AfD-Antrag zu Baumwollindustrie in Benin abgelehnt
Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung soll nach dem Willen der AfD-Fraktion mit Benin eng im Baumwoll- beziehungsweise Textilsektor zusammenarbeiten und dadurch auch der deutschen Textilindustrie zu einer Wiederbelebung verhelfen. Ein entsprechender Antrag (19/26896) fand am Mittwochmorgen jedoch keine Mehrheit im Entwicklungsausschuss. Die übrigen Fraktionen lehnten das Ansinnen ab.
Ein Vertreter der AfD betonte, es gehe seiner Fraktion darum, die Resilienz und Wertschöpfung auf dem afrikanischen Kontinent zu stärken. Bislang verlasse ein Großteil der Baumwolle Benin unverarbeitet und unveredelt, das könnte sich mit Hilfe deutscher Technik ändern.
Die Union warf der AfD vor, die Bedingungen in der globalen Arbeitsteilung zu verkennen. Um Baumwolle produzierende Staaten wie Benin oder Mali wettbewerbsfähiger zu machen, müsse die landwirtschaftliche Ausbildung vor allem im Bereich Wasserressourcenmanagement gestärkt und die Wirtschaft insgesamt diversifiziert werden, um nicht nur von einem Exportartikel abhängig zu sein. Ähnlich äußerte sich ein SPD-Vertreter. Er warf der AfD überdies vor, die Entwicklungszusammenarbeit generell zu kritisieren und immer wieder Kürzungen der Mittel zu fordern.
Die Linksfraktion nannte den Vorschlag der AfD, den Aufbau einer verarbeitenden Industrie in Benin zu fördern, nachvollziehbar, da der Großteil der Wertschöpfung in anderen Ländern stattfinde. Doch sage der Antrag nicht, wie die deutsche Entwicklungszusammenarbeit (EZ) dieses Ansinnen unterstützen sollte. Stattdessen solle die EZ als Vehikel benutzt werden, um neue Produktionsstandorte für deutsche Unternehmen in Benin schaffen, kritisierte eine Abgeordnete.
Nach Ansicht von FDP und Bündnis 90/Die Grünen bewegt sich die AfD mit ihrem Antrag fern der wirtschaftlichen Realität und ignoriert die globalen Verhältnisse. Die deutsche EZ sei außerdem kein Instrument der Außenwirtschaftsförderung, sagte ein Grünen-Abgeordneter. Vielmehr müssten die Produktionsverhältnisse vor Ort verbessert und die Diversifizierung der Landwirtschaft gefördert werden.