Widerhall ausländischer Corona-Proteste bei Rechtsextremen

Berlin: (hib/STO) Diskussionen innerhalb der rechtsextremistischen Szene in Deutschland über Proteste gegen Anti-Corona-Maßnahmen im Ausland sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (19/27308) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/26807). Danach stellt die Corona-Pandemie nach wie vor ein zentrales Thema für die rechtsextremistische Szene in Deutschland dar. Auch die Corona-Proteste im Ausland werden in diesem Zusammenhang thematisiert, wie die Bundesregierung ausführt. Insgesamt finden Corona-Proteste im Ausland nach ihren Angaben aber „nur sporadisch und zeitlich begrenzt Widerhall in der rechtsextremistischen Szene“.Im Wesentlichen würden die Proteste im Ausland innerhalb der rechtsextremistischen Szene dazu herangezogen, „um Protestaktivitäten innerhalb Deutschlands gegen staatliche Infektionsschutzmaßnahmen als Teil einer vermeintlich gleichgelagerten europaweiten Bewegung zu legitimieren“.