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„Über das Desaster muss man reden“ – Interview, 14.11.2018

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(Presse- und Informationsamt der Bundesregierung)

Interview mit dem Wehrbeauftragten über die „Gorch Fock“ und den Zustand der Marine in den „Kieler Nachrichten“ vom 14. November 2018

„Über das Desaster muss man reden“

Gibt es angesichts der Entwicklung im Fall „Gorch Fock“ irgendwann den Punkt, an dem man nun doch über den Neubau eines Segelschulschiffes reden sollte?

Hans-Peter Bartels: Nein. Aber über Gründe und Konsequenzen des Reparatur-Desasters muss man reden. Wenn Kosten von zehn Millionen auf 135 Millionen Euro explodieren, kann das Ministerium nicht sagen: „shit happens“. Was ist da so dramatisch schief gelaufen? Nochmal sollte so etwas jedenfalls nicht passieren, auch bei anderen Schiffen nicht.

Wenn die „Gorch Fock“ aus der Werft kommt, wurden voraussichtlich 135 Millionen Euro verbaut. Wie lange sollte das Schiff dann ohne neue Grundinstandsetzung fahren können?

Das Schiff wäre dann wieder ziemlich nagelneu und müsste auf viele Jahre beschwerdefrei funktionieren. Eigentlich. Man muss es im Auge behalten.

Die Hälfte der Einheiten der Marine liegt in der Werft. Wie schlägt sich das auf die Stimmung bei den Soldaten nieder?

Die Trendwenden beim Material sind angekündigt und werden auch eingeleitet. Aber: Die Fregatten der Klasse 125 sind alle noch nicht abgenommen, bei den U-Booten haben wir das Problem mit den fehlenden Ersatzteilen, und die Korvetten sind noch nicht im Bau. Hinzu kommen die langen Reparaturzeiten in den Werften. Im Moment leiden die Besatzungen immer noch unter einer Durststrecke. Die Soldaten wünschen sich insgesamt auch besser planbare Werftliegezeiten. Im Moment sind die Liegezeiten teilweise doppelt und dreifach so lang wie zu Beginn geplant. Da kann man mit besseren Rahmenverträgen mit der Industrie zu einer Entspannung der Situation kommen.

Ist die Marine groß genug?

Unsere Marine hat heute eindeutig zu wenige Schiffe und Boote. Von einsatzfähigen Hubschraubern nicht zu reden. Es gibt auch viele Vakanzen beim Personal. Da trifft gewissermaßen Lücke auf Lücke. Das ist alles andere als optimal.

Der Aufbau einer europäischen Armee kommt wieder stärker in die öffentliche Diskussion. Wie weit sind wir von einer EU-Armee entfernt?

Umfragen in allen 28 EU-Nationen zeigen deutlich, dass es den Wunsch nach einer engeren europäischen Zusammenarbeit beim Militär gibt. Das war bisher selbst in Großbritannien so. Der Weg dahin ist eingeschlagen. Es gibt zurzeit drei parallele politische Prozesse. Einmal in der Europäischen Union das Projekt „Pesco“ für eine engere militärische Zusammenarbeit. Dann gibt es für die europäischen Nato-Staaten das „Framework-Nation-Concept“. Und dazu noch bilaterale Projekte. Das alles betrifft den Grundbetrieb, den Alltag zu Hause. Im Einsatz ist das sowieso kein Thema, die Missionen sind immer multinational.

Wie weit ist die Bundeswehr bei der Einführung der EU-Arbeitszeitrichtlinie?

Hier gibt es immer noch viel Gesprächsbedarf. Letztes großes Beispiel war die Übung „Trident Juncture“ in Norwegen. Unsere Teilstreitkräfte sind da mit unterschiedlichen Auslegungen der Arbeitszeitverordnung gestartet. Das führte erst mal zu Unruhe und später zu einer einheitlichen Lösung. Ziel muss sein, dass man mit den 41 bis 48 Wochenstunden aufs Jahr gesehen wirklich hinkommt. Und dass Mehrarbeit, wo das für die Soldaten günstiger ist, unbürokratisch auch finanziell ausgeglichen werden kann. Ein großes Problem bleibt noch die Arbeitszeiterfassung im täglichen Dienstbetrieb.

Welche Rolle spielt die Familienfreundlichkeit des Arbeitgebers Bundeswehr?

Das Bewusstsein für die Bedürfnisse des Familienlebens wächst in der Bundeswehr. Sie ist ja inzwischen eine reine Freiwilligenarmee mit immer längeren Verpflichtungszeiten, mehr Berufssoldaten und einem langsam steigenden Frauenanteil. Der Trend, dass viele Väter für die Betreuung ihrer Kinder Elternzeit nehmen, hat auch die Bundeswehr erreicht. An immer mehr Standorten, so wie Kiel, gibt es Kindertagesstätten, die sich an den Bedürfnissen der Soldaten ausrichten sollen. Das ist ein Fortschritt. Aber: Die Bundeswehr wird von der Natur der Aufgabe her wohl nie zu den familienfreundlichsten Arbeitgebern in Deutschland gehören können.

Der Verteidigungshaushalt wurde gerade noch einmal angehoben. Geld ist also da. Was sollte damit jetzt vorrangig gemacht werden?

Mein Rat ist, neben den großen Plan einer Vollausstattung bis 2031 ein kleineres Sofortprogramm zu setzen, das einen Schwerpunkt auf die persönliche Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten legt. Das sind Dinge wie die persönliche Bekleidung, die Schutzweste oder die neuen Helme – alles Material, das zertifiziert und zum Teil schon eingeführt ist, nur leider nicht in den erforderlichen Stückzahlen für alle Soldaten. Diese naheliegenden Mangelthemen zügig abzuräumen, würde bei den Soldaten aber den Eindruck verstärken, dass die Trendwenden wirklich begonnen haben, nicht nur auf dem Papier. Das Umsteuern muss spürbar werden.

Lange bestimmte der Nachwuchsmangel die Schlagzeilen. Bei diesem Thema ist es ruhiger geworden, hat sich da etwas getan?

Ich habe noch keine Anzeichen, die auf eine Entspannung hindeuten. Es gibt viele Bewerbungen im zivilen Bereich und auch ausreichend Bewerbungen für die Offizierslaufbahn. Bei etlichen Spezialverwendungen herrscht aber weiterhin Mangel. Der Riesenvorteil der Bundeswehr ist, dass sie selbst ausbilden kann. Und schon die Ausbildungszeit wird voll bezahlt, das ist ein großes Pfund! Deshalb ist auch die Wiederbelebung der Ausbildungswerkstatt im Marinearsenal in Kiel ein gutes Signal.

Wie sehen Sie den Wachstumskurs in Kiel?

Ich begrüße, wenn die Arsenalaußenstelle in Kiel wieder mehr leisten soll, damit Einheiten aus der Ostsee nicht immer nach Wilhelmshaven verlegt werden müssen. Die Konzentration auf den einen Betrieb in Wilhelmshaven hätte man sich schenken können – und damit Geld gespart.

Interview: Frank Behling

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