„Der Erwartungsdruck wächst“ – Interview, 25.1.2019
(Presse- und Informationsamt der Bundesregierung)
Interview mit dem Wehrbeauftragten im „Mannheimer Morgen“ vom 25. Januar 2019
„Der Erwartungsdruck wächst“
Herr Bartels, am Dienstag stellen Sie Ihren Jahresbericht vor. Was steht drin?
Hans-Peter Bartels: Das berichte ich am Dienstag. Natürlich spielen die Riesenlücken bei Material und Personal eine große Rolle.
An der von Ihnen 2018 beklagten „Mangelwirtschaft“ hat sich also nichts geändert?
Bartels: Zu wenig. Die Soldaten haben noch immer viel Grund zur Klage.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat 2016 Trendwenden bei Personal, Material und Finanzen versprochen, aber nicht geliefert.
Bartels: Die Trendwende-Beschlüsse sind gut. Es wird mehr Mittel geben, die Bundeswehr muss wachsen. 2019 sind es im Haushalt knapp fünf Milliarden Euro mehr als 2018. Das ist ein großer Schritt. Außerdem soll der Etat bis 2024 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen. Dieses Geld müsste helfen. Aber die Verbessrungen sollten dann auch so schnell wie möglich spürbar werden.
Warum geht es nicht schneller?
Bartels: Alte Strukturen, selbstgemachte Hindernisse, Schema F.
Aber warum kriegt das von der Leyen nicht hin?
Bartels: Es ist ja nicht leicht. Die Bundeswehr war nach 1990 für fast 25 Jahre im Modus des Schrumpfens. Immer war von allem zu viel da: zu viele Soldaten, zu viele Standorte, zu viel Gerät. Das kostete alles Geld. Aber zu viel Geld hatte man gerade nicht. Dann hat sich die strategische Lage 2014 von heute auf morgen geändert, kollektive Verteidigung in Europa, ein Mindestmaß an Abschreckung steht wieder auf der Tagesordnung. Plötzlich soll die ganze Bundeswehr einsatzbereit sein, nicht nur kleine Kontingente für multinationale Kriseneinsätze außerhalb des Bündnisgebiets. Das ist schon ein gewaltiger Umsteuerungsprozess.
Braucht die Ministerin dafür zu viel Zeit?
Bartels: Klar ist: Der Erwartungsdruck steigt.
Stichwort „Gorch Fock“.
Bartels: Ein Sinnbild für die Verantwortungsdiffusion in der Bundeswehr. Jeder macht an seinem Platz jeden Tag alles richtig, und am Ende kommt etwas heraus, das niemand gut finden kann.
Interview: Walter Serif