Kolumne der Wehrbeauftragten - Juni 2024
Liebe Soldatin, lieber Soldat,
Deutschland bekommt einen nationalen Veteranentag! Der 15. Juni wird fortan ganz im Zeichen unserer Veteraninnen und Veteranen stehen. Das hat der Bundestag auf Initiative der Fraktionen von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beschlossen. Über diese Initiative aus der Mitte des Bundestages habe ich mich sehr gefreut. Die Einführung eines nationalen Veteranentages begrüße ich ganz ausdrücklich.
Unsere Soldatinnen und Soldaten garantieren unseren Frieden, unsere Freiheit und Demokratie. Sie stehen dafür ein. Im Ernstfall mit dem Höchsten, was ein Mensch geben kann: die körperliche Unversehrtheit und das eigene Leben. Dafür verdienen unsere Veteraninnen und Veteranen – ganz breit verstanden als diejenigen, die aktuell dienen oder ehrenhaft ausgeschieden sind – Dank und Respekt. Genau das soll der 15. Juni zum Ausdruck bringen.
Der Veteranentag kann vieles leisten. Er kann Anerkennung und Wertschätzung symbolisieren. Er kann Veteraninnen und Veteranen sichtbar machen und verdeutlichen, was ihr Dienst bedeutet. Er kann Bürgerinnen und Bürgern in und ohne Uniform zusammenbringen. Kurzum: Der Veteranentag kann dazu beitragen, die Bundeswehr fest in der Mitte unserer Gesellschaft zu verankern.
Nach dem Beschluss des Bundestages muss nun die Bundesregierung ein gutes und modernes Konzept entwickeln, wie der Veteranentag aussehen soll. Dabei sollten alle relevanten Akteure eingebunden werden – Bundestag, Sozial- und Wohlfahrtsverbände und vor allem die Veteranenverbände. Denn dieser Tag steht für unsere Veteraninnen und Veteranen und er sollte mit ihnen gestaltet werden. Am 15. Juni 2025 wird er dann erstmals stattfinden.
Um die mit dem Veteranentag verbundenen Ziele zu erreichen, braucht es viele und vielfältige Aktionen und Kampagnen in der Öffentlichkeit, nicht nur in Berlin vor dem Reichstagsgebäude, sondern auch in der Fläche in den Ländern und Kommunen. Unsere Veteraninnen und Veteranen freuen sich über diese Sichtbarkeit und Wahrnehmung, über dieses symbolische „Danke für Ihren Dienst!“.
Es braucht jedoch nicht nur Symbolik, sondern auch Substanz. Über den 15. Juni und all seine Veranstaltungen und Aktionen hinaus muss geschaut werden, wie die Versorgung von Veteraninnen und Veteranen ganz konkret verbessert werden kann, insbesondere für diejenigen, die mit Verwundungen an Körper und Seele aus einem Einsatz zurückkommen. Das Hilfesystem in der Bundeswehr ist zwar vorbildlich. Vor allem im Vergleich zu verbündeten Streitkräften sind die Hilfen und Angebote der Bundeswehr sehr umfassend und vielfältig. Doch: Kein System, auch nicht das der Bundeswehr, ist so gut, dass es nicht noch besser werden kann.
Ein wichtiger Schritt in die Richtung einer verbesserten Versorgung fand am 17. Januar 2024 statt. An diesem Tag wurde das Veteranenbüro feierlich eingeweiht und eröffnet. Ganz in der Nähe des Hauptbahnhofs in Berlin gibt es nun erstmals eine zentrale Anlaufstelle für Veteraninnen und Veteranen. Hier erhalten sie niederschwellig Beratung und Informationen, vor Ort oder per Telefon. Entweder kann ihnen schon direkt geholfen werden oder sie werden an die richtige Stelle vermittelt und erhalten dort Unterstützung.
In den vergangenen Jahren und Jahrzehnten hat sich die Veteranenkultur in Deutschland stark entwickelt. Durch die Invictus Games in Düsseldorf letztes Jahr hat sie einen großen Schub erhalten. Der Veteranentag wird hoffentlich ebenso viel Dynamik entfalten.
In diesem Sinne gilt es, weiterzudenken und weiterzumachen. Ganz zentral hierbei ist das Einsatzweiterverwendungsgesetz. Es wird schon seit Längerem evaluiert. Diese Evaluation sollte nun zeitnah abgeschlossen und dann müssen konkrete Maßnahmen auf den Weg gebracht werden, damit unsere Veteraninnen und Veteranen die Unterstützung bekommen, die sie verdienen – nicht nur am 15. Juni, sondern auch an den 364 anderen Tagen des Jahres.
Mit herzlichen Grüßen
Eva Högl,
Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages