Konferenz der Ombudsinstitutionen der Streitkräfte
Vom 2. bis 4. Oktober 2022 nahm die Wehrbeauftragte an der 14. International Conference of Ombuds Institutions for Armed Forces (ICOAF) in Oslo teil. Vertreterinnen und Vertreter aus 35 Staaten und sieben internationalen Organisationen diskutierten über die Rolle von Ombudsinstitutionen vor und während bewaffneter Konflikte.
In ihrem Vortrag hob Dr. Högl hervor, dass Soldatinnen und Soldaten in bi- und multinationalen Einsätzen besonderen Herausforderungen gegenüberstehen können, der eine Ombudsinstitution allein aufgrund ihrer rein nationalen Zuständigkeit nicht immer vollumfänglich nachgehen kann. Wichtig sei daher eine vertiefte Zusammenarbeit von Ombudsinstitutionen in solchen Einsätzen. Dies beabsichtigen die Ombudsinstitutionen aus Deutschland, Österreich, Georgien, Niederlande, Norwegen und auch der Berufsverband European Organisation of Military Associations and Trade Unions. Hierzu haben sie eine gemeinsame Resolution entworfen, für deren Unterstützung die Wehrbeauftragte bei der ICOAF warb.
Im Sinne dieser Resolution und einer vertieften Zusammenarbeit planen die Ombudsinstitutionen aus Deutschland, den Niederlanden und Norwegen im März 2023 einen gemeinsamen Besuch der enhanced Forward Presence in Litauen, wo Soldatinnen und Soldaten aller drei Länder im Einsatz sind.
Mit großer Betroffenheit verfolgten die Konferenzteilnehmerinnen und -teilnehmer den Beitrag des Vertreters des Ukrainian Parliament Commissioner for Human Rights, der am Beispiel eines durch Überwachungskameras dokumentierten russischen Kriegsverbrechens dessen Aufarbeitung sowie die Identifizierung der beteiligten russischen Soldaten aufzeigte. Alle Anwesenden sprachen der Ukraine ihre uneingeschränkte Solidarität und Unterstützung zu.
Im kommenden Jahr lädt die österreichische Bundesheerkommission zur 15. ICOAF nach Wien ein, bevor dann im Jahr darauf Berlin Gastgeberin sein wird.