19.06.2024 Verkehr — Kleine Anfrage — hib 430/2024

Unionsfraktion fragt nach Projekten zum autonomen Fahren

Berlin: (hib/HAU) Projekte zum autonomen Fahren stellt die CDU/CSU-Fraktion in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage (20/11772). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, welche Förderinstrumente und Fördermittel des Bundes derzeit für Projekte des autonomen Fahrens zur Verfügung stehen und wie sich die Förderinstrumente nach den Anwendungsbereichen Innenstädte, Metropolregionen und ländlicher Raum unterscheiden. Ob bereits eine Betriebserlaubnis für autonome Fahrzeuge im ÖPNV beim Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) beantragt wurde, interessiert die Unionsfraktion ebenso wie die Frage, ob es in Deutschland Hersteller und Entwickler von autonomen Nutzfahrzeugen gibt.

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