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Artikel

6. Juli 2021

Rede von Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble anlässlich der Präsentation des Bandes „Deutsche Krieger“ von Prof. Dr. Sönke Neitzel

[Es gilt das gesprochene Wort.]

„Deutsche Krieger“ hat seit seinem Erscheinen kontroverse Reaktionen und teils heftige Gegenwehr hervorgerufen. Das überrascht mich nicht – und Sie, verehrter Herr Professor Neitzel, überrascht das vermutlich auch nicht. Schon der Titel provoziert.

Ihr Buch ist eben auch nicht nur militärgeschichtlich interessant, sondern es befasst sich mit politischen Fragen, die für uns heute relevant sind – und die angesichts der prekären Weltordnung absehbar noch relevanter werden.

Ich will gleich vorweg sagen, dass ich das Buch gerade auch deshalb für wichtig halte, weil es auf dem sicherheitspolitischen Themenfeld, das per se unbequeme gesellschaftliche Debatten und politisch unpopuläre Entscheidungen fordert, die Kontroverse nicht scheut. Weil es mit diesem Wagnis Öffentlichkeit schafft für die Frage, wie wir Deutschen unsere Verantwortung in der Welt gerecht werden wollen. Eine Verantwortung, von der unsere Verbündeten und Partner seit langem fordern, dass wir sie entschiedener wahrnehmen sollten – und die uns zwangsläufig in ein Spannungsverhältnis führt: zwischen unseren Werten und Idealen, die wir nicht aufgeben wollen, und der realistischen Einschätzung, dass diesen Idealen und Werten gerecht zu werden, den Einsatz von militärischer Gewalt gerade nicht ausschließt.

Die Welt ist leider nicht so, wie wir sie uns wünschen. Deshalb beginnt jede verantwortungsvolle Politik damit, die Welt so zu sehen, wie sie ist – und nicht, wie wir sie gerne hätten. Dieser realistische Blick bedeutet nicht, unsere Werte und Ideale aufzugeben. In den Worten Ihres Historikerkollegen Heinrich August Winkler geht es vielmehr um einen „normativ aufgeklärten Realismus“, der Handlungsspielräume und Alternativen in konkreten Situationen abwägt. Mit anderen Worten: um eine Politik, die aus Notwendigkeit pragmatisch ist und aus Überzeugung an ihren normativen Zielen festhält. Das heißt auch, das unauflösliche Spannungsverhältnis zwischen dem Wünschenswerten und der Wirklichkeit auszuhalten – auch wenn das in militärischen Fragen gerade für uns Deutsche heute eine Zumutung ist.

Das hat nachvollziehbare historische Gründe. Vor 75 Jahren fanden sich einige „deutsche Krieger“ vor Gericht wieder. Am 1. Oktober 1946 fiel das Urteil im Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher vor dem Internationalen Militärtribunal in Nürnberg. Angeklagt waren auch 130 hochrangige Offiziere, stellvertretend für die militärische Führungselite der Wehrmacht. Die Richter ließen keinen Zweifel an der Mitschuld führender Wehrmachtsangehöriger an Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Das Urteil sprach den Angeklagten überdies jede soldatische Ehre ab und nannte sie einen „Schandfleck für das ehrenhafte Waffenhandwerk“.

Das Gericht lehnte es allerdings ab, Generalstab und Oberkommando der Wehrmacht insgesamt als verbrecherische Organisation einzustufen. Einige Generäle wurden zwar in einem späteren Nachfolgeprozess verurteilt. Die Entscheidung der Nürnberger Richter trug dennoch – unbeabsichtigt – dazu bei, dass sich in der jungen Bundesrepublik die Legende von der „sauberen Wehrmacht“ festsetzen konnte.

Nicht nur Historiker wissen längst, dass die Wehrmacht tief in die nationalsozialistischen Verbrechen verstrickt war, dass sie ein „unauflösliches Amalgam“ mit dem NS-Staat bildete, wie Sönke Neitzel schreibt. Einer breiteren Öffentlichkeit ist das spätestens seit der Wehrmachtsausstellung bekannt – dem Auslöser heftiger Debatten. In der Gesellschaft und in Familien. Denn natürlich braucht es auch hier Differenzierung, geht es nicht allein um die offensichtliche Verantwortung der Wehrmacht insgesamt, sondern um individuelle Schuld, um das Handeln und die Zwänge des einzelnen Soldaten, der Sohn, Bruder, Vater, Großvater war. Hoch emotionale Fragen.

Kann es etwas geben, das ein Bundeswehrsoldat im Afghanistan-Einsatz mit einem Wehrmachtssoldaten an der Ostfront gemeinsam haben könnte? Das ist eine befremdliche Vorstellung, die man intuitiv zurückweisen möchte – und doch ist es ein zentrales Thema von „Deutsche Krieger“.

Sönke Neitzel hat eine Militärgeschichte vom Kaiserreich bis heute vorgelegt. Er geht den sich wandelnden Rahmenbedingungen des Militärs nach, seinem Stellenwert in der Gesellschaft, dem Selbstverständnis der Soldaten. Er nimmt die großen politischen Umbrüche in den Blick und beschreibt Kontinuitäten, die sich über alle Systemwechsel hinweg gehalten haben. Ein Mammutprojekt – zumal es auch richtigerweise ein aufschlussreiches Kapitel zur NVA gibt.

Das Besondere – auch das besonders Lesenswerte – dieses Buch ist, dass es sich in die Lebenswelt der Streitkräfte begibt. Es versucht zu zeigen, wie es für Soldaten im Kampf damals war und wie es heute ist.

Dabei verlangt es dem Leser einiges ab – und das nicht nur wegen des schieren Umfangs. Es setzt voraus, dass man sich auf die „Logik des Krieges“ einlässt. Dass man bereit ist, sich der Binnenwelt des Militärs zu nähern und dabei die Frage nach Recht oder Unrecht des Krieges außen vor zu lassen. Zwischen Kriegszweck und Kriegshandwerk zu unterscheiden, auch bei der Wehrmacht – das ist im Wissen um die deutsche Geschichte durchaus eine moralische Zumutung. Wahrscheinlich können sich die meisten ohnehin kaum vorstellen, was ein „ehrenhaftes Waffenhandwerk“ sein soll und dass es sowas überhaupt geben kann.

Bundespräsident Horst Köhler hat den Deutschen einmal „freundliches Desinteresse“ an ihrer Armee vorgehalten. Das war vor mehr als 15 Jahren. Ist daraus inzwischen eine Kluft geworden? Verfestigen sich mangelndes Verständnis und Ignoranz gegenüber der Truppe in breiten Teilen von Gesellschaft und Politik – und auch in der militärischen Führung?

Sönke Neitzel schreibt jedenfalls erkennbar dagegen an.

„Deutsche Krieger“ ist ein Plädoyer dafür, der Realität ins Auge zu sehen. Zu verstehen, was die Erfahrung von Kampf und Gewalt für die Soldaten bedeutet und wieso auch Bundeswehrsoldaten im Krieg Dinge tun, die sie sonst nicht täten. Es geht darum, sich nicht nur zu empören, sondern auch zu begreifen, weshalb sich einige Soldaten – trotz des Wissens um die deutsche Geschichte – noch immer auf die Wehrmacht beziehen.

Das zentrale Ergebnis des historischen Vergleichs, den Sönke Neitzel zieht, lautet: Keinem der so unterschiedlichen Systeme sei es gelungen, seinen jeweiligen politisch-gesellschaftlich Rahmen vollständig auf die Armee zu übertragen. Auch der Bundesrepublik nicht. Das Militär ist immer auch eine Welt für sich geblieben, die über die politischen Brüche hinweg erstaunlich beständig ist. Das gilt selbst für den Neuanfang nach 1945. In der Bundeswehr steckte anfangs eine gehörige Portion Wehrmacht – notgedrungen. Auch die breite, gesellschaftliche Akzeptanz des Militärs bestand über alle Systembrüche hinweg und erodierte erst mit dem Kultur- und Wertewandel seit Mitte der 1960er Jahre.

Im Fokus stehen die Landstreitkräfte mit ihrer spezifischen „Kriegerkultur“: von der kaiserlichen Armee über die Wehrmacht bis zur Bundeswehr als Einsatzarmee. Es ist eine Kultur der „Kampfgemeinschaft“, die aus der geteilten Erfahrung des Krieges und aus dem engen Zusammenhalt in Gruppen und Kompanien entsteht. Diese „Kriegerkultur“ – so das Resümee von Sönke Neitzels Forschungen – prägt das Verhalten von Soldaten im Kampf stärker als Kaisertum, NS-Ideologie oder Grundgesetz.

Wenn diese Erkenntnis zutrifft, hat das Folgen. Dann können wir uns nicht einfach darauf verlassen, dass die Leitwerte unserer Verfassung ein tragfähiges normatives Grundgerüst bilden, das die Selbstbindung an Recht und Gesetz auch unter den Bedingungen des bewaffneten Einsatzes sichert. Dann bleibt die Frage: Wie lassen sich Grenzüberschreitungen und Enthemmung verhindern, mit denen kriegerische Gewalt oft einhergehen? Was braucht es, damit der „Staatsbürger in Uniform“ nicht in unauflöslichen Gegensatz zum „Soldaten als Kämpfer“ gerät?

„Auf dem Schlachtfeld gibt es keinen Ersatz für die Ehre als Mittel zur Durchsetzung des menschlichen Anstandes“, soll der britische Militärhistoriker John Keegan formuliert haben. Aber woraus speisen sich solche Werte? Verfassungspatriotismus und historisch-politische Bildung allein scheinen keine ausreichende Antwort zu geben.

Deswegen ist die Frage nach Vorbildern und Traditionen, auf die sich die Bundeswehr bezieht, wichtig. Es ist kein Geheimnis, dass Sönke Neitzel kein Freund der bisherigen Traditionsbildung ist. Auch dem überarbeiteten Traditionserlass fehle ein lebendiger „Traditionsvorrat“ für die militärische Kompetenz des Gefechts. Die Bundeswehr hat, anders als die Armeen unserer Partner und Verbündeten, kein ungebrochenes Traditionsbild. Und das kann sie auch nicht haben. Aber woher mangels eigener Kampferfahrungen Orientierung, Vorbilder für „Ehre“ und „Anstand“ auf dem Schlachtfeld nehmen?

Hier scheint es in unserer postheroischen Gesellschaft einen blinden Fleck zu geben: Wir neigen dazu, uns Bundeswehrsoldaten als „Streetworker in Uniform“ vorzustellen. Dass Kämpfen und notfalls auch Töten zu den Signaturen des Soldatseins zählt, blenden viele Deutsche gerne aus. Wir konnten das auch lange verdrängen, weil wir das große Glück haben, seit mehr als sieben Jahrzehnten in Frieden zu leben. Im Schutz des westlichen Bündnisses, namentlich der USA. Erst die Erfahrung kriegerischer Gewalt in den Auslandseinsätzen – und die ersten Verwundeten und Gefallenen – brachten diese Grundkonstante des Soldatenberufs zurück in die öffentliche Wahrnehmung.

Soldat sein ist kein Beruf wie jeder andere. Soldaten sollen bereit sein, ihr Leben zu riskieren, um uns zu verteidigen, um Freiheit und Demokratie zu schützen. Wer sich für den Beruf des Soldaten entscheidet, hat zuvor für sich die Frage gestellt: Was hat die Sicherung des Friedens, den wir alle genießen, eigentlich mit mir zu tun? Die meisten von uns weichen dieser Frage wohl eher aus. Mit dem Entschluss, Soldat zu werden, verbindet sich dagegen ein mutiges Versprechen: Die Selbstverpflichtung, notfalls auch zu kämpfen, sich im Ernstfall Gefahren auszusetzen. Es gehört für mich dabei zur faszinierendsten Leseerfahrung dieses Buches, dass es offenkundig sehr viel schwieriger ist, von der Waffe Gebrauch zu machen, also selbst auf andere zu schießen, als die Bereitschaft zu haben, im Einsatz sein Leben zu riskieren.

Wie lassen sich Menschen zum Kämpfen befähigen und motivieren, ohne den Kampf als solchen und letztlich sogar den Soldatentod zu heroisieren? Wie lassen sich junge Männer und Frauen für diesen besonderen Beruf gewinnen, wenn militärische Pflichterfüllung und Leistungsbereitschaft nur wenig gesellschaftliche Anerkennung erfahren?

Mit der Abkehr von der Wehrpflicht und dem Umbau zur Einsatzarmee hat sich die Bundeswehr professionalisiert. Das Militärische ist zu einer Sache der Willigen und der Wenigen geworden. Die Distanz der Gesellschaft zu ihrer Armee hat sich dadurch noch vergrößert. Umso wichtiger ist es, dass wir uns mit diesen Fragen ernsthaft auseinandersetzen. Auch mit Blick auf die Deutungsangebote jener, die diese Lücke bereitwillig füllen und die die Vergangenheit verklären, um sie für ihre politischen Zwecke zu nutzen. Tatsächlich liegt die Frage nahe, inwieweit hier möglicherweise ein Zusammenhang besteht zu rechtsextremistischen Verdachtsfällen und so verstörenden Vorkommnissen wie zuletzt beim KSK.

Auf der Geltung von Werten und Regeln müssen wir bestehen, auch unter den besonderen Bedingungen des bewaffneten Einsatzes in Krisengebieten. Aber zugleich braucht es in der Gesellschaft mehr Verständnis für die besondere Lebens- und Berufswelt des Militärs und für die Bedürfnisse der Soldatinnen und Soldaten. Eine wirklich ernsthafte öffentliche Debatte über die sicherheitspolitische Rolle Deutschlands in der Welt, wie der Bundestag sie im Zuge eines Bürgerrates unlängst zumindest angeregt hat, würde dazu sicher beitragen.

Wenn es nach Ihnen geht, Herr Neitzel, fehlt es dennoch auch und vor allem in der Politik am notwendigen Verständnis für militärische Belange. Das Parlament ist zwar nicht der Hauptadressat Ihrer Kritik. Aber auch der besonderen Beziehung des Bundestages zur Bundeswehr – die ja ein deutsches Spezifikum ist – stellen Sie kein allzu gutes Zeugnis aus. Den Abgeordneten werfen Sie mit Blick auf Afghanistan vor, nicht Bescheid zu wissen über die Einsatzwirklichkeit vor Ort, den Sinn und Zweck des Auftrags, das strategisch und militärisch Nötige.

Ich kann den Eindruck der Soldaten, die Sie zitieren, nicht in Abrede stellen. Er macht nachdenklich. Sicher war es wenig hilfreich, dass politisch Verantwortliche lange vermieden, von Krieg zu sprechen, wo faktisch Krieg herrschte. Allerdings gibt es eben auch eine politisch-rechtliche Binnenlogik. Ein Teil der Kritik wurzelt möglicherweise aber in Erwartungen, die Abgeordnete nicht erfüllen können.

Der Bundestag ist trotz des konstitutiven Parlamentsvorbehaltes weder „Neben-Oberbefehlshaber“ noch eine Stabsstelle des Generalinspekteurs der Bundeswehr. Das Parlament kann einem Antrag der Bundesregierung zur Entsendung von Streitkräften ins Ausland zustimmen oder es kann den Antrag ablehnen. Abändern kann es ihn nicht. Zudem muss die Einbindung der Bundeswehr in internationale Bündnisstrukturen immer mit bedacht werden. Tatsächlich stellt sich mit Blick auf die Detailfülle mancher Anträge eher die Frage, ob der Bundestag wirklich jeden Feldspaten eines Einsatzes billigen müsse, wie es mein Kollege Karl Lamers mal salopp ausgedrückt hat, und ob die vom Parlament bewilligten Mandate eigentlich genug Spielraum lassen, um mit veränderten Situationen flexibel umzugehen. Auch in Mali erleben wir aktuell wieder, dass sich die Lage ganz anders entwickelt, als zu Mandatsbeginn erwartet.

Die vordringliche Aufgabe der Abgeordneten liegt in der parlamentarischen Kontrolle. Deswegen steht die Lage in den Einsatzgebieten in jeder Sitzung auf der Tagesordnung des Verteidigungsausschusses. Deswegen lassen sich die Abgeordneten dazu von Vertretern des Ministeriums und der Bundeswehr berichten, gelegentlich auch von Vertretern der internationalen Einsatzführung. Und deswegen werden Auslandseinsätze der Bundeswehr vom Parlament fast immer kritisch hinterfragt und kontrovers debattiert. 

Der Einsatz in Afghanistan war und ist Gegenstand einer Fülle parlamentarischer Anfragen, Anträge und Debatten. Es gab eine Reihe von Sachverständigenanhörungen in den Ausschüssen und nicht zuletzt eine Plenardebatte nach Ende des ISAF-Einsatzes – mit einer sehr gemischten, auch selbstkritischen Bilanz. Übrigens waren es Parlamentarier, die von der Bundesregierung eingefordert haben, regelmäßig einen Evaluationsbericht zum Einsatz in Afghanistan vorzulegen.

Mangelndes Interesse lässt sich den Parlamentariern jedenfalls mit Blick auf Afghanistan schlecht vorwerfen. Ich habe die vielen Reisen nicht gezählt, mit denen sich Mitglieder des Verteidigungsausschusses wie auch zahlreiche Abgeordnete anderer Ausschüsse immer wieder selbst ein Bild vor Ort gemacht haben. Vergnügungssteuerpflichtig war sicher keine davon.

Nach 20 Jahren ist unser militärisches Engagement in Afghanistan beendet. Die am Einsatz Beteiligten und die jetzt zurückkehrenden Soldaten habe ich in der letzten Sitzungswoche im Plenum des Deutschen Bundestages gewürdigt, und wir haben anschließend über diese bislang herausforderndste, auch verlustreichste Bundeswehrmission debattiert. Das kann nur der Anfang einer ehrlichen und umfassenden Gesamtbilanz sein. Die sind wir auch den Soldatinnen und Soldaten schuldig, den Gefallenen, den Versehrten und ihren Familien. Die Erfahrungen am Hindukusch sollten uns Demut lehren. Zurückhaltender in unseren Erwartungen und in der Einschätzung unserer Möglichkeiten zu sein. Klare politische Strategien zu entwickeln und realistischere Ziele für Militärinterventionen zu setzen. Ziviles und militärisches Engagement besser zu verzahnen. Auch Dauer und Kosten eines solchen Einsatzes gehören in die Bilanz.

Der Afghanistan-Einsatz war und ist insofern für uns alle ein Lernprozess. Nicht nur für die Bundeswehr, auch für die Politik und für das Parlament.

Das betrifft auch die Frage, wie wir mit dem Tod unserer Soldaten umgehen. Seit Herbst erinnert der Bundestag mit einem elektronischen Gedenkbuch an jene Bundeswehrangehörige, die bei Auslandseinsätzen ihr Leben verloren haben. Um die richtige Form und vor allem um die Frage, wessen genau in diesem Rahmen gedacht werden soll, ist im Parlament lange gerungen worden, sehr lange. Auch die gefundene Lösung stellt nicht alle zufrieden. Die einen, weil das Gedenken neben den Gefallenen auch die auf andere Weise zu Tode gekommenen Bundeswehrangehörigen einschließt. Die anderen, weil nicht auch der Opfer unter Entwicklungshelfern, Polizisten, Diplomaten gedacht wird oder der Toten unter der afghanischen Zivilbevölkerung. Aber das ist Demokratie: aus einander widersprechenden, jeweils begründeten Meinungen per Mehrheitsentscheidung zu Kompromissen kommen.

Meine Damen und Herren,

das eben beschriebene persönliche Dilemma des Soldaten im bewaffneten Einsatz verweist noch einmal auf das eingangs erwähnte politische Spannungsverhältnis: Niemand will zwar zur Waffe greifen, und die Bundeswehr ist ja auch streng dem Verteidigungsauftrag verpflichtet – und doch wissen wir: Es gibt Situationen, in denen es nicht anders geht. In denen robuste, bewaffnete Einsätze der Bundeswehr erforderlich sind. In denen Gewalt mit Gewalt beendet werden muss.

Wir Deutschen haben nach der Katastrophe von 1945 eine Kultur der militärischen Zurückhaltung verinnerlicht. Die Zeiten, in denen Deutsche weniger Skrupel beim Einsatz militärischer Gewalt hatten, zählen zu den dunkelsten Kapiteln der Menschheitsgeschichte. Aber unsere Geschichte kann und darf kein Feigenblatt sein. Sie kann nicht als Ausrede dafür dienen, sich auf Kosten von Partnern und Verbündeten herauszuhalten. In einer unsicher werdenden Welt, aus der alte Gewissheiten verschwinden und in der das, was in anderen Regionen stattfindet, uns immer stärker selbst unmittelbar betrifft, können wir nicht kneifen und anderen unseren Schutz und unsere Verteidigung überlassen.

Deutschland hat eine globale Mitverantwortung. Freiheit, Demokratie, universelle Menschenrechte und eine stabile globale Ordnung mit sicheren Infrastrukturen und freiem Austausch: all das bedingt sich gegenseitig. Da sollten wir uns mit Blick auf unsere eignen Interessen moralisch auch nichts vormachen: Ohne ein grundlegendes Maß an Sicherheit gibt es keine stabile Demokratie, keinen Wohlstand. Und ohne Befriedung im Übrigen auch keine Möglichkeit zur Entwicklung. Militärische Präsenz macht einen Unterschied. Der britische Ökonom Paul Collier, beileibe kein rechter Falke, hat bereits vor Jahren mit Blick auf die politische Instabilität in vielen afrikanischen Staaten angemahnt, dass wir uns bei der Frage, wie wir die Entwicklung des afrikanischen Kontinents nachhaltig befördern können, nicht darum drücken können, auch über die Notwendigkeit zur militärischen Intervention zu diskutieren. Um erst die Grundlage zu schaffen, helfen und zusammenarbeiten zu können.

Der Problemdruck wächst – auch weil wir um die Herausforderung der weltweiten Migration wissen, nicht zuletzt für die innere Stabilität unserer eigenen Gesellschaften. Die gravierenden Folgen der Pandemie für die Armut in der Welt zeichnen sich doch längst ab – UN wie Welthungerhilfe warnen davor, dass Millionen Menschen zusätzlich von Unterernährung und Hungertod bedroht sind. Ganz abgesehen von den Auswirkungen des Klimawandels, dem Kampf ums Wasser. Hinzu kommt die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus.

Mit „schrecklicher Realität verantwortungsbewusst“ umgehen: Das hat im Juni Jürgen Trittin gefordert – als ausgerechnet er sich beim Grünen-Parteitag gegen die konsequente Ablehnung bewaffneter Drohnen aussprach. Und der Wissenschaftler Oliver Thränert hat unlängst in der FAZ überzeugend dargelegt, dass sich Fragen der nuklearen Abschreckung weniger um die „Beseitigung von Relikten des Kalten Krieges“ drehen, sondern um komplexe Zukunftsfragen. Den Frieden zu wahren oder ihn zu schaffen, ist eben nicht kostenlos – es hat auch einen moralischen Preis, wie der Historiker Robert Kagan sagt.

Die Bürde auch dieser moralischen Kosten haben wir zu tragen, wenn wir unsere Mitverantwortung für die Sicherheit in der Welt wahrnehmen wollen. Und die kann sich nicht darin erfüllen, den Konfliktparteien Mahnungen von der Seitenlinie aus zuzurufen. Militärisches Engagement ist und bleibt die ultima ratio. Aber wenn wir uns mit der Bundeswehr an einem internationalen Einsatz beteiligen, können wir uns nicht von vornherein auf Aufklärungs-, Überwachungs- und Transportflüge beschränken, wo andere kämpfen. Wir müssen stärker und öfter bereit sein, selbst einen Beitrag zu leisten und Risiken auf uns zu nehmen.

„Unterstützungsbekundungen für eine internationale Mission gefolgt von Wegducken bei der Frage nach aktiver deutscher Hilfe“ – dieses Muster deutscher Außen- und Sicherheitspolitik hat Sönke Neitzel gerade erst am Beispiel des Syrien-Konflikts nachgezeichnet. Nicht nur das, was wir tun, hat Folgen, sondern auch das, was wir nicht tun. Auch militärpolitische Zurückhaltung kann einen moralischen Preis haben – und zudem Fragen nach der deutschen Verlässlichkeit bei unseren Verbündeten aufwerfen.

Sollte sich die Bundesrepublik vielleicht besser mit aller Konsequenz zu ihrer Rolle als Zivilmacht bekennen und die Bundeswehr auf Sanitätsdienst, Logistik und Cybersicherheit ausrichten? In diesen Vorschlag mündet Sönke Neitzels pessimistische Bestandsaufnahme. Das ist vermutlich nicht ganz ernst gemeint, jedenfalls kann das keine ernsthafte Alternative sein. Nicht für unsere Bündnispartner, vor allem aber nicht für uns selbst. Dafür ist unser politisches und ökonomisches Gewicht zu hoch – und dafür ist unsere Abhängigkeit von der vernetzten Welt, von einer regelgebunden internationalen Ordnung zu groß. Die Bundeswehr wird gebraucht – nicht nur für Hilfseinsätze in pandemischen Notlagen.

Richtig ist, dass wir darüber diskutieren müssen, wie wir unsere politischen Ziele mit unseren militärischen Möglichkeiten zur Deckung bringen. Dazu gehört, einer breiteren Öffentlichkeit bewusst zu machen, dass unsere Fähigkeit zu einer aktiven Sicherheits- und Verteidigungspolitik eng mit der Frage zusammenhängt, ob und wie wir unsere Art zu leben künftig behaupten können. Das ist eine Kommunikations- und Führungsaufgabe, die der Politik niemand abnehmen kann und bei der sie mehr leisten kann und leisten muss.

Richtig ist auch, dass manches nicht so schnell vorangeht, wie es nötig wäre. Wir sollten mit einer gemeinsamen europäischen Verteidigung natürlich längst viel weiter sein, als wir sind. Zumal die Vorteile einer europäischen Armee auch für die Mehrheit der Deutschen auf der Hand liegen. Es wird uns allerdings noch einiges abverlangen, hier Fortschritte zu erzielen. Denn wer eine gemeinsame europäische Verteidigung will, muss bereit sein, von den eigenen, althergebrachten Positionen ein Stück weit abzurücken, etwa beim Thema Rüstungsexporte oder beim Parlamentsvorbehalt. Immerhin: Nach Jahrzehnten des Stillstands geht es vorwärts in Europa, wenn auch langsam, zäh und nicht ohne Hindernisse. Beharrlicher Optimismus bleibt für einen Politiker aber, was die unbestechliche, sachliche Analyse für den Wissenschaftler vom Schlage Sönke Neitzels ist: unverzichtbar.

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