Besuch des kosovarischen Verteidigungsministers Armend Mehaj

Der kosovarische Verteidigungsminister Armend Mehaj, war am 24. August 2021 bei der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Dr. Eva Högl zu Gast. Bei seinem Besuch informierte er sich über die besondere Stellung der Wehrbeauftragten als Anwältin der Soldatinnen und Soldaten und Hilfsorgan des Parlaments zur Kontrolle der Streitkräfte. Ein Gesetzgebungsverfahren zur Schaffung eines parlamentarischen Sicherheits- und Polizeibeauftragten wurde in Kosovo in 1. Lesung eingebracht.

Die Wehrbeauftragte erörterte mit Armend Mehaj die Aufgaben und Informationsrechte des Amtes, die parlamentarische Verankerung sowie die internationale Zusammenarbeit der militärischen Ombudsinstitutionen. An dem Treffen nahm auch Eva Högls Amtsvorgänger Reinhold Robbe teil, der das Gesetzesvorhaben über ein Projekt der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit begleitet und unterstützt.