Videobeitrag von Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble für das virtuelle Symposium „Kriegsende 1945 - Die Geburt des Westens, wie wir ihn kannten“ der Friedrich-Schiller-Universität Jena
Ein Podcast ist für ein Symposium ein ungewohntes Format, aber es sind auch außergewöhnliche Zeiten.
Wir erleben derzeit unsere Verwundbarkeit – die eigene und die der Systeme, in denen wir uns bislang so selbstverständlich bewegt haben. Die Welt, wie wir sie kannten: Sie ist momentan gründlich erschüttert.
Es ist nicht die erste Pandemie, mit der wir zu tun haben. Aber es ist die erste, die als globales Phänomen ein solches Maß an Freiheitseinschränkungen fordert. Beschränkungen, wie sie die meisten Menschen in unserem Land bislang nicht kannten und die uns als Gesellschaft herausfordern. Gerade weil es eine offene, freiheitliche Gesellschaft ist. Demokratien zeichnen sich dadurch aus, dass staatliche Durchgriffsrechte begründungspflichtig und grundsätzlich beschränkt sind. Schon deshalb stehen nicht allein Staat und Politik in der Verantwortung, die Verbreitung des Virus einzudämmen und mit den Folgen umzugehen, die heute noch nicht in allen Konsequenzen absehbar sind. Wir alle müssen mithelfen. Das muss am Ende nicht das Schlechteste sein: Es kann im besten Fall sogar das Gefühl der Zusammengehörigkeit stärken, die Solidarität untereinander, die eigene Verantwortung für das Wohlergehen aller. Mit anderen Worten: Jenen Sinn für das Allgemeine, dessen Mangel der Soziologe Andreas Reckwitz als Problem der „Gesellschaft der Singularitäten“ beschrieben hat.
Sich in diesen Tagen mit dem Ende des Zweiten Weltkrieges vor 75 Jahren zu beschäftigen, schärft den Blick dafür, was einschneidende historische Ereignisse bedeuten – für das Leben der Einzelnen wie für ganze Staaten und Gesellschaften, nicht zuletzt für die Ordnung der Welt.
Der Historiker Martin Sabrow umreißt die prägende Zeiterfahrung der Deutschen, die den 8. Mai 1945 und die unmittelbare Nachkriegszeit miterlebten, als ein Gefühl, dass die Vergangenheit ausgelöscht und die Zukunft verloren sei. Eine Zeit, in der die Sorge um das bloße Überleben vorherrschte. Eine Zeit der großen Ungewissheit über das, was wird.
Der 8. Mai befreite Europa vom nationalsozialistischen Deutschland, von Krieg und Vernichtung – und die Deutschen von einer menschenverachtenden Diktatur, die sie sich selbst gewählt hatten. Zugleich setzte das Ende des Krieges in vielen Teilen Europas Angst, Chaos und auch Gewalt frei. In den großen Zwangsmigrationen, bei Vertriebenen, Flüchtlingen und displaced persons, in den Staaten Ost-, Mittel- und Südosteuropas, auf die Stalin sich in Jalta den Zugriff gesichert hatte.
Wenn heute mit Blick auf das Kriegsende vor 75 Jahren eine transnationale Erzählung eingefordert wird, ein – wie Norbert Frei sagt – „neues Narrativ, das uns Europäern zu zeigen vermag, wie eng Traumata und Neuanfang 1945 […] beieinanderlagen“, so mag das sicher wünschenswert erscheinen. Die Hürden dafür sind aber wohl nur schwer überwindbar, jedenfalls auf absehbare Zeit. Und das nicht nur, weil das die deutsche Erinnerungskultur in spezifischer Weise herausfordern würde. Meine Skepsis rührt aus der Erfahrung, dass zwischen Deutschen in Ost und West eine gemeinsame Erzählung schon über ein glückliches historisches Ereignis nicht recht gelingen will; die Kluft scheint sich 30 Jahre später eher noch zu vergrößern. Hinzu kommt: Geschichte wird heute wieder zunehmend in den Dienst nationaler Politik gestellt. Putins Umdeutung des Hitler-Stalin-Paktes als einen Schritt zur Friedenssicherung ist dafür ein eklatantes Beispiel. Was das gemeinsame Gedenken und Erinnern an den Zweiten Weltkrieg betrifft, schienen wir in Europa jedenfalls schon mal weiter.
1945 markiert eine historische Zäsur, auf die eine neue globale Ordnung folgte. Die „Hoffnung auf eine bessere Zukunft der Welt“, wie Roosevelt und Churchill sie in der Atlantik-Charta formuliert hatten, wurde mit der Gründung der Vereinten Nationen völkerrechtlich institutionalisiert; die Menschenrechte wurden zum universellen Anspruch erhoben. In der politischen Wirklichkeit begann zeitgleich der Kalte Krieg.
Der ihm zugrunde liegende Wertekonflikt zwischen dem liberalen Westen und dem kommunistischen Osten lässt sich weit in die Geschichte zurückverfolgen. Mindestens bis zum Kriegseintritt der Vereinigten Staaten in den Ersten Weltkrieg und der sich nur Monate später vollziehenden Oktoberrevolution, womöglich auch noch weiter zurück bis ins ausgehende 19. Jahrhundert, wie das der norwegische Historiker Odd Arne Westad nahelegt. Aber erst nach Kriegsende, nach dem Zweiten Weltkrieg, wurde aus diesem Werte-Antagonismus ein Kampf um die globale ideologische Vorherrschaft – ausgetragen im nuklear bewehrten Gleichgewicht des Schreckens.
Die „Geburt des Westen, wie wir ihn kannten“, fiel mit dem Ende des europäischen Zeitalters zusammen und mit der Teilung des Kontinents in Ost und West. Ein Teil Deutschlands kam – dank Konrad Adenauer – nach einem langen Weg endlich im Westen an. Dieser Westen gründete vor allem in der neuen weltpolitischen Rolle der USA: als Hegemonialmacht der liberalen Weltordnung und als Schutzmacht der Westeuropäer. Tatsächlich kann man die Frage stellen, wie erfolgreich das Projekt der europäischen Einigung wohl gewesen wäre ohne die aktive Unterstützung durch die Vereinigten Staaten.
Dieser Westen endete, als sein ideologischer Antipode, der Osten, an seinem eigenen Unvermögen und am Aufbegehren seiner Bürger zusammenbrach. Nur dass der alte Westen den Zerfall jahrzehntelanger Gewissheiten nicht als Implosion erlebte, sondern „als einen Prozess der Schmelze, eine Art Endmoräne“, wie Dan Diner es mal ausgedrückt hat. Der Prozess begann paradoxerweise in jenem Moment, als der Westen aus dem „universellen Weltbürgerkrieg der Werte“ als Sieger hervorging. Als nicht nur einige Politikwissenschaftler und Intellektuelle glaubten, die Geschichte sei an ihr Ende gelangt, sondern auch bei Politikern der Eindruck vorherrschte, die Welt bewege sich unaufhaltsam Richtung Frieden, Freiheit und Demokratie.
Nicht alles, aber einiges von dem, was den freiheitlichen Demokratien und den Institutionen der regelbasierten internationalen Ordnung im 21. Jahrhundert zusetzt, hängt mit dem Ende des Kalten Krieges und mit denEntwicklungen nach der Epochenwende von 1989/90 zusammen.
In der Abwehr der kommunistischen Bedrohung einte der Kalte Krieg im transatlantischen Bündnis westliche Demokratien – und er verband zugleich die westlichen Gesellschaften über weite Strecken hinweg in dem Gefühl, auf der Seite des „einzig Richtigen“ zu stehen. Der Kalte Krieg stiftete, wenn man so will, Identität. Deswegen hat Francis Fukuyama die Zeit, die er 1989 anbrechen sah, eben nicht euphorisch begrüßt. Er erwartete vielmehr, dass ein grundsätzliches Problem der modernen freiheitlichen Demokratie offen zu Tage treten würde: dass sie die Bürger zwar mit Wohlstand und Freiheit versorgt, dass ihr aber kein verbindendes, Gemeinsamkeit stiftendes Projekt eingeschrieben ist.
Die Geschichte endete bekanntlich nicht. Aber das Problem ist trotzdem virulent geworden, spätestens mit dem Aufstieg rechtspopulistischer Kräfte auch bei uns: Wie lässt sich sozialer Zusammenhalt schaffen in einer zunehmend diversifizierten Gesellschaft? Wie lässt sich die individuelle Freiheit mit dem notwendigen Maß an gesellschaftlicher Kohäsion verbinden? Dass die Antwort darauf keine rein sozioökonomische sein kann, erschließt sich aus den Wahlanalysen.
Während die Herausforderungen in der globalisierten, sich immer schneller wandelnden Welt wachsen – Stichworte: Klimaschutz, Migration, Terrorismus oder wie aktuell zu erleben: Pandemien –, erodiert die regelbasierte internationale Ordnung unter tatkräftigem Mittun jener Nation, der wir diese Ordnung wesentlich verdanken. Die Europäische Union, die größte Errungenschaft der europäischen Nachkriegsgeschichte, kämpft mit Fliehkräften und mit multiplen Krisen, von denen keine bislang wirklich gelöst ist. Und vom Westen als einem wertebasierten unverbrüchlichen transatlantischen Bündnis wollen viele gar nicht mehr sprechen: Die Risse sind in der Tat nicht zu übersehen, selbst wenn man die NATO nicht für „hirntot“ hält und nicht jeden Tweet des amerikanischen Präsidenten für völlig unbegründet.
Mehr noch: Autoritäre Mächte sind im Aufwind. Putin hat sich mit Hilfe der jüngsten Verfassungsreform und mit breiter Unterstützung der Bevölkerung die Option auf bis zu weitere 16 Jahre an der Staatsspitze gesichert. Für die Europäer ist Russland vom erhofften Partner zum Sicherheitsproblem geworden. Und China zeigt, dass Kapitalismus ohne Demokratie nicht nur möglich, sondern auch erfolgreich sein kann.
Warum eigentlich haben sich die Hoffnungen auf ein Zeitalter von Frieden und Recht, von globalem Wohlstand und internationaler Verständigung nach dem Ende des Kalten Krieges nicht erfüllt? Wieso führte die wirtschaftliche Öffnung in China nicht zu einem Mehr an politischer Freiheit? Weshalb hat sich Russland vom demokratischen Pfad verabschiedet? Warum vertiefen sich in der EU die Gräben zwischen Ost und West, obwohl die Blockkonfrontation längst Geschichte ist?
Historiker verweisen dazu gerne auf längere historische Prägungen und Konflikte, sicher zu Recht. Das kann die Politik, gerade die des Westens, aber nicht aus der Notwendigkeit einer selbstkritischen Befragung entlassen, wenn sie sich nicht nur blanke Naivität vorwerfen lassen will. Und wenn sie vor allem die richtigen Schlüsse aus den eigenen Fehlern ziehen will.
Anlässe, die vermeintlich „natürliche“ Überlegenheit der freiheitlichen Demokratie und der liberalen Weltordnung zu hinterfragen, gibt es wahrlich genug: die gescheiterte, folgenreiche Intervention im Irak, der Vertrauensverlust in westliche Werte angesichts einer Haftanstalt wie Guantánamo oder die globale Banken- und Finanzkrise, die Vorteile, die große Regelbrecher aus Verstößen gegen die multilaterale Ordnung ziehen, wie sie die WTO vor 25 Jahren gesetzt hat.
Wenn wir heute beklagen, dass in einigen mittel- und osteuropäischen Ländern und auch in Russland die Werte des Westens an Attraktivität verloren haben, liegt das auch an der Rolle, die der Westen in der Transformation gespielt hat. Am allzu selbstgefälligen Glauben an die Alternativlosigkeit der eigenen Konzepte und Modelle. Am Mangel an Verständnis für die Gesellschaften des ehemaligen Ostblocks. Am überschießenden westlichen Bekehrungseifer. Zugespitzt formuliert: Der Westen, wie wir ihn kannten, ist womöglich Opfer seines eigenen Erfolgs geworden.
Ist der Westen am Ende?
Wer den Westen mit Heinrich August Winkler zuallererst als ein normatives Projekt versteht, wird kaum in den Abgesang einstimmen. Die Anziehungskraft der westlichen Werte ist ungebrochen. Das zeigte jüngst die Demokratiebewegung in Hongkong. Und regelmäßig werden autoritäre Machthaber nervös, wenn Teile der Bevölkerung beginnen, Freiheitsrechte einzufordern. Noch immer bemühen sich illiberale Regime darum, zumindest den demokratischen Schein zu wahren. Und es hat einen Grund, dass die Sehnsuchtsziele derjenigen, die Leib und Leben riskieren, um den Krisenregionen dieser Welt zu entfliehen, eben nicht China oder Russland sind.
Die größte Stärke der westlichen Demokratien ist ihre Fähigkeit zur Selbstkritik und Selbstkorrektur. Sie erwächst aus der offenen Gesellschaft, aus dem freien Markt, aus den demokratischen, rechtsstaatlichen Institutionen. Kapitalismus, Demokratie und Rechtsstaat werden dem Menschen, seinen Bedürfnissen und auch seinen Unzulänglichkeiten, auf lange Sicht am ehesten gerecht.
Und trotzdem: Wir bewegen uns in einem Dreieck der Unvereinbarkeiten, das uns der Ökonom Dani Rodrik vor Augen geführt hat. Zwischen den Zielen mehr Demokratie, mehr nationale Selbstbestimmung und mehr wirtschaftliche Globalisierung gibt es keine Schnittmenge: „Wenn wir die Globalisierung weiterführen wollen, müssen wir entweder den Nationalstaat oder demokratische Politik aufgeben. Wenn wir die Demokratie behalten und vertiefen wollen, müssen wir zwischen dem Nationalstaat und internationaler wirtschaftlicher Integration wählen. Und wenn wir den Nationalstaat und Selbstbestimmung bewahren wollen, müssen wir zwischen einer Vertiefung der Demokratie und einer Vertiefung der Globalisierung wählen.“ So sagt Dani Rodrik.
Die Demokratie wollen und dürfen wir nicht aufgeben. Die Globalisierung werden wir nicht verhindern. Vieles spricht also dafür, über nationale Grenzen hinauszudenken und den Multilateralismus zu stärken, aber auch da dürfen wir die Menschen nicht überfordern.
Die demokratischen Gesellschaften haben in der Vergangenheit bewiesen, dass sie Krisen bewältigen und Probleme effektiv lösen können. Auch daran erinnert der Rückblick auf 1945. Und deswegen wird es ihnen auch in der Zukunft gelingen, wenn sie es schaffen, den Zusammenhalt ihrer Gesellschaften zu sichern, wenn sie gemeinsamem Handeln den Vorzug vor dem „Me first“-Prinzip geben und wenn sie ihre Verantwortung in einer aus den Fugen geratenen Welt geostrategischer Rivalitäten wahrnehmen. Das wird gerade den Deutschen noch einiges abverlangen. Vielleicht hilft uns sogar die Übung in Krisenbewältigung, zu der uns das Corona-Virus derzeit zwingt.
Es liegt in der Natur der Sache, dass es einfacher ist, aus der historischen Rückschau die Krisenentwicklungen der Gegenwart zu analysieren, als taugliche Handlungskonzepte für die Zukunft zu entwerfen. Die Geschichte ist offen. Das wissen Historiker von Berufs wegen vielleicht besser als andere. Christopher Clark hat vor einiger Zeit mit Blick auf die sich häufenden Katastrophendiagnosen zum Zustand des Westens gesagt: „Die liberale Demokratie wird nur dann untergehen, wenn wir aufhören, an sie zu glauben.“ Und das ist wahr. Es braucht aber noch mehr: das in diesem Glauben gründende Engagement für die freiheitliche Demokratie, für unsere offenen Gesellschaften. Für die unaufgebbaren, universellen Werte des Westens.