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Artikel

19. Februar 2020

Rede von Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble bei der Ringvorlesung der Universität Erfurt „Die Einheit, die uns trennt? 30 Jahre vereintes Deutschland“

[Es gilt das gesprochene Wort]

Anrede

Die Einheit ist ein „erst seit dem vorigen Jahrhundert in Schwang gekommener, früher noch nicht hergebrachter Ausdruck“. So steht es im Wörterbuch von Jacob und Wilhelm Grimm. Mit „vorigem Jahrhundert“ ist das 18. gemeint – da trat der Ausdruck Einheit aus dem christlichen in das weltliche Umfeld. Die Gebrüder Grimm arbeiteten selbst an einer besonderen Facette dieser Einheit – einem gemeinsamen Wörterbuch für den kleinteiligen und vielfältigen deutschen Sprachraum. 
Die beiden Gelehrten konnten nicht ahnen, dass die Wiederherstellung der staatlichen Einheit im 20. Jahrhundert einen Feiertag begründen würde. Und dass wir, wiederum dreißig Jahre später, zwischen politischer Einheit und innerer Einheit unterscheiden, erst recht nicht. Ihr Deutsches Wörterbuch brauchte 123 Jahre bis zur Vollendung – vielleicht führt uns das vor Augen, wie ungeduldig wir oft sind.
Was verbirgt sich hinter dem emotional aufgeladenen, schillernden Begriff Einheit?
Im Jubiläumsjahr dürfen wir mit Stolz und Freude auf die staatliche Einheit blicken. Nach vierzig Jahren der Teilung galt es nahezu als ausgeschlossen, dass die Zweistaatlichkeit einmal enden würde. In der DDR und in der Bundesrepublik gab es in den achtziger Jahren nur wenige Menschen, die sich das noch vorstellen konnten. Andere, außerhalb Deutschlands, allerdings schon, wie US-Präsident Ronald Reagan mit seiner Rede vor dem Brandenburger Tor 1987 bewies. Seine visionäre Forderung an Michail Gorbatschow – „Open this gate“ – prallte an denen in der Bundesrepublik ab, für die allein die Hoffnung auf die Wiedervereinigung purer Revanchismus war oder die darin nurmehr eine „Lebenslüge“ erkennen wollten. Klar war dabei allen, dass unter den Bedingungen des Kalten Krieges, im Systemkonflikt zwischen Ost und West, diese Frage in Moskau entschieden würde.

„Die Freiheit ist der Kern der deutschen Frage“: So hat es Helmut Kohl gesehen – und in diesem Sinne, formulierte er als Bundeskanzler öffentlich, sei die deutsche Frage offenzuhalten, auch wenn sie nicht auf der Tageordnung stehe. SED-Generalsekretär Erich Honecker musste sich das vor laufenden Kameras beim festlichen Bankett während seines Besuchs in Bonn 1987 sagen lassen. 
Als spätestens nach den gefälschten Kommunalwahlen im Mai 1989 immer mehr DDR-Bürger den Mut fanden, ihre Kritik an den Zuständen im Realsozialismus öffentlich zu äußern, stand dann auch zunächst nicht etwa der Wunsch nach Vereinigung beider deutscher Staaten im Zentrum; dieser Gedanke war auch da noch viel zu unrealistisch. Bestimmend war der Drang, die DDR zu reformieren. Mehr Freiheiten zu erringen. Es waren nun nicht mehr die wenigen Bürgerrechtler, die unter dem Schutzdach der evangelischen Kirche Veränderungen diskutierten und einforderten. Die Schwerter zu Pflugscharen umschmieden wollten. Die Bäume pflanzten, um auf die vergiftete Umwelt aufmerksam zu machen. Immer mehr Menschen fassten Mut, gingen auf die Straße, bekannten sich dazu, in der DDR bleiben zu wollen, bildeten oppositionelle Gruppen und stellten Forderungen auf.

Aber schon der Wunsch nach Reformen rührte an das Selbstverständnis der Apparatschiks der führenden Staatspartei. Seit vielen Jahren hatte es Pläne zur Internierung von Staatsfeinden im Krisenfall gegeben, sie wurden hervorgeholt. Im Oktober, am vierzigsten Republikgeburtstag, ging die Staatssicherheit mit Gewalt gegen friedliche Demonstranten vor. Gegen die Menschen, die am Dresdner Hauptbahnhof versuchen wollten, auf die Züge mit den Botschaftsflüchtlingen aus Prag aufzuspringen – weil sie längst nicht mehr an Reformen glaubten. Die Staatspartei versuchte, die Zügel in der Hand zu behalten. Der Rückzug Erich Honeckers im Oktober und die Versuche seines Nachfolgers Egon Krenz, eine politische „Wende“ zu vollführen, konnten jedoch weder die ausreisewilligen DDR-Bürger aufhalten, noch den Machtverfall der SED bremsen. 

Die Maueröffnung am 9. November 1989 bedeutete eine Zäsur. Die ganze Welt war überrascht. Niemand hatte erwartet, dass die Menschen und Systeme voneinander trennende, streng bewachte Grenze passierbar gemacht würde – friedlich, ohne einen Schuss! Die Erinnerung an diese Nacht eint die Menschen in Ost- und in West¬deutschland: Die Maueröffnung ist fest in der Erinnerung verankert, im kollektiven wie im persönlichen Gedächtnis Einzelner. Wer dabei gewesen ist, erinnert sich an den Moment, in dem die Nachricht eintraf – ganz gleich, ob diese Überraschung Freude oder Irritation auslöste. Bei vielen Menschen weckte sie Staunen oder Neugier. Andere quittierten sie zunächst mit Gleichgültigkeit. Bei manchen löste sie Befürchtungen aus, bei einigen Unmut – bei den allermeisten aber große Hoffnung.

Gorbatschow und einzelnen Verantwortungsträgern in der DDR ist zu verdanken, was in den aufwühlenden Wochen und Monaten ja keineswegs immer sicher gewesen war – immerhin standen tausende Soldaten der Roten Armee in der DDR, und die gewalttätig niedergeschlagenen Protestbewegungen in der DDR 1953, in Ungarn, in Prag, in Polen, kurz zuvor auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking hatten alle im Kopf: Die Revolution blieb friedlich! 

Zur Wahrheit gehört: Dieses Glück hatte auch seinen Preis. Joseph Rovan – als Historiker und Franzose über den Verlauf von Revolutionen ausreichend erfahrungsgesättigt – erkannte früh: In einer Friedlichen Revolution gibt es kein Blutvergießen, es wird niemandem ein „kurzer Prozess“ gemacht, niemand erschossen oder gehängt. Das „Erbe der Tyrannei“, wie Rovan schrieb, geht über in die neuen Verhältnisse. Zu der Eigenart der Ereignisse von 1989/90 gehört eben nicht allein ihr Charakter als Friedliche Revolution, sondern auch, dass die Bürgerbewegung im Dialog mit den alten Machthabern gemeinsam nach neuen Wegen gesucht hatte. Das Bild des „Wendehalses“ hat hier seinen Ursprung: Die SED war im neuen Gewand, unter neuem Namen, in die Entwicklungen auch nach dem Mauerfall eingebunden. Es sind deshalb zwei Seiten der gleichen Medaille: das Glück des friedlichen Umsturzes und die fortwirkenden Verletzungen bei denjenigen, die unter dem alten Regime gelitten hatten und nun mit ideologischen wie personellen Kontinuitäten umgehen mussten. Damit, dass auch ein „Wendehals“ im wiedervereinigten Land Karriere machen konnte – sicher auch ein Grund für manche Probleme, mit denen wir, gerade meine Partei, heute zu kämpfen hat. 

Der Prozess der Demokratisierung in der DDR verlief rasant: die führende Rolle der SED wurde aus der Verfassung gestrichen, die Ost-CDU und die LDPD traten aus dem sogenannten Demokratischen Block aus, die Runden Tische kanalisierten politische Forderungen der Oppositionsbewegung. Sie waren der Ort, an dem der Dialog mit den Funk¬tionären geführt wurde. Heute vor dreißig Jahren, am 19. Februar 1990, lehnte der Zentrale Runde Tisch in Ost-Berlin übrigens den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik nach Artikel 23 des Grundgesetzes ab und forderte für ein geeintes Deutschland einen entmilitarisierten Status.

Die Runden Tische waren nicht demokratisch legitimiert, sie hatten weder Regierungs¬gewalt noch Gesetzgebungskompetenz. Die dort versammelten Vertreter konnten auch nicht den Anspruch erheben, für die Mehrheit zu sprechen. Aber die Runden Tische waren wichtige Foren für den Dialog. Es kam zur Sprache, was die Menschen bewegte. Es wurde gehört, was sie wollten. Eine solche Form des offenen Austausches erscheint uns heute beispielgebend – ein funktionierendes Parlament, die Volkskammer, konnten die Runden Tische jedoch nicht ersetzen.  

Am 18. März fanden die ersten und einzig freien Wahlen zu Volkskammer statt. Die DDR-Bürger hatten zuvor auf den Demonstrationen die Erfahrung ihrer Selbstwirksamkeit gemacht. Mit der Volkskammerwahl bewiesen sie nun, dass sie dem Prinzip der repräsentativen Demokratie vertrauten. Sie delegierten die Verantwortung für die Veränderungen an die neuen Abgeordneten. Und sie wurden nicht enttäuscht: Die Volkskammer war ein Arbeitsparlament, das Lothar de Maizière zum Ministerpräsidenten wählte und in einem halben Jahr bemerkenswerte 164 Gesetze verabschiedete. Dieses Parlament bereitete die Deutsche Einheit vor und beschloss sie mit mehr als der erforderlichen Zweidrittelmehrheit. Die meisten Abgeordneten hatten wenig oder gar keine politische Erfahrung. Aber sie hatten eine Mission zu erfüllen – und das nahmen sie sehr ernst. Ihr Wirken ist ein wichtiger Teil der deutschen, nicht nur der ostdeutschen Demokratiegeschichte.

Am 20. September 1990 entschieden die beiden deutschen Parlamente in Bonn und Ost-Berlin über den gemeinsam ausgehandelten „Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands“. Die Abgeordneten der Volkskammer stimmten mit 299 Stimmen bei 80 Gegenstimmen und einer Enthaltung dafür, die des Deutschen Bundestages mit 442 Stimmen bei 47 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen.

Ging das alles damals zu schnell? Diese Kritik wird immer wieder laut. Richard Schröder, der in der frei gewählten Volkskammer 1990 als erster Fraktionsvorsitzender der SPD amtierte, antwortet darauf gewohnt pointiert: Mit dem Mauerfall hätten die Deutschen die deutsche Einheit unerwartet als Sonderangebot bekommen, aber „auf unbestimmte Weise zeitlich befristet“. Denn es war doch klar, dass die Tür zur Einheit nur so lange offen stand, wie der Wind der Perestroika durch die unter Gorbatschow geöffneten Fenster wehen konnte. Die Alternative habe deshalb geheißen: „Schnell oder womöglich gar nicht.“ Das war die außenpolitische Lage. Innerdeutsch waren es die DDR-Bürger selbst, die ein zügiges Vorgehen erzwangen. „Kommt die D-Mark, bleiben wir, kommt sie nicht, gehen wir zu ihr“: das war ja nicht nur eine Parole der Montagsdemonstration seit Februar 1990, sondern das war mit Fakten unterlegt. Die DDR drohte im Frühjahr komplett auszubluten. Die Menschen in der DDR wollten die schnelle Einheit. 

Meinungsumfragen von damals belegen, dass im Frühjahr 1990 alle Deutschen eine möglichst unkomplizierte Wiedervereinigung befürwortete. Nach einer neuen Verfassung verlangten sie mehrheitlich nicht. Im Februar 1990 sprachen sich – kaum überraschend – 90 Prozent der Westdeutschen, vor allem aber 84 Prozent der Ostdeutschen für das Grundgesetz als gesamtdeutsche Verfassung aus. Das war entscheidend, auch für uns in der Bundesregierung.
Trotzdem wird heute oft gesagt, es hätten am 3. Oktober mehr DDR-Spezifika in das „neue Deutschland“ überführt werden müssen, es hätte eine neue Verfassung gebraucht, dann wären Ost und West einander näher. Wir hätten die Erfahrung eines gemeinsamen Neustarts – allerdings fürchte ich, dass wir bei unserem Hang zur Perfektion noch heute in dieser Startposition wären. Wie die meisten Menschen in unserem Land kann ich mir keine bessere Verfassung als das Grundgesetz vorstellen. Das Bedürfnis nach Einheit kann ein Verfassungstext aber alleine auch nicht erfüllen. Tatsächlich sollte uns der Respekt vor dem Grundgesetz, auch das Wissen um die besondere Geschichte dieser Verfassung und die historische Begründung für Artikel 1 einen. Emotionale Bindekraft kann ein Rechtstext nicht entfalten. Der vielzitierte Verfassungs¬patriotismus erklärt nicht, warum wir beim Länderspiel Deutschland gegen Frankreich unsere eigene Mannschaft anfeuern, obwohl beide Seiten ähnliche politische Werte vertreten. Wenn wir uns einem Gemeinwesen zugehörig fühlen wollen, muss es etwas geben, was uns auf einer tieferen menschlichen Ebene miteinander verbindet.

Dreißig Jahre nach der Wiederherstellung der Deutschen Einheit blicken wir kritisch zurück, kritischer als zuvor. Wir sehen den historisch einmaligen Prozess, in dem die Zweistaatlichkeit beendet wurde – und eine darauffolgende Umbruchsphase, wofür es keinen Fahrplan, keine Handreichung gab. Hinzu kommt: Der Kalte Krieg hat das Denken in Ost und West beeinflusst. Er ist zwar längst Geschichte, wirkt aber fort. Auch über mehr als eine Generation hinweg. Marianne Birthler hat es einmal so ausgedrückt: „Vierzig Jahre Teilung brauchen vierzig Jahre Heilung.“ Daraus spricht ihre Erfahrung als Katechetin in der atheistischen DDR ebenso wie das, was Frau Birthler als Bundesbeauftragte für die Unterlagen der Staatssicherheit erlebt hat: Nicht verheilte Wunden. 
Die staatliche Einheit ist heute vollendet. Die Einheit im Fühlen und Denken der Deutschen ist es längst noch nicht. Stattdessen verfestigt sich sogar eine spezifisch ostdeutsche Identität. Legenden über die Treuhand werden wiederbelebt. Der Vorwurf, der Osten wäre „kolonialisiert“ worden, ist wieder lauter zu hören. Selbst junge Menschen, die gar keine Erinnerung an die DDR haben, definieren sich primär als Ostdeutsche. 
Welcher Westdeutsche käme dagegen auf die Idee, sich heute explizit über seine Herkunft aus der alten Bundesrepublik zu definieren? Badener, Bayer, Rheinländer: das ja, vielleicht sogar Europäer, aber Westdeutscher? Womöglich liegt hier ein Teil der Erklärung für manches Missverständnis unter den Deutschen in Ost und West. Für ihre Sprachlosigkeit untereinander. Identität schärft sich immer an einem Gegenüber. Auch das bundesdeutsche, vom Wirtschaftswunder und der Westbindung geprägte Selbstverständnis hatte nicht unwesentlich mit dem Gegner im Systemkonflikt zu tun, der Bedrohung durch den Kommunismus sowjetischer Prägung und dem realexistierende Sozialismus östlich der Elbe. Gen Westen orientiert, war Paris vielen Bundesbürgern besser bekannt als Ost-Berlin, die Balearen vertrautere Reiseziele als Rügen und Usedom. Gerade Alltagserfahrungen sind prägend, Reisen, Konsumverhalten oder Film- und Fernsehsendungen bilden einen spezifischen Erfahrungsraum mit Erinnerungen, die die Gespräche auch unter Westdeutschen bis heute bestimmen, so wie sich das ganz normale Leben ja nicht dadurch entwertet, dass man es unter einer Diktatur geführt hat. Im Gegenteil: es erfährt offenkundig einen weiteren Bedeutungszuwachs dadurch, dass sich nach 1989 der politische und gesellschaftliche Rahmen dieses ostdeutschen Alltagslebens nahezu komplett verändert hat. Die unterschiedlichen Prägungen wirken nach, und wir werden uns ihrer oft erst bewusst, wenn selbstverständlich Geglaubtes von anderen infrage gestellt wird. 
Eine deutsch-deutsche Besonderheit liegt womöglich auch noch hier drin: Wo sich der Westen vom Osten ideologisch abgrenzte, prägte die Menschen hinter Stacheldraht und Mauer etwas ganz anderes: Viele DDR-Bürger verglichen ihr Leben mit dem der Westdeutschen – zumindest mit dem, was sie darüber wussten. Dessen Freiheiten, Wohlstand und Konsummöglichkeiten waren ihnen das Maß der Dinge. Dieses westdeutsche Gegenüber bestand auch im Transformationsprozess innerhalb der Gesellschaft fort – und es blieb zwangsläufig prägend, sich weiter damit zu vergleichen. 
Der bulgarische Politologe Ivan Krastev und der US-amerikanische Rechtswissenschaftler Stephen Holmes haben jüngst für die mittel- und osteuropäischen Nationen die These vom Nachahmungsimperativ entwickelt. Danach importierten diese Gesellschaften nach der Epochenwende vor 30 Jahren nicht nur demokratische Institutionen, freie Marktwirtschaft und westliche Politikrezepte. Sie nahmen überdies das Recht des Westens hin, ihren Erfolg beim Erfüllen westlichen Idealstandards zu bewerten – auf Kosten der eigenen Selbstachtung. Der Hinweis auf die heutige Abwehr der mit dieser Nachahmung verbundenen Gefühle von Minderwertigkeit und Erniedrigung macht manche derzeit befremdlich anmutende Entwicklung in mittel- und osteuropäischen Staaten plausibler – und es liegt darin auch Erklärungspotenzial für deutsch-deutsche Befindlichkeiten. Vor allem richten sich damit kritische Fragen an das Gegenüber, also an die Rolle, die der Westen in der Transformation gespielt hat. An einen allzu selbstgefälligen Glauben an die Alternativlosigkeit der eigenen Konzepte und Modelle und an eine allzu überhebliche Erwartung, sich diesen zu unterwerfen.
Für viele Westdeutsche änderte sich eben nach 1990 fast nichts. Für die meisten Ostdeutschen änderte sich fast alles. Sie mussten sich anpassen, in kürzester Zeit. Eine enorme Leistung – und das unter schwierigen wirtschaftlichen Bedingungen, die in ihrem Ausmaß die meisten damals nicht vorhergesehen hatten. Die nachvollziehbaren persönlichen Enttäuschungen sollten nicht dazu verleiten, die unerwünschten Folgen der Wiedervereinigung den Westdeutschen anzulasten. Ebenso wenig übrigens, wie man im Westen der Versuchung nachgeben sollte, die sogenannten „Kosten der Einheit“ für das vermeintliche Grundübel vieler Schwierigkeiten im wiedervereinigten Deutschland zu halten. 

Was hat uns der Westen zu bieten? Diese Frage stellte der polnische Dichter Czesław Miłosz lange vor dem Fall des Eisernen Vorhangs. Er antwortete sich selbst: „Die Freiheit von etwas, das ist viel, aber es ist zu wenig, (es) ist viel weniger als Freiheit zu etwas.“ Was ist diese Freiheit zu etwas? Die Antwort auf diese Frage müssen wir fortwährend neu aushandeln – und ausprobieren. 
Vor dreißig Jahren haben wir die Frage kaum gestellt. Im Westen hatte die Mitte der Gesellschaft Erfahrung mit Freiheit – mit Entscheidungs¬freiheit und Eigeninitiative. Viele erwarteten, dass der Staat Chancen¬gleichheit bestmöglich sicherstellt und dass es für jeden einzelnen darauf ankommt, diese Chancen auch zu ergreifen. Eine solche Erfahrung hatten nicht alle, aber viele westdeutsche Familien in den Jahren des Wirtschaftswunders und danach gemacht. Sie haben eine Aufstiegs¬erfahrung, auch das gehört zu ihrer Prägung.  
Diese Geschichte konnte sich 1990 nicht einfach wiederholen. Der wirtschaftliche Einschnitt durch die Überführung der Staatswirtschaft in die Marktwirtschaft verursachte Enttäuschungen – denn es fehlte an Chancen. Bisweilen auch an Mut. Dass der Einzelne für seine Lebens-aufgaben, seine Ziele selbst Verantwortung trägt, geriet angesichts der darniederliegenden Wirtschaft aus dem Blick. Auf diejenigen allerdings, die in der gesamtdeutschen Gesellschaft angekommen sind, auf die Erfolgreichen und Zufriedenen wird kaum geschaut – das Bild prägen jene, die unzufrieden sind. Die darunter leiden, dass ihre Lebensleistung nicht gesehen, nicht anerkannt, nicht verstanden wird. Frustriert von der medialen Debatte fragte die frühere DDR-Athletin und heutige Publizistin Ines Geipel vor kurzem: Wo bleibt die ostdeutsche Glückserzählung? Das ist eine berechtigte Frage. Umfragen sagen, dass die allermeisten Menschen in den neuen Ländern froh sind über die deutsche Einheit. Häufig haben die Menschen beides erfahren: Niederlagen und Erfolg. 
Die DDR-Bürger haben 1989/90 Demokratiegeschichte geschrieben, und sie haben in den vergangenen 30 Jahren eine enorme Lebensleistung erbracht. Statt bewusst Herabsetzungsgefühle und damit den eigenen Opferstatus zu pflegen, sollten sie darauf bestehen, dass ihre Stimmen gehört und ihre Erfahrungen gleichberechtigter Teil der gesamtdeutschen Erzählung werden.
Der Politikwissenschaftler Herfried Münkler hat einmal festgestellt, in Transformationsprozessen könne es „nichts Schlimmeres (geben) als Opfernarrative, weil sie dazu dienen, bei nächster Gelegenheit mal so richtig draufzuhauen“. Wie leicht sie sich für die Ab- und Ausgrenzung instrumentalisieren lassen, erleben wir auf der politischen Bühne. Dort wird mit dem Kriterium Ost und West auf oftmals plumpe Art Stimmung gemacht und die Spaltung vertieft. Wer pauschal über den Osten spricht, trifft damit zugleich eine Aussage über den Westen. Je dunkler das eine Deutschland beschrieben wird, desto heller strahlt das andere. Überhaupt erschwert es das sensible Verhältnis zwischen dem Eigenen und dem Anderen, leistet vorschnellen Urteilen Vorschub, so wie umgekehrt berechtigte Kritik gerne als Belehrung zurückgewiesen wird, nur weil sie von außen kommt – als dürften nur Ostdeutsche über Ostdeutschland reden.

Tatsächlich wurden zu lang Stereotype gepflegt, statt sie zu bekämpfen. Denn selbstverständlich empfinden nicht alle Ost- oder alle Westdeutschen gleich. Wir sollten uns grundsätzlich gegen grobe Vereinfachungen schützen und genau hinsehen. Es sind nicht alle AfD-Wähler Neonazis oder Faschisten, nicht alle Linkspartei¬mitglieder stecken in roten Socken. Und nicht einmal alle Grünen entsprechen dem Zerrbild vom fanatischen Veganer. Korrekt wäre es übrigens, Bündnisgrüne zu sagen, um den gedanklich wichtigen bürgerrechtlichen Teil der Partei aus dem Osten kenntlich zu machen. 

Ein funktionierendes Gemeinwesen braucht ein Wir, das stärker ist als unsere Gruppenidentitäten und mehr ist als die Summe seiner Mitglieder. Es ist und bleibt wichtig, wer wir sind oder woher wir kommen. Aber ebenso wichtig, und ich finde: wichtiger noch, muss es sein, wohin wir als Gesellschaft wollen. An Herausforderungen mangelt es nicht: Nachhaltigkeit, ökonomische Stabilität, Migration, Digitalisierung, Sicherheit. In der Fülle dieser großen Herausforderungen liegt eine Chance: 
Sie erinnern uns an den Wert dessen, was es zu erhalten gilt, daran, was wir erringen können. In der Ökonomie wird der Wert durch Knappheit bestimmt. Und es braucht die richtigen Anreize. Das hat mit dem Menschen zu tun, wie er geschaffen ist. Je höher etwas hängt, was wir begehren, umso mehr strecken wir uns danach. Fehlt der Ansporn, werden wir bequem. Selbstzufriedenheit, neudeutsch: Complacency – sie ist eine Folge, wenn uns gesellschaftlich die Balance zwischen Fördern und Fordern verloren geht. Je mehr etwa die Bürger vom Staat erwarten, umso enger werden ihre eigenen Spielräume. Je selbstver¬ständlicher wir Verantwortung an staatliche Einrichtungen abtreten und Wohltaten annehmen, desto geringer schätzen wir sie. Wenn Menschen nichts mehr abgefordert wird, erscheinen auch Probleme immer größer – weil das Selbstvertrauen in die eigene Gestaltungskraft verloren geht. Glück ist letztlich relativ. Wie erleben doch gerade, wie in unserem wachsenden Wohlstand Unzufriedenheit wächst. Menschen sind vor allem dann glücklich, wenn sie etwas leisten, wenn sie Aufgaben erfüllen können – für sich und für die Gesellschaft. Zwischen beidem besteht ein Zusammenhang. Dieser Gedanke sollte uns bei der Frage, wie wir als Gesellschaft miteinander leben wollen, leiten.

Der Begriff der Einheit wird in dieser Debatte oft mit Einheitlichkeit verwechselt. Aber das ist nicht gemeint! Warum tun wir uns so schwer damit, eine Balance zu finden zwischen dem Stolz auf grundgesetzlich geschützte Freiheiten und die beachtliche Vielfalt, die eine modernen Gesellschaft zulässt, auf der einen Seite und einem offenbar unstillbaren Bedürfnis nach mehr Einheit auf der anderen Seite? 
In der freiheitlichen, pluralen, nicht autoritär regierten Gesellschaft ist Einheit als Einheitlichkeit gar nicht angelegt. Zugleich funktioniert eine solche Gesellschaft nur, wenn es etwas Einendes gibt: Die Bereitschaft, sich auf andere einzulassen. Die Bereitschaft, den Rechtsrahmen, in dem wir uns bewegen, zu akzeptieren – die ihm zugrundeliegende moralische und sittliche Norm. Bei uns ist die Würde des Menschen unantastbar. Bei uns haben Frau und Mann die gleichen Rechte. Bei uns zählt eine Unterschrift, wir schlagen nicht aufeinander ein. 
Wir wählen Abgeordnete, die für uns politische Entscheidungen treffen. Manchmal verständliche, manchmal weniger verständliche, wie sich in Ihrem Bundesland gezeigt hat. Hier wurde mit der Verfassung und ihren Institutionen ein böses Spiel getrieben. Zum Schaden aller. Wer darüber Schadenfreude empfindet, stellt sich selbst ins Abseits. So unterschiedlich die jüngsten Vorgänge im Thüringer Landtag beurteilt werden – dass sie rechtmäßig sind, bestreitet niemand. Das uns einende Recht wurde nicht gebrochen. Aber wir sehen, was geschieht, wenn verantwortungslos mit dem Feuer gespielt wird, wenn die Verfassung strapaziert und ihre Möglichkeiten ausgedehnt werden, um sie lächerlich zu machen. Wenn nicht mehr die parlamentarische Auseinandersetzung zählt, sondern die mutwillige Zerstörung unsere freiheitliche Ordnung. Wenn die Regeln unserer Demokratie ad absurdum geführt werden. So leichtfertig geht man nicht mit Verfassungsorganen um. 
Die parteipolitischen Querelen und die Fixierung auf Personaldebatten, die infolge dieser verantwortungslosen Vorgänge im Landtag angestrengt werden, helfen auch niemanden. Alle Seiten stehen hier in Thüringen jetzt in der Pflicht, parteipolitische Ränke zu beenden und zur Vernunft zu kommen. Damit die parlamentarische Demokratie nicht weiter Schaden nimmt. Für die innere Stabilität unserer Demokratie tragen wir alle Verantwortung. 
Der im vergangenen Jahr verstorbene Staatsrechtler Böckenförde hat uns sein berühmtes Diktum hinterlassen: Der freiheitliche Rechtsstaat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann. Böckenförde hat diesen Satz im Zusammenhang mit den Religionen in unserem Land gesagt. Er gilt aber weit darüber hinaus, deshalb hat er eine so starke Bedeutung. Freiheitliche Demokratie bedeutet für jeden von uns Freiheit zur Mitbestimmung – und bei den unveräußerlichen Grundrechten Freiheit von Fremdbestimmung! Für jeden. Sie gründet auf Gewaltverzicht, auf Meinungsvielfalt, Toleranz, gegenseitigem Respekt. Die Mehrheit regiert, aber der Mehrheitswille ist begrenzt durch die Prinzipien von Gewaltenteilung und Minderheitenschutz. Das ist der Kern dessen, was uns in der westlichen Staatengemeinschaft verbindet. Verbinden sollte. 
Denn wir spüren immer stärker, dass alte Gewissheiten wanken. Als hätten wir den Blick für die Verbindung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit verloren, den Respekt vor seinen Institutionen und die Achtung vor dem staatlichen Gewaltmonopol. Wer daran rüttelt, legt Hand an unsere gemeinsame Ordnung.
Einheit – in diesem Wort schwingen in Deutschland seit Jahrhunderten Wunsch und Sehnsucht mit. Auch Enttäuschung. Dass diese heute in Wut und immer häufiger in Hass mündet, ist durch nichts zu rechtfertigen – egal, was diesen Hass oder Wahn auslöst. Wer schreit, statt zuzuhören, und andere als die eigene Positionen per se nicht gelten lässt, stellt sich selbst ins Abseits und vertieft die Gräben. Streit, auch heftig geführten, braucht es, aber menschenverachtende Hetze war und ist der Nährboden für Gewalt. Wer Diffamierungen und Hass verbreitet, macht sich mitschuldig. 
Wenn gewählte Repräsentanten des Rechtsstaates oder Minderheiten beleidigt und bedroht werden, wenn Familienangehörige von Amtsträgern sich auf der Straße nicht mehr sicher fühlen, wird gegen unsere Grundprinzipien verstoßen. Wir haben den terroristischen Überfall auf die Synagoge in Halle erlebt. Den Mord an Walter Lübcke. Übergriffe auf Wahlkreisbüros von Abgeordneten. Alles begleitet von Beifalls¬bekundungen in den sozialen Medien. Das eine sind Straftaten. Das andere spaltet. 
Jeder kann sich an einer konstruktiven Suche nach Zusammenhalt, nach nationaler Einheit, nach dem, was uns im Kern verbindet und das Gemeinwesen trägt, beteiligen. Wenn er bereit ist, sich auf andere einzulassen. Das ist conditio sine qua non.
Demokratie und Rechtsstaatlichkeit leben von den Menschen, die beides wollen, die beides mit Leben erfüllen. Das ist ein nie vollendeter Prozess. Die innere Einheit in unserem Land herzustellen – das bleibt eine fortdauernde Aufgabe. Einheit ist kein Zustand, auch sie ist ein Prozess: Es geht immer wieder darum, sich in der Unterschiedlichkeit zu akzeptieren, die Haltung des anderen gelten zu lassen. 
Das betrifft alle in diesem Land. Die Konfliktlinien laufen ja nicht einfach grade zwischen Ost und West – auch wenn das in der medialen Öffentlichkeit oft so dargestellt wird. Wir müssen auf Grenzgänger hören, die Stimmen jener, die der DDR freiwillig oder unfreiwillig den Rückengekehrt haben. Vor oder nach dem Mauerbau waren es Hunderttausende. Wir müssen die Stimmen der Menschen hören, die im vereinten Deutschland von Ost nach West oder von West nach Ost gegangen sind. In die deutsche Vielstimmigkeit von heute gehören Russlanddeutsche und aus der Sowjetunion eingewanderte jüdische Stimmen. Migranten aus der Türkei mit einer oft mehrere Generationen einschließenden Geschichte als „Gastarbeiter“ haben genauso eine Berechtigung wie die Familien der einstigen DDR-Vertragsarbeiter aus Vietnam oder Mosambik. EU-Bürger, die bei uns eine Heimat gefunden haben, haben ein Recht darauf gehört zu werden wie diejenigen, die auf Zeit bei uns Schutz von Krieg und Gewalt suchen. Alle haben Rechte und Pflichten, ob Thüringer oder Bayern, Friesen oder Berliner. Und alle haben unterschiedliche, aber gleichwertige Erfahrungen. Diese einzubringen – das ist die Herausforderung. 
Wir müssen mehr voneinander wissen, mehr Neugier füreinander aufbringen und die Meinungsvielfalt anerkennen. Mit dem Bedürfnis nach Einheit und Zusammenhalt den Staat oder die Politik zu konfrontieren, führt auf einen Irrweg. Zusammengehörigkeit – eben Einheit – kann nicht gesetzlich verordnet werden. 
Wir kommen nur weiter, wenn wir Verschiedenheit akzeptieren, die Vielfalt legitimer Interessen, Blickwinkel und Meinungen anerkennen und die eigenen Vorstellungen nicht zum Maß aller Dinge erklären: Das ist der gedankliche Schlüssel, der die Tür zu mehr Gemeinsamkeit öffnet. Um Einheit erfahrbar zu machen, einen Begriff, der schon den Gebrüdern Grimm Rätsel aufgab.  

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