Rede von Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble zur Einweihung des elektronischen Gedenkbuches für die im Auslandseinsatz verstorbenen Angehörigen der Bundeswehr
[Es gilt das gesprochene Wort]
Vor 25 Jahren, im Sommer 1995, beschloss der Deutsche Bundestag, Bundeswehrsoldaten als Teil einer multinationalen Eingreiftruppe nach Bosnien und Herzegowina zu entsenden. Der Entscheidung war eine kontroverse Debatte vorangegangen. Es war der erste Einsatz, über den die Abgeordneten auf der Grundlage des Parlamentsvorbehalts nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts entschieden. Und es war das erste Mal nach dem Zweiten Weltkrieg, dass deutsche Soldaten in eine bewaffnete Auslandsmission geschickt wurden. Sie dauerte 17 Jahre, mehr als 63.000 deutsche Soldaten waren im Einsatz. 19 von ihnen verloren ihr Leben.
Soldat sein ist kein Beruf wie jeder andere. Der Dienst an der Waffe schließt im äußersten Fall die Bereitschaft ein zu töten und das Risiko, getötet zu werden. Wir Deutschen haben das lange verdrängen können, weil wir das große Glück haben, seit mehr als sieben Jahrzehnten in Frieden zu leben. Im Schutz des westlichen Bündnisses, namentlich der USA. Erst die Erfahrung kriegerischer Gewalt in den Auslandseinsätzen brachte diese Grundkonstante des Soldatenberufs zurück in die öffentliche Wahrnehmung – und stellt uns, Politik und Gesellschaft, vor die Frage, wie wir mit dem Tod unserer Soldaten umgehen.
114 Angehörige der Bundeswehr sind seit 1993 bei internationalen Einsätzen umgekommen. Sie wurden in Gefechten oder bei Attentaten getötet, sie sind auf tragische Weise verunglückt oder haben sich das Leben genommen, weil sie die Belastungen seelisch nicht verkraften konnten. Die meisten von ihnen starben in Afghanistan, dem bisher längsten und gewaltsamsten Auslandseinsatz. Darunter befindet sich Ihr Sohn, Herr Matthes, der am 25. Mai 2011 bei einem Sprengstoffanschlag in der Nähe von Kundus getötet wurde.
Hauptmann Markus Matthes war dort, weil der Bundestag der Beteiligung der Bundeswehr an der internationalen Friedens- und Stabilisierungsmission in Afghanistan mehrheitlich zugestimmt hatte. Er ist gefallen in einem Einsatz, der sich anders entwickelt hat als erhofft und bei dem deutsche Soldaten in kriegerische Auseinandersetzungen verstrickt wurden. Markus Matthes starb in Erfüllung eines Mandats, das der Bundestag erteilte. In Erfüllung unseres Auftrags – für Deutschland.
Unsere Gesellschaft tut sich schwer damit, den Tod von Soldaten, ihr Opfer zu würdigen. Lange haben wir auch hier, im Parlament, um das angemessene Gedenken an die Toten und Gefallenen bei Auslandseinsätzen gerungen. Sie zu ehren, ihnen Achtung zu bezeugen, gehört untrennbar zu der besonderen Verantwortung des Bundestages für die sogenannte „Parlamentsarmee“ – jenseits aller politischen Kontroversen um die einzelnen Mandate.
Wir gedenken der 114 Männer, die in Erfüllung ihres Dienstes in der Bundeswehr bei Auslandseinsätzen ums Leben gekommen sind. Wir erinnern an sie, mit Respekt und Anerkennung. Ihr Tod mahnt uns Abgeordnete: Unsere Entscheidungen können Menschen das Leben kosten. Wir dürfen es uns damit niemals bequem machen. Bundespräsident Horst Köhler sprach 2009 bei der Einweihung des Ehrenmals der Bundeswehr davon, dass dieses Denkmal uns zumute, „über den Tod nachzudenken und darüber, welchen Preis wir zu zahlen bereit sind für ein Leben in Freiheit und Sicherheit.“ Mit dem Gedenkbuch im Bundestag, vor dem Sitzungssaal des Verteidigungsausschusses, rückt diese „Zumutung“ den Parlamentariern näher. Das ist richtig und es ist notwendig. Denn wir sind es, die am Ende entscheiden.
Wir sind der Öffentlichkeit und vor allem den Soldatinnen und Soldaten die ehrliche, kontroverse, auch selbstkritische Debatte über jeden Auslandseinsatz, jede Mandatsverlängerung schuldig. Dazu gehört, die Wirklichkeit der Einsätze vor Ort anzuerkennen. Von Krieg zu sprechen, wo Krieg herrscht. Nicht zu beschönigen, uns nicht zu belügen. Zu unseren Werten zu stehen und zugleich unsere Interessen zu kalkulieren. Unsere Sicherheit und die unserer Bündnispartner mutig zu verteidigen, aber zugleich demütig zu bleiben im Angesicht der Herausforderungen, die sich in der unsicher gewordenen, globalisierten Welt ergeben. Es ist unabdingbar, dass wir immer wieder prüfen und hinterfragen, ob der Einsatz des Militärs als ultima ratio gerechtfertigt ist oder nicht – im Wissen, dass sich letzte Zweifel kaum ausräumen lassen.
„Jede Gesellschaft, die eine Armee unterhält, hegt die Überzeugung, dass einige Dinge wertvoller sind als das Leben an sich“, postuliert der britische Soziologe Michael Billig. Was für uns so wertvoll ist, dass wir Soldaten zumuten, in anderen Regionen der Welt ihr Leben zu riskieren, bleibt für die meisten zu Hause in Deutschland abstrakt: unsere Mitverantwortung für die Sicherheit in der Welt, für den Schutz unserer Art zu leben.
Der Tod eines Menschen ist in jedem einzelnen Fall konkret.
Ich verneige mich im Namen des Deutschen Bundestages vor den im Auslandseinsatz verstorbenen Bundeswehrangehörigen.
Ich bitte nun die Bundesverteidigungsministerin, den Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses und den Generalinspekteur der Bundeswehr, mich nach draußen zu begleiten, um das Gedenkbuch einzuweihen.