FDP thematisiert Eigenkapitalerhöhung der DB AG

Berlin: (hib/HAU) Ob der Bundesregierung der Bericht der Monopolkommission zur geplanten Eigenkapitalerhöhung der Deutschen Bahn AG (DB AG) bekannt ist, möchte die FDP-Fraktion wissen. In einer Kleinen Anfrage (19/26739) schreiben die Abgeordneten, die Monopolkommission sei der Ansicht, dass eine Eigenkapitalerhöhung zu einer Schädigung des fairen Wettbewerbs im Bahnmarkt führen könne. Aus diesem Grund empfehle sie, die Eigenkapitalerhöhung mit wettbewerbsfördernden Maßnahmen zu flankieren und mache zu diesem Zweck verschiedene Vorschläge.

Die FDP-Fraktion will nun von der Bundesregierung wissen, ob sie andere Handlungsmöglichkeiten als die Eigenkapitalerhöhung der DB AG sieht, um insbesondere in Zeiten der COVID-19-Pandemie wirtschaftliche Schäden im Bahnmarkt abzumildern. Gefragt wird zudem, ob die Regierung die Ansicht der Monopolkommission teilt, dass bereits die Ankündigung der Bundesregierung, die DB AG mit einer Eigenkapitalerhöhung finanziell zu unterstützen, „potenziell zu Wettbewerbsverzerrungen führen kann“.