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Presse

Asylanträge irakischer Antragsteller

Inneres und Heimat/Antwort - 14.04.2021 (hib 475/2021)

Berlin: (hib/STO) Die Zahl der Asylanträge von Asylsuchenden aus dem Irak ist laut Bundesregierung von 15.348 im Jahr 2019 auf 11.068 im vergangenen Jahr zurückgegangen. Im Zeitraum von Anfang Januar bis Ende Februar dieses Jahres stellten Iraker 1.718 Asylanträge, wie aus der Antwort der Bundesregierung (19/28265) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/27236) weiter hervorgeht.

Vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) wurden den Angaben zufolge im vergangenen Jahr 18 irakische Antragsteller als asylberechtigt anerkannt, während in 3.358 Fällen Flüchtlingsschutz und in 566 Fällen subsidiärer Schutz gewährt wurde. Ein Abschiebungsverbot gemäß Paragraph 60 V/VII des Aufenthaltsgesetzes wurde im Jahr 2020 laut Vorlage in 754 Fällen festgestellt. Abgelehnt wurden vom Bamf insgesamt 6.123 Anträge; die Zahl der „sonstigen Verfahrenserledigungen“ belief sich auf 2.033.

In den beiden ersten Monaten dieses Jahres wurde vom Bamf eine Asylberechtigung anerkannt sowie in 404 Fällen Flüchlingsschutz und in 86 Fällen subsidiärer Schutz zuerkannt, wie aus der Antwort weiter hervorgeht. Ein Abschiebungsverbot gemäß Paragraph 60 V/VII des Aufenthaltsgesetzes wurde danach vom Bamf im genannten Zeitraum in 113 Fällen festgestellt. Die Zahl der Ablehnungen von Asylanträgen irakischer Antragssteller durch das Bamf betrug den Angaben zufolge im Januar und Februar 2021 insgesamt 1.118, die der „sonstigen Verfahrenserledigungen“ 273.

7.748 irakische Antragsteller legten im vergangenen Jahr laut Vorlage Klage gegen Bescheide des Bamf ein. Zugleich kam es der Antwort zufolge 2020 zu 14.660 Entscheidungen über Gerichtsverfahren, bei denen in 15 Fällen eine Asylberechtigung anerkannt wurde, während in 557 Fällen Flüchtlingsschutz und in 341 Fällen subsidiärer Schutz zuerkannt sowie in 1.528 Fällen ein Abschiebungsverbot gemäß Paragraph 60 V/VII Aufenthaltsgesetz festgestellt wurde. Die Zahl der Ablehnungen belief sich den Angaben zufolge auf insgesamt 6.477 und die der sonstigen Verfahrenserledigungen auf 5.742.