Rede von Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble zum Symposium „Die Euroatlantische Perspektive Bosnien und Herzegowinas“
[Es gilt das gesprochene Wort.]
Anrede
„Europa ist ein langes Patience-Spiel. Aber es ist es wert.“ Aus Erfahrung weiß ich, wieviel Wahrheit in diesem Bonmot von Jacques Le Goff steckt. Schon auf der nationalen Ebene ist es schwierig genug, widerstreitende Interessen unter einen Hut zu bringen – Kompromisse auf der europäischen Ebene zu finden, ist naturgemäß noch komplexer. Und wer nach Steigerungsmöglichkeiten für das Bohren harter Bretter strebt, der befasst sich mit dem Balkan.
Sie, lieber Herr Schmidt, tun das seit langem. Mit der Balkanregion haben Sie sich schon 1990 beschäftigt, ganz zu Beginn Ihrer Abgeordnetenlaufbahn. Und danach immer wieder in verschiedenen Funktionen – als Sicherheitsexperte und Außenpolitiker. Seit August setzten Sie sich nun mit dem – nach Meinung vieler Juristen – „kompliziertesten Regierungssystem der Welt“ auseinander.
Ihr Amt als Hoher Repräsentant für Bosnien und Herzegowina treten Sie in einer Zeit wachsender Spannungen an. In einer Phase, die politische Beobachter des Friedensprozesses auf dem Balkan längst wieder als brandgefährlich beschreiben – geprägt von Zerfallstendenzen, die nicht nur die außergewöhnliche Konstruktion der Entitäten Bosnien und Herzegowinas betreffen, sondern auf den ganzen Balkan ausstrahlen. Und das heißt immer auch: auf den europäischen Kontinent.
Das Amt des Hohen Repräsentanten ist deshalb auch ein Vierteljahrhundert nach dem Friedensvertrag von Dayton immer noch notwendig – und das zeigt wie im Brennglas die Langzeitfolgen historischer Verwerfungen. Auf dem Balkan sind mehr noch als anderswo in Europa die Auswirkungen des Ersten Weltkrieges, dieser Ur-Katastrophe des 20. Jahrhundert, sichtbar. Die zuvor schon konfliktreiche und von zwei Kriegen gezeichnete Region wurde besonders „durchgewirbelt“ – in ihrer geopolitischen Gestalt, ihrer Vielfalt und Identität, den religiösen und kulturellen Zusammenhängen. Aber auch in ihrer Wirtschaftskraft, ihren sozialen und ethnischen Strukturen. Und das mit fatalen Konsequenzen, wie die Balkankriege der 1990er Jahre gezeigt haben. Allein in Bosnien und Herzegowina hat der Krieg etwa 100.000 Menschenleben gefordert und fast die Hälfte der Bevölkerung zu Flüchtlingen und Vertriebenen gemacht – über zwei Millionen Menschen. Eine über Jahrhunderte gewachsene multinationale und multireligiöse Gesellschaft wurde zerschlagen.
Auf dem Balkan ist die folgenschwere Macht historischer Erinnerung spürbar, die spaltende Wirkung, die von ihr ausgehen kann. Sie prägte den Krieg – und sie ist eine gewaltige Bürde im Friedensprozess. Denn die Wunden der 90er Jahre sind noch nicht vernarbt, die vielfach unaufgearbeiteten Kriegserfahrungen wirken nach. Dabei wissen wir in Europa um die Kraft der Versöhnung über den Gräbern und über die Gräben einer Gewaltgeschichte hinweg. Es gehört zur Idee der europäischen Integration, gerade über den konfliktträchtigen Prozess der Aufarbeitung zu einer Form größerer Verständigung und immer engerer Zusammenarbeit zu finden. Wir haben es in den vergangen zwei Jahrzehnten versäumt, dieses europäische Selbstverständnis auch auf dem Balkan ausreichend zum Tragen zu bringen – die Auseinandersetzungen um die Leugnung von Genoziden am Ende der Amtszeit Ihres Vorgängers, Herr Schmidt, zeigen es. Nicht zuletzt in Bosnien und Herzegowina muss es Europa aber gelingen, seinen Leitgedanken, alten Streit überwinden zu können, durchzusetzen.
Die Gewalteskalation auf dem Balkan in den 1990er Jahren zwang dazu, uns von der Annahme zu verabschieden, dass nach Ende des Kalten Krieges Frieden auf unserem Kontinent selbstverständlich geworden sei – und von der Illusion, dass sich die Welt nun unaufhaltsam in Richtung Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit entwickelt. Dass wirtschaftliche Öffnung zwangsläufig in politische Freiheit mündet. Dass eine ehemalige kommunistische Imperialmacht ohne größere Mühe vom Feind zum Partner und Freund wird. Wir sehen auf dem Balkan, dass Geopolitik kein überholtes Konzept ist.
Ich kann mich lebhaft an die kontroverse Debatte im Deutschen Bundestag erinnern, als das Parlament beschloss, Bundeswehrsoldaten als Teil einer multinationalen Eingreiftruppe nach Bosnien und Herzegowina zu entsenden. Das war 1995. Und es war der erste Einsatz, über den die Abgeordneten nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts auf Grundlage des Parlamentsvorbehalts entschieden. Das erste Mal nach dem Zweiten Weltkrieg wurden deutsche Soldaten in eine bewaffnete Auslandsmission geschickt. Sie dauerte 17 Jahre, mehr als 63.000 deutsche Soldaten waren im Einsatz. 19 von ihnen verloren ihr Leben.
Im Vergleich zum dramatischen Fehlschlag in Afghanistan oder den Problemen im Irak wurde in Bosnien und Herzegowina durch diese Intervention des Westens und mit dem Abkommen von Dayton einiges erreicht – der Frieden in diesem fragilen Staatsgebilde hält immerhin, das soll man nicht kleinreden. Aber er ist brüchig und die Probleme sind gewaltig. Deshalb herrscht inzwischen vielfach Ernüchterung. Darüber, dass notwendige Reformen im Transformationsprozess der Gesellschaft verschleppt werden. Darüber, dass es in der komplexen politischen Konstruktion mit viel zu schwerfälligen Institutionen nicht gelingt, der Korruption Herr zu werden, die Infrastruktur des Landes nachhaltig zu verbessern. Darüber, dass das Denken von Bosniaken, bosnischen Kroaten und bosnischen Serben in Kategorien ethnischer Zugehörigkeit immer stärker dominiert. Wir sehen Zentrifugalkräfte am Werk, die unter dem Einfluss und der Anziehung der Nachbarstaaten das fragile Staatsgebilde zu zerreißen drohen – übrig bliebe im Ernstfall eine muslimische Insel, vor dessen beträchtlichem Konfliktpotenzial als beständiger Unruheherd zu Recht gewarnt wird – zumal mit der Türkei eine selbsternannte Schutzmacht bereit steht. Es sind alarmierende Prozesse, und sie verschärfen sich dramatisch. Unter unseren Augen.
Europa ist deshalb gefordert. Wegschauen, wegducken: das geht nicht mehr. Die Europäische Union hat angesichts der großen globalen und innereuropäischen Krisen der vergangenen zwei Jahrzehnte die Entwicklung auf dem Westbalkan viel zu lange nur halbherzig verfolgt. Es war viel zu sehr mit sich selbst beschäftigt, es fehlte an Ideen, an Ehrgeiz und an Druck, die politischen Blockaden in Bosnien und Herzegowina aufzulösen. Dabei übersahen wir auch, dass die Schulden- und Finanzkrise den Westbalkan schlimmer noch als die Europäische Union traf. Diese viel zu kurzsichtige Politik Europas hat die Arbeit des Hohen Repräsentanten in Bosnien nicht erleichtert.
Christian Schwarz-Schilling, Ihr deutscher Amtsvorgänger, spricht vom „Versagen“ Europas in Bosnien. Soweit möchte ich nicht gehen, zumal der Begriff inzwischen inflationär gebraucht wird. Klar aber ist, dass die Europäische Union viele Fehler begangen hat, auch geostrategischer Natur. Wir sollten sie – soweit es möglich ist – korrigieren. Und wir müssen unser Wächteramt auf dem Balkan engagierter wahrnehmen, dieser Verantwortung besser gerecht werden. Nicht aus Altruismus, sondern im ureigenen Interesse. Für die eigene Stabilität. Für die eigene Sicherheit. Für den eigenen Wohlstand. Denn, wenn wir unsere wirtschaftliche Entwicklung dauerhaft sichern wollen, müssen wir geoökonomisch denken und für eine Angleichung der Verhältnisse sorgen.
Nicht zuletzt geht es auch um die Werte, auf die wir uns ständig berufen – denen wir allerdings auch gerecht werden müssen. Nicht erst seit dem Desaster in Afghanistan hegen daran manche Zweifel. Die Europäische Union als größter Binnenmarkt der Welt muss Maßstäbe für ein gerechtes Miteinander setzen. Für das Primat der Politik gegenüber einer globalisierten Ökonomie, für die Entwicklung der ärmeren Regionen vor der eigenen Tür und für die politische Stabilisierung an der Peripherie Europas. Das verlangt ein umfangreiches und vor allem ausdauerndes Engagement. Vergessen wir nicht, welche Kraft enttäuschte Erwartungen entwickeln können. Sie machen anfällig für Populismus und destabilisieren die Gesellschaft. Die Balkanregion ist ein Beispiel dafür. An die Beitrittsperspektive zur Europäischen Union, die seit 2003 auch für Bosnien und Herzegowina besteht, knüpfte die vom Krieg gezeichnete Bevölkerung große Hoffnungen. Auf wirtschaftlichen Aufschwung, auf bessere Lebensverhältnisse. Wir müssen aufpassen: Wenn die Menschen die Geduld verlieren und die Stimmung vollends kippt, lässt sich dem Sog der Sezessionsrhetorik nur wenig entgegensetzen. Und die Erfahrung lehrt auch: Wenn der Wohlstand nicht zu den Menschen kommt, gehen sie dorthin, wo die Lebensverhältnisse besser sind. Wir wissen das aus unserer eigenen Geschichte. Und das betrifft Bosnien und Herzegowina wie andere Länder des Westbalkans auch.
Umgeben von EU- und NATO-Staaten haben die Menschen den Vergleich der Lebensverhältnisse unmittelbar vor Augen. Hinzu kommt die Erfahrung, dass Länder, die sich früher innerhalb des Ostblocks auf ähnlichem oder sogar niedrigerem Wohlstandsniveau befanden, jetzt von den Strukturhilfen der EU wirtschaftlich profitieren, während das eigene Land demografisch ausblutet – und da ist es auch kein Trost, dass der Braindrain von Fachkräften die jungen EU-Länder im Mittelosteuropa genauso betrifft. Was das mit Gesellschaften macht, hat der bulgarische Politikwissenschaftler Ivan Krastev schon vor einigen Jahren eindrücklich beschrieben: Es schafft unter den Zurückbleibenden eine Kultur des Misstrauens, die Forderung nach Ausschluss statt Inklusion, nach dem Schutz der politischen Gemeinschaft, der eigenen Kultur und nationalen Identität hinter sicheren Grenzen.
Nach Berechnungen der Stiftung Wissenschaft und Politik hat im Jahr 2018 alle zwei Minuten ein Bürger der Westbalkanstaaten eine Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis in der EU bekommen – insgesamt 230.000 Menschen. Um die Dimensionen zu verdeutlichen: Allein aus Bosnien-Herzegowina ist seit Kriegsende ein Viertel der Bevölkerung, rund eine Million Menschen, abgewandert. Vor allem junge Menschen verlassen das Land, darunter medizinisches Personal, von dem wir in Deutschland gerne profitieren. Vor Ort fehlt es. Das Gesundheitssystem droht zu kollabieren. Der Westbalkan exportiert billige Arbeitskräfte, importiert dafür Produkte aus der EU. Das große Handelsdefizit – mehr als 100 Milliarden Euro im vergangenen Jahrzehnt – hat sich durch die Pandemie noch verschärft. Deutschland und Italien sind daran vor allem beteiligt. Deswegen ist es ein wichtiges Signal, dass Sie, lieber Herr Schmidt, die Abwanderung der Jugend durch wirtschaftliche und politische Reformen stoppen wollen!
Dass die europäische Balkanpolitik endlich effektiver, souveräner und weitsichtiger wird – das ist zentral nicht zuletzt für die Glaubwürdigkeit der Europäischen Union auf der internationalen Bühne. Denn wie wollten wir Europäer ernsthaft eine globale Rolle beanspruchen, wenn es uns noch nicht einmal gelingt, Konfliktregionen auf dem eigenen Kontinent zu stabilisieren – zumal wir längst in einem neuen Systemwettbewerb stehen. Staaten wie China und Russland ringen mit ihrem konkurrierenden Gesellschaftsmodell zunehmend aggressiv um geopolitischen Einfluss – sie treiben längst auch auf dem Balkan ihr eigenes Spiel. Mit Propaganda, Desinformation, Einschüchterung und einer Wirtschaftsoffensive.
Während die EU-Perspektive für die Menschen in der Region verblasst, investiert China überall auf dem Balkan. In Bosnien und Herzegowina. China ist der größte Kreditgeber in der Region, vor allem bei Projekten der Infrastruktur, bei Verkehr, Sicherheit, Industrie. Ähnlich wie in anderen Teilen der Welt auch. Die chinesischen Firmen bieten schlüsselfertige Projekte an – ohne Selbstbeteiligung, die bei EU-Krediten etwa 15 Prozent beträgt. Ohne mühsame Prozeduren und Transparenzerfordernisse. Vor dem Hintergrund des politischen Kapitalismus chinesischer Art fragen sich viele gesellschaftliche Akteure vor Ort, wie realistisch die europäische Perspektive für sie noch ist. Wir können als Europäer aber doch nicht tatenlos hinnehmen, wenn maßgebliche Politiker in der Region intensivere Kontakte mit Wladimir Putin pflegen als mit Vertretern der EU. Oder wenn der serbische Präsident vor laufender Kamera die chinesische Flagge küsst und den chinesischen Staatschef als Freund und Bruder bezeichnet. Das geostrategische Interesse der Türkei, das sich als Schutzmacht europäischer Muslime aufspielt, habe ich bereits angesprochen, aber auch der Iran und die arabischen Länder üben hier ihren Einfluss aus.
In der Frage der Zukunft von Bosnien und Herzegowina geht es um mehr als allein um die Zukunft der dreieinhalb Millionen Einwohner. Auf dem Balkan geht es auch um die politische Gestaltung des globalen Wandels. Die EU muss zeigen, dass sie in der Lage ist, Probleme in der eigenen Nachbarschaft zu lösen. Für Stabilität, Sicherheit und Wohlstand in ihrem unmittelbaren „Vorhof“ oder eigentlich – der Blick auf die Landkarte zeigt es – in ihrem „Innenhof“ zu sorgen. Wir können dabei der Zumutung nicht länger ausweichen, dass wir bei der Durchsetzung auch auf die Zusammenarbeit mit Kräften angewiesen sind, an denen wir mit guten Gründen viel zu kritisieren haben, weil sie unseren Wertvorstellungen widersprechen. Das sind außenpolitische Dilemmata, die manchmal der Entscheidung zwischen Pest und Cholera gleichen. Aber Europa wird nur bestehen, wenn es in der Welt weiter gebraucht wird. Und dazu muss es selbstbewusst beweisen, dass das besondere europäischen Modell auch für das 21. Jahrhundert taugt: die Verbindung von Freiheit und sozialer Gerechtigkeit, von Fortschritt und Nachhaltigkeit, von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und universellen Menschenrechten. Schaffen wir das nicht, werden wir nie zum Global Player.
Sie, Herr Schmidt, haben in Ihrer letzten der insgesamt rund 500 Bundestagsreden den Blick zurück auf die Entwicklung Europas in den vergangenen drei Jahrzehnten geworfen, auf Erfolge, Rückschläge und Probleme. Heute sehen wir, dass zwar die Teilung des Kontinents überwunden ist, aber auch, wie stark unterschiedliche historische Prägungen noch 30 Jahre danach sind. Die zweifache Erfahrung von Diktatur und Fremdherrschaft kann in den Staaten des ehemaligen Ostblocks nicht einfach ad acta gelegt werden. Das haben wir im Westen unterschätzt. Wir haben unsere westliche Nachkriegserfahrung von wachsendem Wohlstand aus der zweiten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts hochgerechnet. Aber sie lässt sich angesichts der komplexen Veränderungen der Welt nicht einfach ins 21. Jahrhundert übertragen.
Wenn wir gemeinsam etwas erreichen wollen, müssen wir einander besser zuhören und verstehen lernen. Und dabei sollten wir die politische Devise Helmut Kohls berücksichtigen, an die Sie jüngst erinnert haben: „Vergesst die Kleinen nicht!“ Dieser Grundsatz ist heute so klug wie damals und wird gerade in den komplizierten und verfahrenen Verhältnissen in Bosnien und Herzegowina gebraucht. Genau dies haben Sie für Ihre Amtszeit angekündigt – mehr Austausch mit der Bevölkerung, vor allem mit der jungen Generation. Denn es wird nicht allein mehr Engagement von außen brauchen, sondern vor allem auch mehr Eigenverantwortung im Land. Das Schicksal selbst in die Hand nehmen zu wollen: darauf muss das europäische Engagement gerichtet sein.
Dazu braucht es die enge Abstimmung mit den gewählten Repräsentanten vor Ort, aber auch mit anderen inter- und supranationalen Verantwortungsträgern. Vor allem sollten wir das Momentum nutzen, dass mit dem neuen US-Präsidenten Joe Biden ein Balkankenner im Weißen Haus sitzt, der bereits 1993 als Senator die Region bereist und die Lage in Bosnien und Herzegowina richtig analysiert hat.
Lieber Herr Schmidt, Sie haben in Ihrer parlamentarischen Abschiedsrede den Westbalkan eine „Schlüsselregion Europas“ genannt und gleichzeitig auf die zentrifugalen Kräfte hingewiesen. In dieser Hinsicht ist Ihre Mission, das Land auf dem Weg in die EU zu begleiten, denkbar komplex. Sie haben bekräftigt, keine Diplomatenrolle übernehmen zu wollen. Wir kennen Sie genug, um zu wissen, dass Sie Konflikten nicht aus dem Weg gehen, sondern als Politiker nach Lösungen suchen – und versuchen, sie auch durchzusetzen. Ich wünsche Ihnen dabei eine glückliche Hand und viel Ausdauer in diesem schwierigen, aber lohnenden Patience-Spiel!
Ich freue mich auf den Gedankenaustausch.