkeit zum produktiven Streit – einem Streit nach Regeln und im Respekt voreinander. Dazu braucht es Selbstvertrauen, aber nicht die Selbstgerechtigkeit eines geschlossenen Weltbildes. Joachim Gauck hat Recht, wenn er fordert, weniger auszugrenzen und mehr zu streiten. Nicht alles, was der Mainstream nicht akzeptiert, sei deshalb gleich verfassungsfeindlich, sondern vielleicht nur altmodisch, konservativ, vielleicht sogar reaktionär – aber deshalb doch noch lange keine Straftat oder moralisch so verwerflich, dass es aus dem Diskurs verbannt werden müsste. Wer wie Joachim Gauck mehr Toleranz einfordert, redet keinem Werte-Relativismus das Wort. Nicht alles ist verhandelbar. Ohne Haltung geht es nicht, es braucht einen klaren Standpunkt, an dem wir uns orientieren und unser Handeln ausrichten. Die notwendige Unterscheidung zwischen dem Sagbaren und dem Unsäglichen folgt einer gesellschaftlichen Übereinkunft, ungeschriebenen Regeln des Anstands – und einer rechtlichen Grenze. Diese Grenze ist nicht einfach zu ziehen, das zeigen die umstrittenen Urteile deutscher Gerichte in letzter Zeit. Aber es gibt sie – und darauf müssen wir bestehen, auch und gerade in der digitalen Welt. Die offene Gesellschaft muss stets neu die richtige Balance finden, das ist ihre conditio sine qua non.

Die Fähigkeit, den anderen zu ertragen, ihn zu dulden, obwohl er anders denkt, glaubt oder wählt als man selbst: Für Medienmacher ist das Teil ihres Berufsethos, sollte es jedenfalls sein. Sie prägen in besonderer Weise die Vorstellungen, die wir uns gegenseitig voneinander machen. Nicht nur Nachrichten, auch Talk-Shows, Filme und Serien entwerfen ein Bild von dem Land, in dem wir leben. Es muss der Meinungsvielfalt in unserem Land gerecht werden, ausgewogen sein. Denn die Gegensätze in unserer Gesellschaft werden auch über die Medien ausgetragen. Das gibt ihnen eine große Verantwortung. Identitäten können sich durch Zuschreibung von außen verfestigen – oder überhaupt erst entstehen. Auch durch Zuschreibung der Medien. Ist nicht der typische Ostdeutsche zumindest teilweise ein solches Medienprodukt?

In Medienberichten können sich – bewusst oder unbewusst – die Identitätsbedürfnisse der Berichtenden widerspiegeln. Der MDR soll – und will – eine „Stimme des Ostens“ sein. Zugleich muss er der Gefahr entgegenwirken, Vielfalt und Dissonanzen auszublenden, Stereotype zu verfestigen und eine Ost-Identität zu vertiefen. Wer pauschal über den Osten spricht, trifft damit zugleich eine Aussage über den Westen. Je dunkler das eine Deutschland beschrieben wird, desto heller strahlt das andere. Überhaupt erschwert es das sensible Verhältnis zwischen dem Eigenen und dem Anderen, ausgerechnet da differenziert zu berichten, wo es besonders Not tut. So gab es bei der Berichterstattung über die Ereignisse in Chemnitz die Tendenz, vorschnell und pauschal über Ostdeutschland und insbesondere Sachsen zu urteilen. Umgekehrt wurde berechtigte Kritik als Belehrung zurückgewiesen, nur weil sie von außen kam – als dürften nur Ostdeutsche über Ostdeutschland reden. Dem eigentlichen Problem wurde beides nicht gerecht.

Moderne, vielfältige Gesellschaften können nur noch schwer durch einen gemeinsamen Erfahrungsraum zusammengehalten werden, insbesondere angesichts einer gründlich veränderten Öffentlichkeit. Das wissen Journalisten ebenso gut wie Politiker. Wir brauchen aber ein Gefühl der Identifikation mit unserem Gemeinwesen. Und mit seinen demokratischen Institutionen. Nur so vertrauen sie sich in Freiheit und in den rechtsstaatlichen Grenzen dem Mehrheitsentscheid an. Erst Teilnahme schafft Teilhabe.

Das werden die Bürgerinnen und Bürger bestätigen, die sich in den Bürgerräten engagiert haben und mit denen ich gleich diskutieren darf. Gerade weil die wachsende Komplexität im rasanten gesellschaftlichen Wandel die repräsentative Demokratie noch wichtiger macht, sollten wir dafür sorgen, dass sie wieder für mehr Bürger interessant wird, sie sich wirklich vertreten fühlen. Per Los zufällig zusammengesetzte Bürgerräte könnten als Ergänzung zumindest ein reizvoller Gedanke zur Belebung unseres parlamentarischen Systems sein. Sie bringen unterschiedliche Menschen mit ganz verschiedenen Erfahrungen, Ansichten und Interessen zusammen – mit dem Auftrag, das Gemeinwesen als Ganzes in den Blick zu nehmen. Bürger, die einander zuhören, miteinander streiten und so zueinander finden können. Wir brauchen mehr solcher Orte, an denen Menschen erfahren: Wer mitmacht, gehört dazu. Teilhabe stärkt eben auch Teilnahme. Identifikation. Zusammenhalt.

Damit in der Vielfalt ein Gefühl des Miteinanders entsteht, braucht es Respekt, Vertrauen, Empathie – auch für die Erfahrungen marginalisierter Gruppen. Wer aber mit Identitäten Politik macht, nimmt Abgrenzung bewusst in Kauf. Der Ruf nach Anerkennung wird zum Teil sehr lautstark vorgetragen. Den Rest der Gesellschaft kann das überfordert – und im schlimmsten Fall die gesellschaftliche Spaltung vertiefen.

Jeder Identitätspolitik wohnt ein Dilemma inne. Sie klagt Ungleichheit an und fordert gleichberechtigte Teilhabe und Anerkennung ein. Zugleich besteht sie umso vehementer darauf, dass es einen Unterschied mache, ob jemand schwarz oder weiß, ost- oder westdeutsch, Mann oder Frau ist. Das hat seine Berechtigung, solange die Betreffenden benachteiligt werden. Wo ständen wir heute etwa ohne die Frauenbewegung? Sie hat einen emanzipatorischen Fortschritt nicht nur für die Frauen, sondern für die ganze Gesellschaft erstritten. Spätestens seit der Diskussion um ein paritätisches Wahlrecht lässt sich aber eine Spannung mit dem wichtigsten Versprechen des liberalen Verfassungsstaats nicht mehr übersehen – das Versprechen, alle Menschen gleich zu behandeln, ohne Ansehen der Person.

Nicht nur unsere Gesellschaft ist vielfältig, jeder von uns ist geprägt von Teilidentitäten, von Geschlecht, Herkunft, sozialem Status und vielen anderem. Identitätspolitik ignoriert das meist. Sie vereinfacht, was eigentlich komplex ist: Denn Identitäten sind nicht festgefügt; sie verändern sich, sie überlappen sich, sie bringen sogar scheinbar Widersprüchliches zusammen. Es gibt sie nur im Plural! Der Soziologe Armin Nassehi hat in einem Interview einmal gesagt: Emanzipation bestehe darin, nicht auf ein Merkmal reduziert zu werden. Er fügte den Nachsatz hinzu: „Oder sich selbst darauf zu reduzieren.“ Machen wir aus unseren Identitäten kein Gefängnis!

Ein funktionierendes Gemeinwesen braucht ein Wir, das stärker ist als unsere Gruppenidentitäten und mehr ist als die Summe seiner Mitglieder. Es ist und bleibt wichtig, wer wir sind oder woher wir kommen. Aber ebenso wichtig, und ich finde: wichtiger noch, muss es sein, wohin wir als Gesellschaft wollen. An Herausforderungen mangelt es nicht: Nachhaltigkeit, ökonomische Stabilität, Migration, Digitalisierung, Sicherheit. In der Fülle dieser großen Herausforderungen liegt eine Chance:

Sie erinnern uns an den Wert dessen, was es zu erhalten gilt, daran, was wir erringen können. In der Ökonomie wird der Wert durch Knappheit bestimmt. Und es braucht die richtigen Anreize. Das hat mit dem Menschen zu tun, wie er geschaffen ist. Je höher etwas hängt, was wir begehren, umso mehr strecken wir uns danach. Fehlt der Ansporn, werden wir bequem. Selbstzufriedenheit, neudeutsch: Complacency – sie ist eine Folge, wenn uns gesellschaftlich die Balance zwischen Fördern und Fordern verloren geht. Je mehr etwa die Bürger vom Staat erwarten, umso enger werden ihre eigenen Spielräume. Je selbstverständlicher wir Verantwortung an staatliche Einrichtungen abtreten und Wohltaten annehmen, desto geringer schätzen wir sie. Wenn Menschen nichts mehr abgefordert wird, erscheinen auch Probleme immer größer – weil das Selbstvertrauen in die eigene Gestaltungskraft verloren geht. Glück ist letztlich relativ. Wie erleben doch gerade, wie in unserem wachsenden Wohlstand Unzufriedenheit wächst. Menschen sind vor allem dann glücklich, wenn sie etwas leisten, wenn sie Aufgaben erfüllen können – für sich und für die Gesellschaft. Zwischen beidem besteht ein Zusammenhang. Dieser Gedanke sollte uns bei der Frage, wie wir als Gesellschaft miteinander leben wollen, leiten.

Die großen Herausforderungen unserer Zeit zwingen uns, den Blick nach vorn zu richten. Sie erfordern gemeinsame Anstrengungen und können uns aus einer gewissen Starre und Saturiertheit befreien, in der wir uns dank einer ungewöhnlich langen Phase selbstverständlich scheinender Stabilität und Wohlstand eingerichtet haben. Aufgaben mobilisieren unsere Kräfte, stärken unser Vertrauen in unsere Fähigkeiten und können uns helfen, den Überdruss und die Unzufriedenheit zu überwinden, die wir allenthalben spüren. Eine große Aufgabe kann uns Orientierung geben und gesellschaftliche Spaltungen überwinden. Im Ringen um die gemeinsame Zukunft kann ein gutes Miteinander gelingen.


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