Investitionen aus dem Strukturstärkungsgesetz

Berlin: (hib/PEZ) Der Bund hat aus den Mitteln des Strukturstärkungsgesetzes bislang 21 Schienen- und fünf Straßenbauprojekte beschlossen. Die meisten davon entfallen auf das Revier in der Lausitz und auf das Mitteldeutsche Revier, wie aus der Antwort (19/31823) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/31338) der FDP-Fraktion hervorgeht. In der Vorlage listet die Bundesregierung die einzelnen Projekte und die veranschlagten Mittel konkret auf.

Im Jahr 2020 flossen den Angaben zufolge gut 229.000 Euro für Projekte der Straßeninfrastruktur nach Brandenburg, knapp 37,7 Millionen Euro nach Sachsen und knapp 651.000 Euro nach Sachsen-Anhalt. Darüber hinaus seien 2019 und im Folgejahr insgesamt etwa 7,4 Millionen Euro aus dem Sofortprogramm abgeflossen, heißt es weiter. In Projekte der Schieneninfrastruktur seien bisher keine Mittel des Gesetzes abgeflossen, allerdings seien 155.000 Euro aus dem Sofortprogramm für die Elektrifizierung einer Strecke bei Chemnitz verwendet worden.