28.10.2020 | Parlament

Worte von Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble vor Eintritt in die Tagesordnung zum Gedenken an Thomas Oppermann

[Es gilt das gesprochene Wort]

Sehr geehrte Frau Kirchhoff! Liebe Familienangehörige! Herr Bundespräsident Gauck! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Trauergäste! 

Wir trauern um Thomas Oppermann, unseren langjährigen Kollegen und Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages. Er ist am vergangenen Sonntag völlig überraschend gestorben - im Alter von nur 66 Jahren. 

Es berührt uns sehr, dass Sie, sehr geehrte Frau Kirchhoff, zusammen mit drei Kindern des Verstorbenen heute unter uns sind. Die Nachricht vom plötzlichen Tod Thomas Oppermanns hat uns, wie viele Menschen im Land, tief getroffen. Ihnen, der Familie, allen Angehörigen spreche ich meine tief empfundene Anteilnahme aus - auch im Namen des ganzen Deutschen Bundestages. Die große Anteilnahme über Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg zeigt die hohe Wertschätzung, die Thomas Oppermann als Mensch und als Politiker genoss. 

Vor drei Wochen, in seiner letzten Rede vor dem Deutschen Bundestag - damals wussten wir alle nicht, dass es seine letzte Rede war -, sagte Thomas Oppermann: „Das Vertrauen ist das wertvollste Kapital in der parlamentarischen Demokratie, und ich finde, wir sollten einen pfleglichen Umgang damit sicherstellen.“ Für dieses wertvollste Kapital in der parlamentarischen Demokratie hat sich Thomas Oppermann mit großer Leidenschaft eingesetzt. 

Vertrauen, so hat er es verstanden, wächst durch Sacharbeit. Für ihn war klar - wie er selbst sagte -, „dass praktische politische Arbeit die Gesellschaft positiv verändern kann“. Nicht mehr und nicht weniger wollte er. 

Der Wunsch, nicht als Beobachter an der Seitenlinie zu verharren, sondern die Gesellschaft aktiv mitzugestalten, entsprang seinen Erfahrungen während eines zweijährigen freiwilligen Dienstes bei der Aktion Sühnezeichen Mitte der 70er-Jahre im vergangenen Jahrhundert in den Vereinigten Staaten von Amerika. Er hat diese Zeit als die prägendste seines Lebens bezeichnet - das zeigte sich auch in seinem Einsatz für die transatlantischen Beziehungen. 

Zurück in Deutschland sattelte er im Studium um, von Germanistik und Anglistik in Tübingen auf Jura in Göttingen - einem damals wie heute besonders politisierten studentischen Biotop. Dort fand er zur Sozialdemokratie.

Politik - in Theorie und Praxis - ließ ihn nicht mehr los. Nach seinem Prädikatsexamen arbeitete Thomas Oppermann zunächst als Richter an den Verwaltungsgerichten in Hannover und Braunschweig und als Rechtsdezernent in Hannoversch Münden. 
1990 wurde er in den Niedersächsischen Landtag gewählt. Bis zu seinem plötzlichen Tod war er Parlamentarier - dreißig Jahre, aus Überzeugung, mit Selbstbewusstsein und mit erkennbarer Freude an der politischen Arbeit.

Unter dem damaligen Ministerpräsidenten und späteren Bundeskanzler Gerhard Schröder, den ich auf der Ehrentribüne begrüße, wurde er 1998 niedersächsischer Wissenschafts- und Bildungsminister. In Hannover zeigte Thomas Oppermann seine Qualitäten als durchsetzungsstarker Macher mit rhetorischer Kraft und mit der Gabe, scharfsinnig und scharfzüngig politische Botschaften zu vermitteln. 

Er setzte als Landesminister die Idee der Stiftungsuniversität um - „ein Quantensprung in der Wissenschaftspolitik“, wie er sagte. Unter seiner Regie führte Niedersachsen Intensivstudiengänge für Bildungseliten ein - ein bundesweites Novum. Und zum Verdruss nicht weniger in der eigenen Partei kämpfte Thomas Oppermann auch für Studiengebühren. 

Er war nie bloßer Parteisoldat. Und er selbst sagte über sich: „Ich bin oft gegen den Strom geschwommen.“ So haben wir ihn auch im Deutschen Bundestag erlebt, dem er seit 2005 angehörte: klar und loyal in seiner sozialdemokratischen Haltung, aber nie ideologisch; streitbar in der Sache, doch kompromissfähig, wenn es galt, pragmatische Lösungen zu finden; pointiert und schlagfertig in der politischen Auseinandersetzung und herzlich im zwischenmenschlichen Umgang. Er beherrschte die Abteilung „Attacke“, er beherrschte auch das mühsame Verhandeln. Und es braucht beides in der parlamentarischen Demokratie.

Er hat seinen Göttinger Wahlkreis viermal in Folge direkt gewonnen. Die Wählerinnen und Wähler schenkten Thomas Oppermann stets ihr Vertrauen - eben das wichtigste Kapital in der Demokratie. Im Bundestag hat er sich als Obmann seiner Fraktion im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss schnell einen Namen gemacht. Bereits nach zwei Jahren wurde Thomas Oppermann zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD gewählt. Eine Schlüsselposition, in der er die interfraktionelle Zusammenarbeit in der schwierigen Zeit der Finanz-, Wirtschafts- und Euro-Krise mitgestaltete. 

Ab 2013 führte er die SPD-Fraktion. Damals fragte eine Zeitung: „Kann es sein, dass ein Sozialdemokrat erst dazu überredet werden muss, in die Fußstapfen von Kurt Schumacher, Erich Ollenhauer, Fritz Erler, Helmut Schmidt und Herbert Wehner zu treten?“ Thomas Oppermann ließ sich überreden. Und er zeigte in der Folge in dieser verantwortungsvollen Position Führungsqualitäten und sein taktisches Geschick. 

Dass es ihm dabei gelang, über allem politisch Trennenden das gemeinsame Anliegen der Demokraten immer im Blick zu behalten, bewies auch seine Wahl zum Vizepräsidenten des Bundestages vor drei Jahren. Sie war Ausdruck der hohen Wertschätzung, die er unter den Abgeordneten über die Fraktionsgrenzen hinweg als Kollege genoss. 

Seine bemerkenswerte Fähigkeit, ausgleichend zu wirken und Brücken zwischen unterschiedlichen Auffassungen und Interessen zu bauen, wurde in dieser Funktion einer breiteren Öffentlichkeit erst richtig bewusst. Auch der feine Humor und die Selbstironie, die ihn auszeichneten. 

So haben meine Kolleginnen und Kollegen und ich ihn im Präsidium erlebt. Seine besonnene Art, sein Sachverstand, seine Kollegialität werden uns schmerzlich fehlen.

Dass Thomas Oppermann zwar auf Ausgleich bedacht war, aber immer auch Wert darauf legte, am Ende von Beratungen zu einem Ergebnis zu kommen, bewies er in seiner Tätigkeit als Vorsitzender der Rechtsstellungskommission des Ältestenrates. Diese Aufgabe, die nicht öffentlichkeitswirksam, aber für alle rechtlichen Fragen um das Mandat von großer Bedeutung ist, hat er gerne und überaus engagiert wahrgenommen. Und die Rechtsstellungskommission trat weit häufiger als in der Vergangenheit in den letzten Jahren zusammen.

Als Vizepräsident des Bundestages setzte sich Thomas Oppermann nachdrücklich für eine grundlegende Wahlrechtsreform ein. Er bezeichnete es, in einer Zeit, in der die Demokratie ohnehin unter Druck stände, als „ein Spiel mit dem Feuer“, wenn man aus parteitaktischen Gründen hier zu keiner Einigung komme. Ihm ging es um das Ansehen des Parlaments. Deshalb wies er auch bis zuletzt immer wieder auf die gerade in Zeiten der Pandemie unverzichtbaren Parlamentsrechte hin, und er forderte, sie selbstbewusst wahrzunehmen.

Thomas Oppermann zitierte gerne den großen Aufklärer Georg Christoph Lichtenberg: „Ich kann freilich nicht sagen, ob es besser werden wird, wenn es anders wird; aber so viel kann ich sagen, es muss anders werden, wenn es gut werden soll.“ Er selbst engagierte sich dafür, dass es in unserer Gesellschaft gerechter und fairer zugeht, dass es gut wird. 

Thomas Oppermann liebte das Leben, die Kultur, das Lesen, den Sport. Wer ihn zuletzt traf, spürte, dass er mit sich im Reinen war - und voller Vorfreude auf die Zeit nach der aktiven Politik. Sein jäher Tod durchkreuzte diese Pläne auf tragische Weise. 

So nehmen wir alle Abschied von einem leidenschaftlichen Sozialdemokraten und Parlamentarier, einem erfahrenen Politiker, der unser Land in den vergangenen Jahrzehnten in herausragenden Ämtern mitgestaltet hat. 

Thomas Oppermann hat sich um den Parlamentarismus und die Demokratie in unserem Land große Verdienste erworben. 
Der Deutsche Bundestag wird ihm ein ehrendes Andenken bewahren. 

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