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Wehrbeauftragter

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„Bundeswehr about-face“ – Gastbeitrag von Oktober 2018

Tageszeitungen

© Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Gastbeitrag von Hans-Peter Bartels in der „German Times“ vom Oktober 2018

Trendwende für die Bundeswehr

Deutschlands Militär ist zu klein. Das sagen heute Polen und Franzosen, Briten und Amerikaner. Sie sorgen sich nicht um Deutschlands aggressive Stärke, wie 1914-1918 und 1939-45, sondern sie fürchten seine militärische Schwäche. Verkehrte Welt? Niemand hat nach dem Ende des Kalten Krieges 1990 konsequenter abgerüstet als das wiedervereinigte Deutschland. So steht es übrigens auch als völkerrechtlich verbindliche Selbstverpflichtung im sogenannten „Zwei-plus-vier-Vertrag“ zwischen BRD und DDR auf der einen Seite und den Siegermächten des Zweiten Weltkriegs USA, Sowjetunion, Großbritannien und Frankreich: Die Armee des vereinten Deutschland soll eine Stärke von 370.000 Soldaten nicht überschreiten. Die alte Bundeswehr zählte 500.000, die Nationale Volksarmee der DDR 160.000 Soldaten. Also war Abrüstung Pflicht.

Heute dienen in der Bundeswehr – inzwischen eine reine Freiwilligenarmee – 180.000 Soldatinnen und Soldaten. Dabei hat die kleinste Bundeswehr aller Zeiten inzwischen nicht mehr nur eine Hauptaufgabe, wie dies in der Epoche vor 1990 die Bündnisverteidigung war oder in der Ära nach 1990 die Auslandseinsätze außerhalb des Bündnisgebietes. Die Bundeswehr muss heute vielmehr beiden Aufgaben als gleichwertigen Hauptaufgaben gerecht werden. Das heißt: weiterhin 13 mandatierte Auslandseinsätze vom Balkan über Mali und Irak bis Afghanistan und parallel die Beteiligung an der kollektiven Verteidigung in Europa mit der Nato Response Force, den ständigen Nato-Flottenverbänden, dem Air Policing im Baltikum und dem deutsch geführten Nato-Bataillon in Litauen.

Gleichzeitig ist die materielle Einsatzbereitschaft der Truppe in den vergangenen Jahren nicht besser, sondern tendenziell schlechter geworden. „Trendwenden“ für Personal, Material und Finanzen sind eingeleitet, aber sie greifen noch nicht.

Meinen ersten offiziellen Truppenbesuch als neuer Wehrbeauftragter hatte ich im Frühjahr 2015 bewusst bei dem deutschen Gefechtsverband für die schnelle Nato-Speerspitze, die VJTF (Very high readiness Joint Task Force), gemacht. Damals wurde mir auf dem Truppenübungsplatz Bergen eine Liste mit 15.000 einzelnen Ausrüstungsgegenständen und Waffensystemen präsentiert, die aus anderen Teilen der Bundeswehr ausgeliehen werden mussten, damit wenigstens 1000 deutsche Panzergrenadiere der Nato gefechtsbereit zur Verfügung standen.

Das war 2015. Jetzt haben wir 2018, und am System des Hin- und Herleihens hat sich bisher nichts geändert. Die Materiallage bleibt dramatisch schlecht, an manchen Stellen ist sie noch schlechter geworden. Zum Jahresanfang 2018 waren 6 von 6 deutschen U-Booten außer Betrieb. Zeitweise flog von den neuen Transportflugzeugen A-400M keine einzige Maschine. Egal ob Eurofighter, Tornado, Transall, CH-53, Tiger oder NH-90 – die fliegenden Verbände beklagen allesamt, dass ihnen Flugstunden für die Ausbildung der Besatzungen fehlen, weil zu viele Maschinen an zu vielen Tagen im Jahr nicht einsatzklar sind.

Bei der Marine das gleiche Bild: Das Ausmustern alter Schiffe klappt reibungslos, termingerecht. Aber die Indienststellung neuer Schiffe klappert um Jahre hinterher. Statt der planmäßig vorgesehenen 15 Fregatten existieren heute nur noch neun. Und bei diesen neun werden die Werftliegezeiten immer länger, weil die Schiffe immer älter werden, weil Ersatzteile fehlen und weil das Projektmanagement auf Seiten der Bundeswehr wie auf Seiten der Industrie manchmal zu wünschen übrig lässt.

Das Problem der Mangelwirtschaft, der überlangen Instandsetzungszeiten und der systematisch fehlenden Ersatzteile betrifft Marine, Heer, Luftwaffe und Streitkräftebasis gleichermaßen. Ursächlich hierfür sind Entscheidungen im Zusammenhang mit der Bundeswehrreform von 2011. Damals ging es wegen der dramatischen Weltwirtschafts- und Finanzkrise darum, so viel wie möglich einzusparen – koste es, was es wolle.

Für Regierung und Parlament wird es künftig wichtig sein, darauf zu achten, dass neue Waffensysteme wieder wie früher mit allem Zubehör „versorgungsreif“ bestellt werden, also einschließlich Ersatzteilen, Prüfgeräten, Simulatoren und Ausbildungsperipherie. In ausreichender Stückzahl. Das wäre dann teurer, aber funktioniert besser.

Die „Trendwende Finanzen“ nimmt immerhin schon Gestalt an. Bis 2024 sollen die deutschen Verteidigungsausgaben von 40 auf 60 Milliarden Euro steigen. Das wären dann 1,5 Prozent des BIP. Und es wäre in etwa der gleiche Betrag, den Großbritannien und Frankreich für ihr Militär aufwenden. Besser werden muss dafür jetzt sehr schnell das Beschaffungsmanagement. Zu oft blieb in der Vergangenheit Geld liegen, das der Bundestag der Bundeswehr bewilligt hatte.

Auch beim Personal plant die Regierung eine „Trendwende“. Inzwischen nennt das Verteidigungsministerium neue Zielzahlen: Es soll bis 2024 ein Plus von 12.000 Dienstposten geben. Die Soll-Stärke läge dann bei 198.000 Soldatinnen und Soldaten. Allerdings muss man die zusätzlichen Freiwilligen auch wirklich gewinnen – auf dem freien Markt. Die deutsche Wirtschaft boomt, die Konkurrenz ist groß, auch die Polizei stockt im Moment gerade massiv ihr Personal auf. Um attraktiv zu sein für junge Leute wie für qualifizierte Quereinsteiger, kann und muss die Bundeswehr also noch besser werden. Und das muss schnell gehen.

Denn die Aufgaben, für die es in Zukunft zusätzliches Personal und Material geben soll, diese Aufgaben sind ja heute schon da. Die heute aktiven Soldatinnen und Soldaten müssen sie heute schon jeden Tag meistern – mit dem, was da ist. So gut es geht. Tatsächlich geht das nur mit großem Engagement, mit Improvisationstalent, Pflichtgefühl, Solidarität, Kameradschaft und manchmal auch Humor. Viele Soldatinnen und Soldaten tun mehr als ihre Pflicht. Und international genießen die deutschen Kameraden nach wie vor einen außerordentlich guten Ruf. Sie haben es verdient, wieder voll ausgerüstet und voll einsatzbereit zu sein.

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