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Wehrbeauftragte

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Vom 11. bis 14. April 2022 besuchte die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages Dr. Eva Högl das deutsche Einsatzkontingent Counter Daesh/Capacity Building Iraq. Stationen ihrer Reise waren Amman und Al-Azraq (Jordanien), Al-Asad (Irak) sowie Erbil (Autonome Region Kurdistan). Mit den deutschen Kräften in Bagdad (Irak) sprach Dr. Högl per Video-Schalte aus Erbil.

Die Aufträge vor Ort waren zum Zeitpunkt des Besuchs auf ein Minimum heruntergefahren. So wurde der A400M zur Luftbetankung aus Al-Azraq abgezogen und temporär an die Nato-Ostflanke verlegt. Die militärische Ausbildung und Beratung von Peschmerga in Erbil war stark reduziert. Beides sind wichtige Beiträge Deutschlands zum Kampf gegen den IS und zur Stabilisierung des Irak, die somit momentan nicht vollumfänglich geleistet werden. 

Nicht zuletzt aus diesem Grund zeigte sich die Wehrbeauftragte nach ihrem Besuch überzeugt, dass der Einsatz, wie von der Bundesregierung angekündigt, evaluiert werden sollte. Es müsse beraten und entschieden werden, welche Ziele Deutschland durch eine militärische Präsenz in Jordanien und im Irak verfolgt und welche Fähigkeiten dafür erforderlich sind. Die Evaluation sollte zügig beginnen sowie sorgfältig, schonungslos, ehrlich und unter Einbeziehung aller Aspekte erfolgen. Hierbei müssten vor allem die Erfahrungen und die Vorschläge der Soldatinnen und Soldaten, die in Jordanien und im Irak im Einsatz waren und sind, einbezogen werden.

In den Gesprächen mit Soldatinnen und Soldaten vor Ort war die Visa-Vergabe für den Irak ein zentrales Thema. Die Erteilung dauere viel zu lang. Fehlende oder zu spät erteilte Visa würden eine gute Personalplanung der Bundeswehr verhindern und zu unnötigen Belastungen der Soldatinnen und Soldaten und ihrer Familien führen. 

Dies wirkt sich in Al-Asad dahingehend aus, dass gesicherte Unterkünfte nicht aufgebaut werden können, weil die Beschäftigten der hiermit beauftragten zivilen Firma auf ihre Visa warten. Die Wehrbeauftragte befand, dass das angesichts der Bedrohungslage vor Ort mit regelmäßigen Raketen- und Drohnenangriffen nicht akzeptabel sei.

Vor allem die Kontingente in Al-Azraq und Erbil zeichneten sich durch gute Rahmenbedingungen aus. Die Betreuungsmöglichkeiten sind vielfältig, die soziale Kohäsion und Kameradschaftlichkeit sehr ausgeprägt - auch dank einer kompetenten und fürsorglichen Führung vor Ort.

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